Artikel mit ‘2023年党建工作计划’ auf Seite 6

Trumps Kalkül in Los Angeles

Stadt der Engel

LA demonstriert weiter gegen den US-Präsidenten. Mittendrin: eine Rabbinerin, ein ehemaliger Polizist und eine Migrantin aus Nicaragua.

Von Marina Klimchuk

13.6.2025

Ein Mann mit weißem Hemd und braunem Jacket

Wechsel beim Bundesnachrichtendienst

Daimler, Kabul, Bagdad, Kyjiw – und jetzt ab zum BND

Friedrich Merz macht wohl den Diplomaten und Ex-Lobbyisten Martin Jäger zum Geheimdienst-Chef. Derzeit ist er deutscher Botschafter in der Ukraine.

Von Bernhard Clasen

11.6.2025

Blick auf ein startendes Flugzeug, im Vordergrund ist Stacheldraht zu sehen

Familie und Flüchtlingsrat protestieren

Abschiebung in den Femizid?

Bayern will am Mittwoch eine 67-Jährige in den Iran abschieben. Dabei wartet dort ihr Ex-Mann, der ihr nach Familienangaben mit dem Tod droht.

Von Daniela Sepehri

9.6.2025

Israels Außenminister in Berlin

Wadephul sorgt sich

Beim Besuch von Israels Außenminister Gideon Sa’ar zeigen sich Differenzen mit der Bundesregierung deutlich. Trotzdem gehen Waffenlieferungen weiter.

Von Alice von Lenthe und Leon Holly

6.6.2025

Ein Mülleimer mit der Schrift Israel und einem Pfeil Richtung Einwurf

Rias-Bericht zu Antisemitismus

Das Dunkelfeld beleuchten

Die Antisemitismus-Meldestelle Rias dokumentierte 2024 mehr als 8.600 Vorfälle, ein neuer Höchststand. Das geht aus ihrem neuen Jahresbericht hervor.

Von Nicholas Potter

4.6.2025

Antisemitismus-NGO Rias über Vorwürfe

„Unsere Ergebnisse sollen abgewertet werden“

Ein Bericht der Diaspora Alliance kritisiert die Arbeit der Antisemitismusmeldestelle Rias. Ein Sprecher weist die Vorwürfe als „bizarr“ zurück.

Interview von Nicholas Potter

3.6.2025

Rüstungsexporte nach Israel

Eine lange Liste an Lieferungen

Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.

Von Cem-Odos Güler

3.6.2025

Friedensgutachten 2025

Keine gemeinsame Wertebasis mit Trump

In ihrem diesjährigen Gutachten raten die führenden deutschen Friedensinstitute Europa zu mehr sicherheitspolitischer Unabhängigkeit von den USA.

Von Pascal Beucker

2.6.2025

Gesichert Rechtsextreme mit Waffenschein

Die Entwaffnung der AfD

In der AfD tummeln sich auch Jäger und Sportschützen. In letzter Zeit entzogen Gerichte ihnen schon ihre Waffen.

Von Konrad Litschko

31.5.2025

Kai Borrmann sitzt in einem Gerichtssaal

Gewaltbereite AfD-Politiker*innen

Viele, viele Einzelfälle

Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.

Von Gareth Joswig

1.6.2025

Menschen halten ein Transparent mit dem Bild von Oury Jalloh während einer Demonstration gegen Polizeibrutalität und Rassenungleichheit nach dem Tod von George Floyd im Polizeigewahrsam von Minneapolis in Dessau, Deutschland, 11. Juni 2020

Neue Enthüllungen im Fall Oury Jalloh

Polizei verschwieg Telefonmitschnitte

Neue Recherchen zeigen: Zwei Telefonate kurz vor dem Tod Oury Jallohs wurden zwar aufgezeichnet, aber nie den Ermittlungsakten beigefügt.

Von Christian Jakob

29.5.2025

Bürgerforum fordert Steuergerechtigkeit

Brav, mit einem Hauch Revolution

Ein Bürgerrat soll Vorschläge zur Steuergerechtigkeit machen. In einer ersten Befragung einigten sich die Teilnehmenden auf höhere Steuern für Reiche.

Von Hannes Koch

26.5.2025

Menschen schwenken beim Neujahrsfest Öcalan-Fahne

Klage auf Wiederzulassung

PKK will legal in Deutschland agieren

Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.

Von Christian Rath

23.5.2025

Yüksel Koç zeigt das Peace-Zeichen, er trägt ein T-Shirt mit dem Gesicht von PKK-Gründer Abdullah Öcalan

Terrorismusvorwurf gegen Kurden

PKK-nah, aber legal

Die Bundesanwaltschaft hat Yüksel Koç verhaften lassen. Sie wirft ihm Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor – kurz, nachdem die PKK sich aufgelöst hat.

Von Christian Jakob

22.5.2025