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Eine Familie sitzt mit gelben Vögeln im Käfig im Auto

Kur­d*in­nen in Syrien

Tanzen oder fliehen?

Die Türkei greift die kurdische Selbstverwaltung in Syrien an, mehr als hunderttausend Menschen fliehen. Was passiert in den kurdischen Gebieten?
Von Julia Neumann
13.12.2024  
Haverbeck in einem Gerichtssaal

Rechtsextremistin Haverbeck ist tot

Ausgeleugnet

Einst kamen bei ihr Nationalisten und linke Ökos zusammen. Später wurde sie als Holocaustleugnerin berühmt. Jetzt ist Ursula Haverbeck gestorben.
Von Andreas Speit
21.11.2024  
Matthias Miersch hält ein Mikrofon

Im Dialog mit der Parteibasis

Die SPD sucht Inspiration für den Wahlkampf

In Hamburg nimmt die Partei auf der ersten von drei Dialogveranstaltungen Kontakt mit der Basis auf. Kräftig wird über Krieg und Frieden diskutiert.
Von Gernot Knödler
3.11.2024  

iiii*-wetter

31.10.2024,  
Seite 6,  inland 
Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.
Von Baha Kirlidokme
10.10.2024  
Eine Kindergruppe geht begleitet von zwei Erzieherinnen durch den Park

Personalmangel sorgt für Ausfälle

Kita-Personal am häufigsten krank

Personalmangel in Kitas führt zu Belastungen – und macht krank. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Sie fordert politische Antworten.
Von Louise Ringel
20.8.2024  
Eine Gruppe von Mitgliedern der Grünen stehen auf der Straße und besprechen die Verteilung der Wahlwerbung. Mit dabei der angegiffene Wahlhelfer Franz Conraths (mi)

Wahl in Brandenburg, Sachsen, Thüringen

Wieder gibt es Hass im Wahlkampf

In den Landtagswahlkämpfen kommt es zu Bedrohungen der Wahlkämpfenden. Das Kulturbüro Sachsen fordert schnellere Anklagen.
Von Konrad Litschko
19.8.2024  
'Thüringer Landtag' steht an der Fassade des Landtags in Erfurt.

Ermittlung wegen Missbrauchsdarstellung

Linken-Abgeordneter unter Verdacht

Der Thüringer Landtag hat die Immunität eines Linken-Politikers aufgehoben. Gegen ihn wird wegen Kinder-Missbrauchsdarstellungen ermittelt.
Von David Muschenich
7.8.2024  
Schild am Justizzentrum Gera.

Rassismusvorwürfe gegen Richter

Anzeige wegen Volksverhetzung

Der Geraer Richter Bengt Fuchs soll sich im Netz rassistisch und homofeindlich geäußert haben. Nun könnte eine Verjährung der Vorwürfe drohen.
Von Andreas Speit
5.8.2024  
Der Richter Bengt Fuchs am Verwaltungsgerichts Gera

Rassismusvorwürfe gegen Richter

Zweifel an Unabhängigkeit wachsen

War der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera Verfasser rassistischer Posts? Zweifel gibt’s kaum, die Anmeldung erfolgte mit der Dienstadresse.
Von Andreas Speit
22.7.2024  
Schild am 1. Polizeirevier Frankfurt/Main

Rechtsextreme Polizeichats in Hessen

Ungestraft hetzen in Frankfurt

Frankfurter Po­li­zisten verschickten rechtsextreme Chats. Nun ist klar: Sie müssen nicht vor Gericht. Verband sieht „fatale Signalwirkung“.
Von Konrad Litschko
15.7.2024  
Eingang zu einem Gericht.

Nach Rassismusvorwürfen

Richter aus Asylverfahren abgezogen

Ein Geraer Verwaltungsrichter soll sich in Onlinepostings rassistisch geäußert haben – was er bestreitet. Nun aber reagiert sein Arbeitgeber.
Von Andreas Speit
9.7.2024  
Habeck und Scholz

Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt

Grüne leise, Rote laut

Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das?
Von Tobias Schulze
24.6.2024  
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

FDP kritisiert Bürgergeld für Ukrainer

Die nächste soziale Frage

Das Arbeitsministerium möchte an Bürgergeldbezügen für Ukrainer festhalten. Bei der SPD brodelt es indes wegen der Haushaltsverhandlungen.
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler
17.6.2024  
Jugendliche mit Rucksäcken gehen in ein Gebäude. (Symbolbild)

Jungwähler in Deutschland

Rechts ist jetzt en vogue

Warum wählen viele junge Leute die AfD? Fragen wir sie doch mal, zum Beispiel in Ilmenau.
Von Plutonia Plarre
16.6.2024  
Demonstration von Frauen, eine Frau hält ein Megafon in der Hand und lacht

Experte über reproduktive Rechte

„Eine progressive Richtung“

Schwangerschaftsabbrüche drohen schwieriger zu werden, wenn rechte Parteien bei der EU-Wahl zulegen, sagt Neil Datta. Warum er trotzdem viel Gutes sieht.
Von Patricia Hecht
5.6.2024  
Frank-Walter Steinmeier spricht beim Staatsakt zu «75 Jahre Grundgesetz» auf dem Forum zwischen Bundestag und Bundeskanzleramt

Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz

„Es kommen raue, härtere Jahre“

Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die Wehrpflicht.
23.5.2024  
Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
Von Stefan Reinecke
20.5.2024  
Demonstration der Freien Sachsen in Chemnitz vor Karl-Marx-Statue

Wahlen in Sachsen

Im Wahljahr drohen rechte Allianzen

In Sachsen vernetzen sich rechte Gruppen weiter, warnt das Kulturbüro. Auch der mutmaßliche Angreifer auf SPD-Mann Ecke soll bei einer aktiv sein.
Von Michael Bartsch
7.5.2024  
Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin des Auswärtigen, schaut sehr ernst.

Deutsche Iran-Politik

Zeitenwende gegenüber Teheran

Nach dem Angriff auf Israel muss sich die deutsche Außenpolitik gegenüber Iran ändern. Welche Optionen gibt es?
Von Jean-Philipp Baeck
19.4.2024