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Autobahnschleife von oben bei Nacht, Autolichter nur verschwommen zu sehen

Maut-Untersuchungsausschuss

Digitale Aufklärung

Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen.
Von Christian Rath

31.1.2021

Andreas Scheuer präsentiert sich der Presse

Teures Pkw-Maut-Desaster

Scheuer würde es wieder so machen

War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch.
Von Anja Krüger

28.1.2021

Karl-Theodor zu Guttenberg beim Wirecard-Untersuchungsausschuss

Commerzbank und Wirecard

Analystin jubelte die Aktie hoch

Waren die Banken ahnungslos oder korrupt? Am Donnerstag mussten sich Deutschlands Top-Banker im U-Ausschuss zu Wirecard rechtfertigen.
Von Finn Mayer-Kuckuk

14.1.2021

Menschen auf Baugerüst und mit USA-Flaggen vor verrauchtem Kapitol

Demonstration vor Sturm aufs Kapitol

Spenden von Bayer und Telekom

Die deutschen Konzerne unterstützten einen Verband, der zu dem Pro-Trump-Marsch aufgerufen hat. Und sie sponserten Biden-Wahl-Leugner.
Von Jost Maurin

13.1.2021

Bei einer Schweigeaktion für die «Kinder von Lügde» stehen Kinderschuhe auf dem Boden

Kinderschutz nach Lügde

Der Fehler liegt im System

Kommentar von Nina Apin
Der Abschlussbericht zum Missbrauchsskandal von Lügde gibt vernünftige Empfehlungen. Sie reichen aber nicht aus, um Behördenversagen zu verhindern.

18.12.2020

Im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags tagt der Amri-Untersuchungsausschuss

Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz

Showdown im Bundestag

Was macht eigentlich der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern? In Berlin sagen die Abgeordneten: So etwas haben wir noch nie erlebt.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

12.12.2020

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Präsident des EU-Ratsräsident Charles Michel

EU-Parlament verlangt Transparenz

Zweifel an Impfstoff-Deal

Ärger im EU-Parlament: Abgeordnete kritisieren die fehlende Offenlegung der Vereinbarung mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer.
Von Eric Bonse

12.11.2020

Maut-Betreiber belasten Scheuer schwer

Im Untersuchungsausschuss kann der Verkehrsminister denVorwurf der Lüge nicht ausräumen
Von Anja Krüger

5.10.2020

wirtschaft + umwelt,  S. 8
Eine Hummel landet auf einer lila Blume.

Neuer Agrar-Rat nimmt Arbeit auf

Ein Plan für die Landwirtschaft

Ein neuer Expertenrat der Bundesregierung erarbeitet Empfehlungen für die Landwirtschaft. Es geht um mehr Umweltschutz und weniger Höfesterben.
Von Jost Maurin

7.9.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt im Anschluss an eine Videokonferenz des Europäischen Rates zu Medienvertretern. Merkel (CDU) sieht die im Zuge der Corona-Krise vereinbarte gemeinsame Schuldenaufnahme

Streit ums EU-Budget

Merkel zofft sich mit EU-Parlament

EuropaparlamentarierInnen sind unzufrieden mit deutschem EU-Vorsitz und drohen beim Budget mit Veto.
Von Eric Bonse

30.8.2020

Angela Merkel und Ursula von der Leyen geben sich die Hände

Europas Wirtschaft stürzt ab

Merkel muss Feuerwehr spielen

Kanzlerin Merkels Besuch im EU-Parlament war als Höflichkeitsvisite geplant. Doch jetzt stürzt die Wirtschaft in der EU schlimmer ab als erwartet.
Von Eric Bonse

8.7.2020

Fischerboit in menschenleerem Hafen

EU-Grüner über Wende in der Finanzpolitik

„Nun kommen Bonds in Coronazeiten“

Deutschlands hat seinen EU-Kurs radikal geändert, sagt Sven Giegold. Das erlaube EU-Steuern und Transfers nach Südeuropa, aber Probleme blieben.
Interview von Eric Bonse

3.6.2020

Ursula von der Leyen steht an einem Mikrofon. Hinter ihr zwei EU-Flaggen.

EZB-Entscheid vom Bundesverfassungsgericht

Von der Leyen wird gründlich prüfen

Wie es nach dem Urteil zur EZB weitergeht, ist offen. Ein Vertragsverletzungsverfahren ist möglich, ein Showdown ist aber unwahrscheinlich.
Von Eric Bonse und Christian Rath

12.5.2020

AfD-Politiker Björn Höcke schaut betreten nach unten.

Thüringer Innenminister über die AfD

„So etwas hatten wir noch nie“

Weil der „Flügel“ als rechtsextrem gilt, wird es für BeamtInnen in der AfD brenzlig. Georg Maier will allen im Staatsdienst einen Brief schicken.
Von Sabine am Orde

18.3.2020

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sitzt am Kabinettstisch

Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Abgeordnete klären auf

Verkehrsminister Scheuer hat mit Plänen für eine Pkw-Maut einen enormen Schaden angerichtet. Nun nimmt ein Untersuchungsausschuss die Arbeit auf.
Von Anja Krüger

12.12.2019

Aminata Touré

Grüne Aminata Touré über junge Politik

„Was wollt ihr, old people?“

Aminata Touré wird schon bald Landtagsvizepräsidentin in Schleswig-Holstein – und hat keineswegs vor, einfach die Quotendiverse zu sein. Ein Gespräch über Inhalte.
Interview von Ulrich Schulte und Lin Hierse

30.6.2019

Viele Autos auf der Straße

Diesel-Fahrverbote

Viele Ausnahmen, wenig Kontrollen

Koalition beschließt umstrittene Regeln für Diesel-Fahrverbote. Automatische Überwachung gibt es nicht. Die Grünen bezweifeln die Wirksamkeit.
Von Wolfgang Mulke

14.3.2019

EU erlaubt Ökostrom-Deal

Kommission wird einem Teil des riesigen Tauschgeschäfts von Eon und RWE wohl ohne Auflagen zustimmen. Konkurrenz fürchtet Ende des Wettbewerbs
Von Bernward Janzing

22.2.2019

wirtschaft + umwelt,  S. 8
zwei Schnellzüge von unterschiedlicher Bauart fahren auf einer Brücke aneinander vorbei.

Veto gegen Fusion Siemens-Alstom

„China ist keine Gefahr“

EU-Wettbewerbskommissarin Vestager begründet ihr Nein zum geplanten deutsch-französischen Champion mit dessen marktbeherrschender Stellung.
Von Eric Bonse

6.2.2019

Tafel des Instituts für Risikobewertung in Berlin

Plagiatsvorwürfe bei Glyphosat-Zulassung

Bei Monsanto abgeschrieben

Hat das Bundesinstitut für Risikobewertung Angaben von Monsanto bei der Glyphosat-Zulassung übernommen? Das kritisieren EU-Abgeordnete.
Von Eric Bonse

16.1.2019