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Barbara John spricht in ein Mikrofon

Anhörung im Innenausschuss

Kritik an Plan für NSU-Gedenkzentrum

Ex­per­t*in­nen fordern beim geplanten NSU-Gedenkort mehr Mitsprache für Angehörige der Opfer. Doch das Vorhaben dürfte ohnehin an der Union scheitern.
Von Frederik Eikmanns

27.1.2025

Menschen demonstrieren

Abschiebungen nach Zentralasien

Organisierte Verantwortungslosigkeit

In Tadschikistan droht Regimegegnern jahrzehntelange Haft. Die Bundesregierung will trotzdem weiter dorthin abschieben, wie eine Linken-Anfrage zeigt.
Von Andreas Wyputta

27.1.2025

brief des tages

Ausgabe vom  27.1.2025,  Seite 6, inland
Robert Habeck und Franziska Brantner, dahinter Delegierte mit Abstimmungskarten

Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen

Ab jetzt ist das Motto: Habeck oder Barbarei

Die Grünen hoffen, vom Flirt der CDU mit der AfD zu profitieren. Rote Linien oder eine Absage an Schwarz-Grün gibt es auf ihrem Parteitag aber nicht.
Von Tobias Schulze

26.1.2025

Friedensaktivistin mit einem Schild mit der Aufschrift

Appell für Verhandlungen über Abrüstung

„Friedensfähig statt erstschlagfähig“

In einem Offenen Brief fordert eine Kampagne, keine US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Sie würden gefährliche Instabilität statt Sicherheit bringen.
Von Pascal Beucker

26.1.2025

Eine Person steht vor dem „Blauen Klavier“ im Park Schöntal, um das Kerzen und Blumen gelegt wurden, die an den tödlichen Messerangriff erinnern

Politische Verantwortung

Jenseits der Scheindebatte

Nach der Messerattacke von Aschaffenburg geht es vor allem um Abschiebungen. Doch wer kümmert sich um Prävention?
Von Frederik Eikmanns und Konrad Litschko

24.1.2025

Eine Flasche Sekt füllt in Glas langsam perlend auf

Was für ein beschissenes Jahr

Am besten, Sie ertränken den Dry January in trockenem Sekt

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Jeder Fünfte will eine rechtsextreme Partei wählen, der mächtigste Mann der Welt macht Jagd auf Minderheiten. Wie soll man diesen Horror verkraften?

24.1.2025

Michael Brandt im Vordergrund, hinter ihm eine Antifa Demo mit entspechenden Flaggen inklusive Kurdistan Flagge.

Prozess mit Comedy-Charakter

Gericht spricht Linken nur ein bisschen schuldig

Das Karlsruher Landgericht verurteilt den ehemaligen Linken-Abgeordneten Michel Brandt wegen Führen verbotener kurdischer Symbole zu einer Geldstrafe.
Von Benno Stieber

23.1.2025

Bewohner und Rettungskräfte nach dem Brandanschlag auf Asylbewerberheim bei Saarlouis im Saarland am 19.09.1991

Bundesgerichtshof lehnt Revisionen ab

Keine Strafverschärfung für Mörder aus Saarlouis

Der Bundesgerichtshof bestätigte die Strafe für Peter Werner Sch., der 1991 ein Asylheim angezündet und so einen Bewohner qualvoll getötet hatte.
Von Christian Rath

23.1.2025

Katja Wolf und Steffen SChütz stehen an einem Pult

Korruptionsvorwürfe in Thüringen

Ermittlungen gegen BSW-MinisterInnen

Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Digitalminister Steffen Schütz stehen unter Korruptionsverdacht. Der Landtag hat ihre Immunität aufgehoben.
Von David Muschenich

22.1.2025

Menschen demonstrieren, in der Menschenmenge hält einer ein Schild mit den Worten

Lichtermeer gegen Rechtsruck

Die Demos gegen rechts sind zurück

Ein Bündnis plant am Samstag ein „Lichtermeer gegen den Rechtsruck“ vor dem Brandenburger Tor. Sie wollen ein Signal an demokratische Parteien setzen.
Von Nicolai Kary

22.1.2025

Portrait von Winfried Stöcker

1,5 Millionen Euro für die AfD

Unternehmer spendet Rekordsumme für rechte Hetze

Der Pharmaunternehmer Winfried Stöcker unterstützt die AfD mit einer Großspende von 1,5 Millionen Euro. Lobbycontrol fordert einen Spendendeckel.
Von Gareth Joswig

22.1.2025

Auf mehreren filmenden Smartphones ist die AfD Politikerin Weidel zu sehen.

Kommunikationswissenschaftler

„Fake News muss man schon glauben wollen“

Welchen Einfluss haben Social Media und KI auf den Wahlkampf? Kommunikationswissenschaftler Jörg Haßler über den medialen Nachrichtenkreislauf.
Interview von David Honold

22.1.2025

Leerstehende Altbauten

Wohnungspolitik gegen Abwanderung

Leerstand in den Blick nehmen

In Deutschland stehen knapp zwei Millionen Wohnungen leer. Um das Potenzial künftig besser zu nutzen, hat die Regierung eine Strategie vorgestellt.
Von Jasmin Kalarickal

21.1.2025

Politiker Stefan Gelbhaar steht an einem Mikrofon

Belästigungsvorwürfe und falsche Angaben

Grüne richten Gelbhaar-Kommission ein

Mit Verzögerung macht sich die Bundesspitze an die Aufarbeitung des MeToo-Falls. Als rehabilitiert betrachtet sie den Abgeordneten Gelbhaar nicht.
Von Tobias Schulze

20.1.2025

Konstantin Wecker auf einer Demonstration

Bundestagswahlkampf

Konstantin Wecker wirbt für die Linke

Der 77-jährige Liedermacher ruft zur Wahl der Linkspartei auf. In diesen Zeiten von Kriegen und Rechtsruck brauche es eine starke Linke im Bundestag.
Von Pascal Beucker

21.1.2025

Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar bei einer Sitzung seines Kreisverbandes

Vorwürfe gegen Grünen-Politiker

Wendung in der Causa Stefan Gelbhaar

Die eidesstattliche Versicherung zu Belästigungsvorwürfen soll falsch gewesen sein. Offenbar prüfte der RBB die Identität der Informantin nicht.
Von Stefan Alberti

19.1.2025

Ein Obdachloser hat sich bei Regenwetter unter einem Schirm und einer Holzbank niedergelassen.

Regelung für „Dublin-Fälle“

Bundesregierung nimmt Verelendung in Kauf

Ein Gesetz streicht Geflüchteten alle Leistungen, wenn Deutschland nicht für ihren Asylantrag zuständig ist. Dass ihnen Obdachlosigkeit droht? Egal.
Von Frederik Eikmanns

19.1.2025

Menschen protestieren mit Plakaten für die Freilassung tadschikischer Oppositioneller

Gefängnisstrafe nach Abschiebung

Schluss mit Auslieferungen in den Knast​

Neun Oppositionelle werden nach Tadschikistan und Aserbaidschan abgeschoben und landen gleich im Knast. Ein SPD-Politiker will das künftig verhindern.
Von Andreas Wyputta

18.1.2025

Eine Kaffeetasse, ein Frühstücksbrettchen und ein messer auf einem Tisch

Zukunft für die junge Generation

Was wäre, wenn Odysseus ein Smartphone gehabt hätte?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Zurück nach Ithaka wäre mit Google Maps schneller gegangen. Aber um nach Hause zu kommen, müssen wir uns auf das Ungewisse einlassen, gerade jetzt.

17.1.2025