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brief des tages

12.10.2023,  
Seite 6,  inland 
Profilbild von Kanzler Scholz.

SPD analysiert Wahlniederlagen

Scholz ist nicht mehr unantastbar

Die Unzufriedenheit in der SPD wächst, viele fordern vom Kanzler mehr Führung ein. Außerdem soll die SPD mehr auf soziale Themen setzen.
Von Anna Lehmann
11.10.2023  
Sitzungssaal des Bundestages.

Bundestag legt Gesetzentwurf vor

AfD-Stiftung bleibt aufm Trockenen

Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Staatsgelder. Nun legt der Bundestag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt.
Von Konrad Litschko
10.10.2023  
Georg Bätzing (l), Bischof von Limburg und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, begrüßt vor Beginn der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz Rainer Maria Kardinal Woelki, Erzbischof von Köln

Deutsche Bischofskonferenz

Bischöfe und die AfD

Kurz vor der Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz müssen sich die Bischöfe mit der Frage nach der Abgrenzung zur AfD beschäftigen.
Von Linda Gerner
24.9.2023  
Das halbe Gesicht von AfD-Kandidat Jörg Prophet in Nordhausen

Stichwahl für Oberbürgermeisterposten

Nordhausen droht rechter Prophet

AfD-Kandidat Prophet könnte neuer Oberbürgermeister von Nordhausen werden. Eine geschlossene Wahlempfehlung für den Konkurrenten gibt es nicht.
Von Rieke Wiemann
22.9.2023  
Eine Person mit Megafon.

Finanzströme in der Szene

Rechtsextreme weiter liquide

Innenministerin Faeser wollte rechtsextreme Finanzströme „austrocknen“. Laut dem Thinktank Cemas generiert die Szene aber online weiter Gelder.
Von Konrad Litschko
12.9.2023  
Verwaiste Bahnsteige am Hauptbahnhof Hamburg nach dem

Debatte nach Kabelbränden bei der Bahn

Die Bahn besser schützen – nur wie?

Nach den Brandanschlägen auf Kabel der Bahn in Hamburg verspricht Faeser einen besseren Schutz des Schienennetzes.
Von Konrad Litschko
10.9.2023  
Personen halten Pappfiguren hoch auf denen Namen geschrieben sind, schwarz weiß Aufnahme

Der Pinochet-Effekt

Neue Akteure im Völkerstrafrecht

Die juristische Aufarbeitung der Verbrechen ist bis heute unzureichend. Aber die Verhaftung Pinochets in London 1998 hat Rechtsgeschichte geschrieben.
Von Wolfgang Kaleck
8.9.2023  
Ausgegrabenes Skelett

Anthropologin über Massengräber in Chile

„Die Angehörigen brauchen Klarheit“

Immer wieder tauchten in Chile von der Diktatur hinterlassenen Massengräber auf. Die Anthropologin Daniela Leiva sucht nach „Verschwundenen“.
Interview von Sophia Zessnik
9.9.2023  
Eine Frau mit einer roten Jacke, auf der ein Foto aufgeklebt ist

50 Jahre nach dem Putsch in Chile

Das Ansehen der Diktatur steigt

36 Prozent der Chilenen meinen, mit dem Putsch sei Chile „vom Marxismus befreit“ worden. Und die rechtsextremen Parteien werden immer stärker.
Von Ute Löhning
12.9.2023  
gelbes Haus

Rechtsextreme Drogenhändler in Thüringen

Neonazis müssen ins Gefängnis

Sechs „Turonen“ wurden verurteilt, weil sie Drogen verkauften und Geld wuschen. Linke und Grünen beklagen, das Urteil gehe nicht weit genug.
Von Konrad Litschko
7.9.2023  
Blick aus dem Fenster eines Miethauses

Teure Mieten

SPD will bundesweiten Mietenstopp

In einem Positionspapier fordert die SPD-Fraktion einen stärkeren Mieterschutz. Die FDP hält davon nicht viel, die Linke sieht „Sommerloch-PR“.
Von Jasmin Kalarickal
29.8.2023  
Blick von oben auf Hanau während die Sonne untergeht.

Angriff auf Menschen in Hessen

Wieder Schüsse in Hanau

Ein junger Migrant wird in der hessischen Stadt niedergeschossen, die Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv – der Vater schon.
Von Konrad Litschko
24.8.2023  
26.11.2022, Hannover, Germany. Kundgebung und Demonstration für Solidarität mit den Frauen und den Kämpfen im Iran.

Bundesamt für Verfassungsschutz

Warnung vor iranischen Hackern

Der Verfassungsschutz geht von „Ausspähversuchen“ gegen iranische Oppositionelle in Deutschland aus. Die Auftraggeber: wohl Revolutionsgarden.
Von Jean-Philipp Baeck
10.8.2023  
In einem Plattenbau sind die meisten Fenster beleuchtet

Sozialwohnungen in Deutschland

Klar vorbei ist auch daneben

Statt der angekündigten 100.000 Sozialwohnungen wurden im vergangenen Jahr nur 22.545 gebaut. Der Bestand ist rückläufig. Verbände schlagen Alarm.
Von Jonas Grimm
31.7.2023  
Polizist*innen patrouillieren nach Vorfällen auf dem Stadtfest durch Cottbus.

Kritik an Polizeikategorie

Was heißt hier deutschfeindlich?

Das BKA erfasst „deutschfeindliche“ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los?
Von Konrad Litschko
24.7.2023  
Dobrindt und Söder stehen vor dem Kloster Andechs neben einer SChrift CSU in fetten blauen Buchstaben

CSU-Klausurtagung in Andechs

Botschaft vom heiligen Berg

Die CSU hat im idyllischen Kloster Andechs getagt. Das Ergebnis: Forderungen nach mehr Elterngeld, ein Ende von „Habecks-Heiz-Hammer“ und übliches Ampel-Gebashe.
Von Dominik Baur
19.7.2023  
Drei Soldaten der Bundeswehr stehen vor einem gepanzerten Fahrzeug in einer wüstenähnlichen Umgebung

Kommission zum Afghanistan-Einsatz

Joschka Fischer zeigt kaum Reue

Der Bundestag befragt Ex-Minister*innen zum Afghanistan-Debakel. Der Ex-Außenminister verteidigt die Entscheidung für die Bundeswehr-Beteiligung.
Von Frederik Eikmanns
3.7.2023  
Ein Demonstrant hält einen Schwibbogen in die Kamera

Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Fremdeln mit der Demokratie

Viele Ostdeutsche wollen einen autoritären Staat. In drei Bundesländern sind rechtsextreme Einstellungen besonders verbreitet, laut einer Studie.
Von Gareth Joswig und Rieke Wiemann
28.6.2023  
Menschen demonstrieren, sie tragen Fahnen der Initiative

Gutachten zu Wohnungspolitik in Berlin

Enteignen ist erlaubt und effizient

Wohnungen dürfen vergesellschaftet werden. Das bestätigte jetzt die Expert:innenkommission, die darüber nach dem Volksentscheid in Berlin beraten hat.
Von Erik Peter
27.6.2023