Artikel mit ‘30’ auf Seite 6

Polizisten am Dienstag bei dem beschuldigten Hammerskin Sven Krüger in Jamel.

Verbot der rechtsextremen Hammerskins

Schlag gegen den verborgenen Hass

Ministerin Faeser verbietet die Hammerskins. 30 Jahre lang organisierten die Neonazis Konzerte oder Kampfsport, einige hantierten mit Waffen.

Von Konrad Litschko

19.9.2023

junge r Mann neben ukrainischer Flagge, im Hintergrund die russische Botschaft in Berlin

Russische Klimaaktivist:innen

Geächtet, bedroht, aber noch da

Seit Beginn von Putins Krieg haben viele Umweltschützer:innen Russland verlassen. Andere versuchen, weiterzumachen.

Von Angelina Davydova

16.9.2023

Wirtschaftsminister Robert Habeck kneift die Augen zusammen

GEG endlich verabschiedet

Das Heizungsgesetz ist installiert

Der Bundestag hat nach zähem Ringen das „Gebäudeenergiegesetz“ verabschiedet. Die Union kündigt an, es wieder abzuschaffen, wenn sie regiert.

Von Leon Holly

8.9.2023

Personen halten Pappfiguren hoch auf denen Namen geschrieben sind, schwarz weiß Aufnahme

Der Pinochet-Effekt

Neue Akteure im Völkerstrafrecht

Die juristische Aufarbeitung der Verbrechen ist bis heute unzureichend. Aber die Verhaftung Pinochets in London 1998 hat Rechtsgeschichte geschrieben.

Von Wolfgang Kaleck

8.9.2023

Lindner, Habeck und Scholz auf blauen Sitzen im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Scholz streckt Merz die Hand aus

Kaum hat man sich an die Augenklappe gewöhnt, macht der Kanzler einen neuen Zug. Er bietet der Union einen „Deutschlandpakt“ an.

Von Daniel Bax und Anna Lehmann

6.9.2023

Länder beklagen finanzielle Lasten

Kritik an Wachstumschancengesetz: Droht Blockade im Bundesrat?

Ausgabe vom 5.9.2023, Seite 6, inland

Bundesinneministerin Nancy Faeser von der SPD bei einer Pressekonferenz im grünen Kleid

Einstufung von Georgien und Moldau

Nächste Asyl-Verschärfung kommt

Das Bundeskabinett will Georgien und Moldau als „sichere Herkunftsstaaten“ einstufen. Verbände üben Kritik, die Grünen schweigen.

Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

30.8.2023

Kundgebung in Krefeld um Aufklärung von Colonia Dignidad-Täter zu fordern

Kundgebung gegen Colonia Dignidad

Protest vor Haus von Sekten-Täter

Schleppende Aufklärung seit Jahrzehnten: Angehörige von Opfern der Colonia Dignidad fordern Täter auf, sich zu äußern. Sie kämpfen um Anerkennung.

Von Ute Löhning

27.8.2023

demokratie-wetter

Ausgabe vom 21.8.2023, Seite 6, inland

Teillegalisierung von Cannabis

Kabinett berät über Gesetzentwurf

Die Cannabis-Legalisierung könnte noch in diesem Jahr Realität werden. Doch kurz vor der Abstimmung im Kabinett gibt es an dem Vorhaben auch Kritik.

Von Luisa Faust

15.8.2023

Schäden nach der Corona-Impfung

Gericht prüft Haftung

Eine junge Frau klagte zunächst erfolglos gegen den Hersteller eines Covid-19-Impfstoffs. In zweiter Instanz will ein Gericht die Hinweise nun prüfen.

Von Manuela Heim

14.8.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz mit Ehefrau Brittta Ernst.

Gesetzesentwurf des Justizministeriums

Neue Doppel-Namen braucht das Land

Die Ampel will im August einen Gesetzentwurf zum Namensrecht beschließen. Künftig soll es allgemein möglich sein, Doppelnamen zu bilden.

Von Jonas Grimm

14.8.2023

Eine Krankenkassenkarte in einem Lesegerät.

Gesundheit und Digitalisierung

Abschied vom Papierrezept

Das E-Rezept soll seit dem 1. Juli die Zahl der Arztbesuche verringern. Die Reaktionen von Ärzten auf die Digitalisierung sind gemischt.

Von Barbara Dribbusch

9.8.2023

Krise der Linkspartei

Vorstand erwägt Konvent

Linkenchefin Janine Wissler greift den Vorschlag eines Abgeordneten für einen Konvent auf. Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch warnt vor dem Ende der Fraktion.

8.8.2023