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Protestierende halten ein banner mit der Aufschrift:

Neuer Antrag im Bundestag

Gegen Judenhass im Bildungssystem

Nach der Antisemitismusresolution legt der Bundestag mit einem Antrag zu Judenhass an Unis nach. Neben Kritik gibt es dieses Mal auch deutliches Lob dafür.
Von Frederik Eikmanns

14.11.2024

Zwei Männer und eine Frau sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Tarifeinigung

Höhere Löhne in schwierigen Zeiten

Trotz schlechter Konjunktur und politischer Unsicherheit: Gewerkschaft und Verbände der Metall- und Elektroindustrie einigen sich im Tarifstreit.
Von Hannes Koch

12.11.2024

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP­-Politiker:in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.
Von Christian Rath

12.11.2024

Porträtfoto von Peter Kurth

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

An zahlreichen Häusern in der Braunschweiger Straße in Neukölln, unter anderem einem Wahlkreisbüro der Grünen, sind rote Dreiecke, ein Zeichen der Hamas, und andere antisemitische und propalästinensische Parolen gesprüht worden

Bewertung aus dem Bundesinnenministerium

Auch Hamas-Dreiecke nun verboten

Bei propalästinensischen Protesten tauchten rote Dreiecke und Bilder von Hamas-Führern auf. Diese seien verboten, stellt das Innenministerium klar.
Von Christian Rath

12.11.2024

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.
Von Kersten Augustin und Michael Bartsch

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.
Von Konrad Litschko

11.11.2024

Heidi Reichinnek und Jan van Aken stehen mit verschränkten Armen vor dem Logo ihrer Partei

Linkspartei nominiert Spitzenduo

Hauptsache vor der „asozialen FDP“

Die Linke will mit Heidi Reichinnek und Jan van Aken wieder über fünf Prozent kommen. Zur Not soll der Wiedereinzug mit drei Direktmandaten klappen.
Von Pascal Beucker

10.11.2024

Ein Fragezeichen in einer Sprechblase auf gelbem Hintergrund

Regierungskrise in Deutschland

Ampel kaputt!

Was heißt das für Frauen, Demokraten, Friedrich Merz, für queere Familien, Rentner, Karl Lauterbach und Mie­te­r*in­nen?
Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Amelie Sittenauer, Dinah Riese und Manuela Heim

9.11.2024

Zwischen Bäumen steht ein Käfig mit Vögeln

In Gagausien herrscht die Nostalgie

Der ewige Lenin

In Gagausien, eine Region im Süden der Republik Moldau, blickt eine deutliche Mehrheit der Bewohner nach Moskau. Europa ist den Menschen fremd.
Von Natalia Zacharescu

8.11.2024

Kamala Harris blickt verkniffen an der Kamera vorbei

Trumps Sieg bei US-Präsidentschaftswahl

Harris, Biden, die Elite? Wer hat Schuld?

Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl fragen sich die US-Demokraten, was schiefgelaufen ist. Nun steht die Suche nach Verantwortlichen an.
Von Bernd Pickert

7.11.2024

Schwarze Frauen mit traurigen Gesichtern recken die Fäuste in die Luft

Nach der US-Präsidentschaftswahl

Die Demokraten müssen sich neu aufstellen

Nach der Wahlniederlage gegen Donald Trump suchen die Demokraten nach Antworten. Die unterlegene Vizepräsidentin Kamala Harris gibt sich kämpferisch.
Von Hansjürgen Mai

7.11.2024

Trump steht in einer Halle vor amerikanischen Soldaten

Ampelkoalition nach Trump-Sieg

Plötzlich einig bei Verteidigung

Gerade in der Verteidigungspolitik kommen auf die Bundesregierung unsichere Zeiten zu. Die Ampel betont trotz ihres Streits ihre Handlungsfähigkeit.
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Tobias Schulze und Stella Lueneberg

6.11.2024

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn

EU nach US-Wahl

Trumps Sieg kommt Orbán wie gerufen

Ungarns Premier Orbán will beim EU-Gipfel in Budapest die Mitgliedstaaten auf den Kurs des neuen US-Präsidenten Trump bringen – auch in puncto Ukraine.
Von Eric Bonse und Stella Lueneberg

6.11.2024

Eine Person drückt eine Zigarette in einem vollen Aschenbecher aus.

Gesetz für bessere Krankheitserkennung

Viel zu viele kranke Herzen

Jeder dritte Sterbefall wird durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen verursacht. Die sind oft vermeidbar. Kann das „Gesundes-Herz-Gesetz“ Abhilfe schaffen?
Von Manuela Heim

6.11.2024

Eine angeklagte Person wird von einer uniformierten Person in das Gericht geführt.

Prozess gegen Reichsbürger um Prinz Reuß

AfD-Politikerin versucht sich in Selbstverharmlosung

Im Frankfurter Reichsbürger-Prozess wird die Birgit Malsack-Winkemann befragt. Sie spricht von Aliens, Geheimarmeen – und streitet die Vorwürfe ab.
Von Joachim F. Tornau

5.11.2024

Protest mit Plakaten.

Abschiebungen nach Tadschikistan

Nicht oppositionell genug

Erneut soll ein Oppositioneller nach Tadschikistan abgeschoben werden. In zwei früheren Fällen wanderten die Betroffenen für Jahre in den Knast.
Von Andreas Wyputta

5.11.2024

Im Vordergrund steht Christian Lindner, Scholz und Habeck drehen ihm den Rücken zu

Regierungskrise der Ampel

Schmeißt Lindner hin oder Scholz ihn raus?

Nach dem Wirtschaftspapier der FDP muss die Regierung ein paar Fragen klären. Scholz hat Lindner und Habeck einbestellt. Nagelprobe wird der Haushalt.
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

4.11.2024

Zahlreiche Menschen protestieren gegen den Parteitag der AfD

Strategien gegen den Rechtsruck

Wieder widersetzen

300 An­ti­fa­schis­t:in­nen vernetzen sich in Leipzig. Sie wollen nach dem Protesterfolg gegen den AfD-Parteitag in Essen künftig noch aktionsfähiger sein.
Von Erik Peter

3.11.2024

Matthias Miersch hält ein Mikrofon

Im Dialog mit der Parteibasis

Die SPD sucht Inspiration für den Wahlkampf

In Hamburg nimmt die Partei auf der ersten von drei Dialogveranstaltungen Kontakt mit der Basis auf. Kräftig wird über Krieg und Frieden diskutiert.
Von Gernot Knödler

3.11.2024