taz.de

Die US-Regierung ist auf Kriegskurs gegenüber Iran

Washington fordert Geschlossenheit der EU-Staaten. Aber die Bundesregierung kann den drohenden Angriff auf die Islamische Republik verhindern

Von MOHSSEN MASSARRAT

15.4.2006

Ausland, S. 07

Deutsche Visa-Politik besteht die Prüfung

Die derzeitigen deutschen Visa-Regeln sind mit dem EU-Recht vereinbar, urteilte gestern die Kommission in Brüssel. Bis 2004 aber seien die Richtlinien noch zu lasch gewesen. Künftig sollte Deutschland besser ganz auf nationale Sonderwege verzichten

Von RUTH REICHSTEIN

5.8.2005

Inland, S. 07

Länder pokern um EU-Verfassung

Heute fordern vier Ministerpräsidenten von Kanzler Schröder mehr europapolitische Mitwirkungsrechte. Geht Schröder nicht auf sie ein, droht eine außenpolitische Blamage

Von CHRISTIAN RATH

28.4.2005

Inland, S. 07

Nicht nur Schröder gegen China-Embargo

Auf EU-Ebene wird bereits seit eineinhalb Jahren auf ein Ende des Waffenembargos gegen China hingearbeitet.Wenn es um neue EU-Richtlinien für Rüstungsexporte geht, muss der Kanzler allerdings auf den Bundestag hören

Von CHRISTIAN RATH

1.4.2005

Inland, S. 07

Türkei rückt Europa näher

Einigung auf Text zur indirekten Anerkennung Zyperns

26.3.2005

Aktuelles, S. 07

Ukraine bietet Reisefreiheit für EU-Bürger

Ukraine erhofft sich mit Visa-Vorstoß Erleichterungen in der EU-Einreisepolitik. Uhl: „Eine visumsfreie Einreise aus der Ukraine wird auch künftig nicht möglich sein.“ Streit über geplanten Auftritt Juschtschenkos im Bundestag beigelegt

Von PHILIPP DUDEK

4.3.2005

Inland, S. 07

Bundestag ist gegen Waffen für China

Sämtliche Parlamentsfraktionen verabschiedeten Anträge, die sich gegen ein Aufheben des Embargos richten. Bevor das geschehen kann, wollen die Parlamentarier weit mehr Bedingungen erfüllt sehen als Bundeskanzler Schröder

Von LUKAS WALLRAFF

29.10.2004

Inland, S. 07

„So funktioniert Europa einfach nicht“

Nach dem Berliner Dreiergipfel wirft der grüne Spitzenkandidat Daniel Cohn-Bendit dem Trio Schröder-Chirac-Blair vor, es wolle nur von eigenen Problemen ablenken. Die Idee eines EU-Industriekommissars kritisiert er als „Rückschritt in die 70er-Jahre“

Von RALPH BOLLMANN

20.2.2004

Inland, S. 07

Schuldbewusste Mienen

Auch in Polen ist klar, dass das Scheitern von Brüssel ein Scheitern von Warschau ist

Von GABRIELE LESSER

15.12.2003

brennpunkt 5, S. 07

Ade, Achsentraum

Spaniens EU-Kurs ist gescheitert. Die Freunde verabschieden sich

Von REINER WANDLER

15.12.2003

brennpunkt 5, S. 07

Berlusconi setzt auf Brüssel

Von MICHAEL BRAUN

30.6.2003

der report 2, S. 07

Gegen die Militarisierung der Politik

Friedensgutachten 2003 im Zeichen des Irakkriegs. Forscher sehen internationale Beziehungen durch Bruch des Völkerrechts „nachhaltig erschüttert“. Gewagte Idee für Palästina: Multinationale Truppe soll Israels Armee in besetzten Gebieten ablösen

Von BETTINA GAUS

5.6.2003

Inland, S.

Raus Schulterklaps für Joschka

In seiner „Berliner Rede“ fordert der Bundespräsident eine Stärkung der EU-Außenpolitik – und unterstützt damit indirekt einen Wechsel des Bundesaußenministers nach Brüssel

Von PAT / RAB

20.5.2003

Inland, S. 07

Rau fordert Frieden

Wo der Philosoph Fichte einst nationalistische Reden schwang, mahnte der Bundespräsident ganz zivil zu transatlantischer Freundschaft und europäischer Einigkeit

Von RAB

20.5.2003

Inland, S. 07

Schröder lässt Joschka Fischer ziehen

Weil Europa schneller kommt als erwartet, gibt der Kanzler seinen Duzfreund, Vize und wichtigsten Koalitionspartner frei: Er darf sich als EU-Außenminister bewerben. Fragt sich nur, ob der Grüne es bis Brüssel schafft – und wer ihn in Berlin ersetzt

Von PATRIK SCHWARZ

12.5.2003

Inland, S. 07