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rhombenförmiger Neubau des Landesamtes für Verfassungsschutz

Neues Kontrollgremium für Geheimdienst

Extremismus-Verdacht reicht nicht für Ausschluss

Kommentar von Gernot Knödler
Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss dabei sein.

18.5.2025

Klaus Wichmann in blauben Jackett und rotem Schlips malt mit den Findern Anführungszeichen in die Luft

Menschenwürde im Zentrum

Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben

Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren. Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen werden.
Von Nadine Conti

18.5.2025

Das Foto zeigt den Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Philmon Ghirmai.

Landesparteitag

Grüne Ideensammlung zum Wahlkampf-Frühstart

Landeschef Philmon Ghirmai spricht dem Senat beim Grünen-Parteitag schier jede Kompetenz ab. Eine Koalition mit der CDU schließt er aber nicht aus.
Von Stefan Alberti

18.5.2025

Eine Laborassistentin an einem Mikroskop.

Gentechnik gegen Malaria

Ungefährliche Moskitos

Um die tödliche Krankheit Malaria auszurotten, läuft in Uganda ein einzigartiges Experiment. Forschende wollen genetisch veränderte Moskitos aussetzen.
Von Simone Schlindwein

19.5.2025

Weiße Rosskastanien in voller Pracht

Kastanienblüte

Die Bäume setzen alles auf eine Karte

Es gibt wenig Bäume in unseren Breitengraden, die so auffällig blühen, wie die weiße Rosskastanie. Aber die Miniermotte lauert schon.
Von Plutonia Plarre

16.5.2025

Der Eugeniu-Botnari-Platz am Bahnhof Lichtenberg in einer Illustration, nach dem 2016 getöteten Rom aus Moldau wird der Platz am Montag benannt

Platzumbenennung in Berlin-Lichtenberg

Spätes Gedenken an ein Opfer rassistischer Gewalt

Nach jahrelangem Druck der Zivilgesellschaft wird in Lichtenberg der Eugeniu-Botnari-Platz eingeweiht. Der Rom aus Moldau wurde 2016 totgeprügelt.
Von Susanne Memarnia

16.5.2025

Durchgestrichenes Großplakat mit der Aufschrift: Kann das weg?

Volksini „Hamburg Werbefrei“ gescheitert

Ein starkes Argument gegen Meinungsmacht

Kommentar von Gernot Knödler
Das Volkbegehren zur Einschränkung der Außenwerbung mag aus vielen Gründen gescheitert sein. Es hat aber gezeigt, dass Machtmissbrauch möglich ist.

14.5.2025

Kalter Badespaß

„Mit dem Kopf unter Wasser fliegt einem alles weg“

Berlin hat kein Geld mehr für beheizte Becken – und die kalten Mainächte machen es noch schlimmer: Viele bleiben den Sommerbädern vorerst fern.
Von Plutonia Plarre

14.5.2025

Lehrkräfte nehmen an einem Warnstreik in Berlin teil und halten ein Plakat mit der Aufschrift

Leh­re­r*in­nenstreik in Berlin

Schlechtreden ist einfacher als bessermachen

Kommentar von Uta Schleiermacher
Berlins Bildungssenatorin kritisiert den Arbeitskampf der Leh­re­r*in­nen als verantwortungslos. Selbst hatte sie zuletzt nur Kürzungen zu bieten.

14.5.2025

Sticker der Volksinitiative

Volksinitiative „Hamburg werbefrei“

Hamburg kann weiter flimmern

Der Plan zu einem Volksentscheid gegen digitale Werbetafeln ist gescheitert. Die Gegenkampagne der Werbelobby soll aber juristisches Nachspiel haben.
Von André Zuschlag

14.5.2025

Demonstrierende recken am Nakba-Tag 2024 die Fäuste in die Höhe.

Demos am Nakba-Tag

Yalla, yalla, Repression?

