taz.de

Rechter Wahlsieg in Rumänien

Der Siegeszug des Irrationalen

Kommentar von William Totok

Der Erfolg rechter Parteien bei den Parlamentswahlen in Rumänien zeigt: Der Erfolg des nationalistischen Präsidentschaftskandidaten Georgescu war kein Zufall.

2.12.2024

Dirk Knipphals über die FDP als Klientelpartei

Die libertären Posterboys

Von Dirk Knipphals

3.12.2024

meinung + diskussion, S. 12

AfD-Abgeordnete reisten nach Russland

Zu Gast bei „alten Freunden“

Mehrere AfD-Abgeordnete waren mal wieder auf Russlandreise. Die AfD-Spitze ist genervt, möglicherweise drohen nun Ordnungsmaßnahmen.

Von Gareth Joswig

2.12.2024

das portrait

Rechtsradikaler Bauernführer Anthony Leeverlässt die Freien Wähler

Von Jost Maurin

3.12.2024

der tag, S. 2

Bürgerschaftswahl in Hamburg

SPD verspricht einfach allen alles

Kommentar von André Zuschlag

Ein Konflikt zwischen Auto- und Radverkehr? Gibt es gar nicht, meint die SPD in ihrem Wahlprogramm – und verspricht, einfach alle glücklich zu machen.

2.12.2024

Eine Frau verlässt in Bukarest eine Wahlkabine, deren Vorhang die Farben der rumänischen Nationalflagge hat, bei den Parlamentswahlen in Rumänien am Sonntag, 1. Dezember 2024

Rechtsruck in Rumänien

Parlamentswahl stärkt Rumäniens Ultrarechte

Die Rechtsradikalen gewinnen bei den rumänischen Parlamentswahlen an Zustimmung. Die Sozialdemokratische Partei ist die Kraft mit den meisten Stimmen.

Von William Totok

2.12.2024

Ein Mann wird von der Menge auf Händen getragen

Parlamentswahlen in Irland

Irische Koalition verliert Juniorpartner

Das konservative Bündnis in Dublin kann voraussichtlich weiterregieren – allerdings ohne die Grünen. Die Rechtsextremen gehen derweil leer aus.

Von Ralf Sotscheck

2.12.2024

Christian Lindner (l), Bundesvorsitzender der FDP, und der neue FDP-Generalsekretär Marco Buschmann äußern sich bei einer Pressekonferenz

Rücktrittsforderungen gegen Lindner

Der FDP-Chef wünscht sich Disruption

Lindner will eine neue Politik. Sein Generalsekretär steht vor großen Herausforderungen – denn an der Parteibasis gibt es Rücktrittsforderungen.

Von Cem-Odos Güler

2.12.2024

Eine Frau sitzt in einem Sessel, während Namibier in der Schlange stehen, um ihre Stimme bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzugeben

Chaotische Wahlen in Namibia

Fehlende Zettel, längere Zeiten, wenig Kontrolle

Nachdem in Namibia unplanmäßig vier Tage lang gewählt wurde, will die Opposition das Ergebnis nicht anerkennen. Es liegt auch noch keines vor.

Von Alfred Shilongo

2.12.2024

Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, spricht zu Vertreter:innen der Presse

Schuldenbremse-Debatte in Union

Die Bredouille um die Bremse

Selbst die Union und Kanzlerkandidat Merz debattieren jetzt über die Reform der Schuldenbremse. Wie realistisch sind die möglichen Varianten?

Von Hannes Koch

2.12.2024

Christian Lindner und Marco Buschmann sprechen miteinander, nachdem sie ihre Entlassungsurkunde eerhalten haben

Liberale in der „D-Day“-Krise

Marco Buschmann folgt Djir-Sarai als FDP-Generalsekretär

Ob der Ex-Justizminister Buschmann die Liberalen aus der „D-Day“-Krise führen kann, ist ungewiss. Auch FDP-Chef Lindner ist zunehmend angeschlagen.

Von Frederik Eikmanns

1.12.2024

Frank-Walter Steinmeier und Marco Buschmann geben sich die Hand

Neuer Generalsekretär

Stures Weiter-so bei der FDP

Kommentar von Konrad Litschko

Ja, Marco Buschmann kennt die Partei und die Tricks. Aber für einen echten Neuanfang nach der „D-Day“-Affäre steht er nicht.

1.12.2024

Das bild zeigt einen Delegierten auf der Gründungsversammlung der RKP

Comeback der K-Gruppen

Ein Heilsversprechen für junge Kader

In Berlin hat sich eine Revolutionäre Kommunistische Partei gegründet. Das Energielevel der rund 200 jungen Menschen beim Parteitag sackte schnell ab.

Von Timm Kühn

1.12.2024

Eine Kapelle spielt auf dem grünen Podium über dem eine gemalte Sonnenblume prangt und der Slogan: Bereit fürs Neue zu sehen ist

Mitgliederzuwachs bei den Grünen

Bereit für die Neuen

Keine andere Partei gewinnt derzeit so viele Neumitglieder wie die Grünen. Diese wollen nun im Neuwahlkampf mitanpacken. Ein Ortsbesuch in Cottbus.

Von Amelie Sittenauer

1.12.2024

Ein Mann hält eine Rede. Im Hintergrund sind US-Flaggen zu sehen

Trump wählt nächsten Loyalisten

„Deep State“-Verschwörungsanhänger soll FBI-Chef werden

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den ultrarechten Hardliner Kash Patel als künftigen Chef der Bundespolizei FBI nominiert.

Von Hansjürgen Mai

1.12.2024

Zoff zwischen SPD und Grünen

Die Ampel? Das waren wir nicht!

Kommentar von Stefan Reinecke

Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an.

1.12.2024

Das Bild zeigt eine Parteifahne der Grünen

Parteitag der Berliner Grünen

Mietern helfen, nicht Eigentümern

Die Grünen wollen ein Wohnungswirtschaftsgesetz und einen „Vermieter-Führerschein“. Eine Mitgliederbefragung für die Spitzenkandidatur lehnen sie ab.

Von Stefan Alberti

1.12.2024

Parteitag der CDU im Hochsauerlandkreis

Der Merz im Schafspelz

Sein Heimatverband im Sauerland nominiert den Oppositionsführer zum Bundestags-Direktkandidaten. Der versucht, möglichst wenige Wähler:innen zu verschrecken.

Von Andreas Wyputta

30.11.2024