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Grüne will erstmals ins Berliner Rathaus

Berliner Grüne gehen mit früherer Landeschefin Bettina Jarasch in Abgeordnetenhauswahl 2021
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.12.2020,  Seite 7, inland
Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.
Von Eric Bonse

11.12.2020

Toxische Mischung am rechten Rand

Baden-Württemberg lässt die Querdenker als erstes Land vom Verfassungsschutz beobachten
Von Benno Stieber
Ausgabe vom  10.12.2020,  Seite 7, inland
Mann trägt ein Kappe mit Spritze im Kopf

Michael Blume über Querdenker-Demos

„Sektenartige Organisationen“

Der Antisemitismusbeauftragte Baden-Württembergs hält die Querdenker für gefährlich. Er fordert die Überwachung durch den Bundesverfassungsschutz.
Interview von Benno Stieber

9.12.2020

Laschet verheddert sich mit einer Maske

Umstrittener Auftrag für Schutzmasken

Vorwurf Vetternwirtschaft

Über den Sohn von NRW-Ministerpräsident Laschet hat das Unternehmen van Laack einen Millionen-Auftrag bekommen. Die Aufregung ist groß.
Von Andreas Wyputta

4.12.2020

Ministerpräsident Reiner Haseloff (l) traegt gesichtsmaske und schaut zum Fraktionsvorsitzenden der AfD Oliver Kirchner

Regierungskrise in Sachsen-Anhalt

Die AfD lacht sich ins Fäustchen

Die Krise der Keniakoalition in Sachsen-Anhalt gefällt den radikal Rechten. Die CDU ist jetzt dort, wo die AfD sie am liebsten hat: in der Klemme.
Von Sabine am Orde

2.12.2020

Auf einem Laptop-Bildschirm: Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch

Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt

Krise verschoben

In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben.
Von Stefan Reinecke

2.12.2020

Auf einer Demonstration trägt eine Frau ein Schild mit dem Titel

SPD und Demokratiefördergesetz

Geld gegen rechts

Diese Woche will die Regierung ein Paket gegen Rechtsextremismus vorlegen. Die SPD kämpft für ein Demokratiefördergesetz.
Von Konrad Litschko

22.11.2020

Ohne jede Substanz

Zwei Wochen nach der US-Wahlentscheidung versucht Donald Trump weiter, das Ergebnis zu drehen. Die Vorwürfe seiner Anwälte werden immer schriller
Von Bernd Pickert
Ausgabe vom  21.11.2020,  Seite 7, politik

Unter Terrorvorwurf festgenommen

Nach Treffen auch mit dem deutschen Botschafter werden Menschenrechtler in Ägypten verhaftet
Von Karim Gawhary
Ausgabe vom  21.11.2020,  Seite 7, politik
Die beiden AfD FraktionschefInnen, Alice Weidel Alexander Gauland haben Biden sitzen im Bundestag

AfD streitet über Joe Biden

Kritik an Weidel und Gauland

Die Fraktionsspitze hat dem neuen US-Präsidenten gratuliert. Aber andere AfD-Abgeordnete verbreiten lieber Trumps wüste Anschuldigungen.
Von Sabine am Orde

9.11.2020

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel

Merkel gratuliert Joe Biden zum Wahlsieg

Ziemlich erleichtert

Die Bundeskanzlerin äußert sich erstmals persönlich zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl. Sie betont zugleich mehr europäische Eigenverantwortung.
Von Daniel Godeck

9.11.2020

Eberhard Diepgen und Klaus Woweriet stehen auf der taz Terrasse

Diepgen und Wowereit übers Regieren

„Bier steht für Berlin“

Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) regierten insgesamt 28 Jahre die Stadt. Beide sind grundverschieden. Was haben sie sich zu sagen?
Interview von Bert Schulz, Plutonia Plarre und Uwe Rada

7.11.2020

Ein Mann mit USA-Muetze vor dem Brandenburger Tor

Deutsche Reaktionen auf US-Wahl-Drama

Staunen und Entsetzen

Die deutsche Politik reagiert schockiert auf die US-Wahl. Die CDU-Chefin fordert ein enges Verhältnis zu den USA. Grüne kritisieren das.
Von Stefan Reinecke

4.11.2020

Stefan Liebich - Die Linke spricht im Bundestag

Linken-Politiker Liebich zur US-Wahl

„Haltung muss man zeigen“

Die Bundesregierung hätte sich im US-Wahlkampf hinter Joe Biden stellen müssen, sagt der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich.
Interview von Tobias Schulze

4.11.2020

Claudia Roth steht vor dem Deutschen Bundestag

Demos gegen Abtreibungsverbot in Polen

Solidarität aus Deutschland

Claudia Roth stellt sich auf die Seite der Protestierenden gegen das Abtreibungsverbot in Polen. Pro Familia schreibt einen Brief an Maas und Merkel.
Von Patricia Hecht

3.11.2020

Jürgen Trittin im Bundestag

Jürgen Trittin zu deutscher Außenpolitik

„Appeasement hatte keinen Erfolg“

Im Umgang mit Donald Trump hat die Bundesregierung versagt, findet Jürgen Trittin. Die GroKo hätte Trump öfter vors Schienbein treten müssen.
Interview von Tobias Schulze

22.10.2020

Übersicht über das Plenum des Deutschen Bundestags

Linken-Politiker über Coronapolitik

„Das gehört ins Parlament“

In der Pandemiepolitik komme der Bundestag zu kurz, kritisiert der Linken-Abgeordnete Jan Korte – und bringt eine neue Föderalismusreform ins Spiel.
Interview von Daniel Godeck

20.10.2020

Zwei Menschen gehen am Bundesamt für Migration und Fluechtlinge in Berlin vorbei

Geflüchteter klagt gegen Asylablehnung

Plötzlich nicht mehr „unbegründet“

Das Erdoğan-Regime hat 2019 deutsche Asylunterlagen erbeutet. Der Kurde Sefkan S. geriet dadurch in Gefahr – vielleicht zu seinem großen Glück.
Von Pascal Beucker

2.10.2020

Personen werden vom Wasserstrahl eines Polizeifahrzeugs getroffen

Jurist über Polizeieinsatz bei S-21-Demo

„Plötzlich kam ein Wasserwerfer“

Am „Schwarzen Donnerstag“ vor 10 Jahren ging die Polizei hart gegen Stuttgart-21-Gegner vor. Dieter Reicherter geriet zufällig in den Gewaltausbruch.
Interview von Benno Stieber

30.9.2020