Am Donnerstag gedenken Palästina-solidarische Gruppen der Nakba. Manche befürchten dabei Antisemitismus, andere die Erosion von Grundrechten.
Von Marco Fründt

13.5.2025

Der untere Teil eines Baumes am Straßenrad. Der Boden erscheint trocken, das Gras ist nicht mehr grün.

Stadtbäume Berlin

Jetzt die Gießkanne schnappen

In Berlin ist es seit Wochen trocken, darunter leiden vor allem die Stadtbäume. Der BUND fordert den Senat zum Handeln auf.
Von Johanna Weinz

13.5.2025

Kleiner Junge fährt in einem Mini-Elektroauto herum.

Russland-Sanktionen missachtet

Nichts als Ärger mit der Karre

Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier – jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht.
Von Nadine Conti

13.5.2025

Die Mutter von Frau Kernerman, 2023 von Israel nach Deutschland gekommen am 3. Mai 2025 in ihrem Zimmer in der Berliner Wohnung der Familie.

Unsicherer Aufenthaltsstatus

In Berlin nicht willkommen?

Das Landesamt für Einwanderung droht einer Holocaust-Überlebenden die Abschiebung an. Ihre Tochter ist entsetzt. Die Politik kritisiert die Behörde.
Von Uta Schleiermacher

13.5.2025

Zeigt den Angeklagten als er zu seinem Platz im Gerichtssaal geht. Zu sehen sind nur sein Oberkörper in einem weißen Hemd und seine vor dem Bauch mit Handschellen gefesselten Hände, über die ein schwarzes Jackett hängt. Darauf balanciert er einen dicken A

Korruptionsprozess gegen Staatsanwalt

Der Maulwurf ist immer woanders

Er soll mit einem Drogenkartell gemeinsame Sache gemacht haben: Erstmals sagte vor dem Landgericht Hannover der angeklagte Staatsanwalt aus.
Von Nadine Conti

12.5.2025

Magnus Hirschfeld: Schwul, Jude, Arzt, Aufklärer, Sexualforscher

Magnus-Hirschfeld-Gedenktag

Temporäres Erinnern, anhaltender Hass

Eine Haltestelle erinnert an den Pionier der Homosexuellen-Bewegung Magnus Hirschfeld. Ein wichtiges Zeichen angesichts steigender Queerfeindlichkeit.
Von Lilly Schröder

12.5.2025

Das Bild zeigt das Berliner Abgeordnetenhaus

Die Wochenvorschau für Berlin

Entspannt und nett war gestern

Kommentar von Rainer Rutz
Das Abgeordnetenhaus beendet seine Parlamentsferien. Im Roten Rathaus wird ein neuer Unterhakversuch unternommen. Und die CDU Neukölln ist schwer empört.

12.5.2025

Eine Tür mit Schüssel

Razzia in Frauenhaus

Lebensgefahr durch Behördenfehler

Die Polizei dringt in ein Berliner Frauenhaus ein – wegen einer Lappalie. Die Behörden riskieren, dass ein Gewalttäter die Adresse des Orts erfährt.
Von Lotte Laloire

11.5.2025

Bei Nach erleuchtete Rathausfassade

Streit in der Hamburger SPD

Fraktion wirft fünf Abgeordnete raus

Die Bezirksfraktion Harburg setzt ein Drittel ihrer Abgeordneten wegen Arbeitsverweigerung vor die Tür. Die Ausgeschlossenen sehen sich ausgegrenzt.
Von Gernot Knödler

9.5.2025

Mehrere rote Aktenordner ausgereiht nebeneinander

Weiterbau der A20 in Schleswig-Holstein

Beide Seiten kompromissbereit

Ob die A20 bei Bad Segeberg gebaut wird, ist noch immer offen. Schleswig-Holsteins Verkehrsminister und der BUND wollen aber nun einen Kompromiss suchen.
Von Eiken Bruhn

9.5.2025