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ein Rentner sitztauf einer Bank in einer Einkaufsstrasse

Progonose für das Jahr 2040

Sozialbeiträge werden steigen

Die Beiträge, die sich Arbeitgeber mit den Arbeitnehmern teilen, könnten in den nächsten Jahren steigen. Das geht aus einem neuen Gutachten hervor.
Von Barbara Dribbusch

19.5.2021

Matteo Salvini umringt von Mikrofonen trägt eine Maske mit der Fahne Italiens und gibt der Presse Auskunft

Verfahren gegen italienischen Ex-Innenminister

Matteo Salvini wird nicht belangt

Ein Gericht lehnt es ab, die Hauptverhandlung gegen den Rechtspopulisten wegen Freiheitsberaubung zu eröffnen. Eine weitere Anklage ist anhängig.
Von Michael Braun

15.5.2021

BKA-Präsident Holger Münch auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Ermittlungen gegen Personenschützer

Rechte Chats auch beim BKA

Beim BKA wird gegen Personenschützer wegen rechter Ausfälle ermittelt. Der BKA-Chef verspricht Konsequenzen, der Innenausschuss eine Sondersitzung.
Von Konrad Litschko

20.4.2021

Eine Pflegerin in Schutzkleidung hinter einem Fenster bei der Behandling eines Covid-19 Patienten

Grünen-Politikerin über Frauengesundheit

„Als hätten Frauen keine Nieren“

Das Gesundheitssystem müsse geschlechtergerecht werden, sagt Kirsten Kappert-Gonther. Die Medizinerin und Abgeordnete will Frauengesundheit fördern.
Interview von Patricia Hecht

7.4.2021

Untersuchung des Cum-Ex-Skandals

Verräterisches Tagebuch

In Hamburg nimmt der Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal seine Arbeit auf. Im Fokus der Opposition steht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Von Marco Carini

10.3.2021

Einer der Angeklagten, Eyad A, trifft im Gerichtssaal des Oberlandesgerichts ein, und verbirgt sein Gesicht unter eine Kapuze

Gerichtsprozess zu Verbrechen in Syrien

Das Rädchen im Foltergetriebe

Eyad A. soll dem syrischen Geheimdienst beim Foltern geholfen haben. Seit April steht er in Koblenz vor Gericht, jetzt endeten die Pladoyers.
Von Sabine am Orde

18.2.2021

Waffenatrape und mit Kunstblut versehene Kleidung liegen am rande einer Protestaktion auf der Straße

Waffenexporte von Heckler & Koch

Blutige Geschäfte

Heckler & Koch lieferte illegal Waffen nach Mexiko, zwei Angestellte wurden verurteilt. Am Donnerstag geht der Fall vor den Bundesgerichtshof.
Von Wolf-Dieter Vogel

11.2.2021

Missbrauchsdebatte in Frankreich

Opfer reden dank #MeTooInceste

Kolumne Stadtgespräch von Rudolf Balmer
Zahlreiche Menschen teilen unter dem Hashtag ihre Erfahrungen mit Übergriffen aus der Familie. Die Politik steht unter Druck.

23.1.2021

zeitpunkt

17. Januar 2021, 19.32 Uhr

Ausgabe vom  16.1.2021,  Seite 7, politik
Premierminister Rutte auf einem Fahrrad vor Journalisten.

Kindergeldaffäre in den Niederlanden

Regierung tritt zurück

Tausende Familien gerieten durch falsche Betrugsvorwürfe in finanzielle Not. Bis zur Wahl im März bleibt die Regierung kommissarisch im Amt.
Von Tobias Müller

15.1.2021

Ministerpräsident Reiner Haseloff (l) traegt gesichtsmaske und schaut zum Fraktionsvorsitzenden der AfD Oliver Kirchner

Regierungskrise in Sachsen-Anhalt

Die AfD lacht sich ins Fäustchen

Die Krise der Keniakoalition in Sachsen-Anhalt gefällt den radikal Rechten. Die CDU ist jetzt dort, wo die AfD sie am liebsten hat: in der Klemme.
Von Sabine am Orde

2.12.2020

Demonstrant*innen mit Transparent

G20-Prozess in Hamburg

Mit­gefangen, mitgehangen

Mit dem „Rondenbarg-Verfahren“ beginnt der letzte große Gerichtskomplex um die Hamburger G20-Proteste. Einige der Angeklagten sind Minderjährige.
Von Marco Carini

2.12.2020

Ein Mann mit Kapuze und Mundschutz

Polizeigewalt in Frankreich

Brutal und rassistisch

In Paris verprügeln und beschimpfen Polizisten grundlos einen Schwarzen. Die Fälle von Polizeibrutalität reißen nicht ab, Konsequenzen gibt es kaum.
Von Rudolf Balmer

27.11.2020

Veronika Kienzle (Grüne) auf einem Wahlplakat in Stuttgart

OB-Stichwahl in Stuttgart

Kandidiert und blamiert

In Stuttgart könnte der nächste Oberbürgermeister von der CDU kommen. Das liegt weniger an Mehrheiten als am Versagen von SPD, Grünen und Bündnis Sös.
Von Benno Stieber

27.11.2020

zeitpunkt

17. November 1970

Ausgabe vom  21.11.2020,  Seite 7, politik
eine Frau geht mit Kinderwagen und drei Töchtern an der Hand

Geflüchtete bangen um Schutzstatus

Anlasslos auf dem Prüfstand

Das BAMF prüft bewilligte Asylanträge erneut. Betroffene sind tief verunsichert, die Linke kritisiert Ressourcenverbrauch.
Von Franziska Schindler

7.10.2020

Zwei Menschen gehen am Bundesamt für Migration und Fluechtlinge in Berlin vorbei

Geflüchteter klagt gegen Asylablehnung

Plötzlich nicht mehr „unbegründet“

Das Erdoğan-Regime hat 2019 deutsche Asylunterlagen erbeutet. Der Kurde Sefkan S. geriet dadurch in Gefahr – vielleicht zu seinem großen Glück.
Von Pascal Beucker

2.10.2020

Thomas WEstphal reckt die Faust

Stichwahlen in NRWs Städten

Herzkammer der SPD intakt

Bei den nordrhein-westfälischen Oberbürgermeisterwahlen dominieren lokale Themen: Beobachtungen aus Düsseldorf, Dortmund und Bonn.
Von Andreas Wyputta

28.9.2020

Armin Laschet vor Mikrofonen

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

Das Drei-Parteien-System

In NRW können sich Grüne und CDU als Sieger fühlen. Selbst die gebeutelte SPD sieht eine „Trendwende“. FDP, Linke und AfD bleiben chancenlos.
Von Andreas Wyputta

14.9.2020

leeres Schaufenster

Steuerschätzung wird vorgestellt

Die Schulden werden weiter steigen

Die Steuerschätzung, die am Donnerstag veröffentlicht wird, könnte ein düsteres Bild zeichnen. Auch für 2021 bleibt die schwarze Null unrealistisch.
Von Hannes Koch

10.9.2020