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Wenn Arbeitslose neue Jobs schaffen

Arbeitslosengeld II: 3.000 ehemalige Telekom-Mitarbeiter werden in Datenerfassung beschäftigt. Weiter Gerangel zwischen Union und SPD um Finanzierung der Sozialreform. SPD-Arbeitsmarktexperte droht, Gesetz gegebenenfalls „rückabzuwickeln“

Von BARBARA DRIBBUSCH

23.6.2004

Inland, S. 06

Arbeitslosengeld II – ein Rechenchaos

Gemeinden fordern Ausgleich, wenn sie Langzeitarbeitslosen die Miete zahlen. Kosten waren falsch berechnet

Von BARBARA DRIBBUSCH

10.3.2004

Inland, S. 06

Wieder Überraschungen im Gesetzblatt

Hinzuverdienstgrenzen für Erwerbslose sollen für Empfänger von Arbeitslosengeld II ab nächstem Jahr niedriger ausfallenals bisher. Regelungen stehen schon im Sozialgesetzbuch II. Grüne: „Wir müssen nachbessern.“ SPD weiß noch von nichts

Von BARBARA DRIBBUSCH

11.2.2004

Inland, S. 06

Pflege wird häppchenweise gepflegt

Rot-Grün verspricht, dass eine Reform der Pflegeversicherung doch bis zur Bundestagswahl 2006 stattfindet – aber „in Stufen“. Kanzler verspricht, immer noch in blendender Reformlaune zu sein. Schmidt auszubremsen sei „keine generelle Geschichte“

Von ULRIKE WINKELMANN

31.1.2004

Inland, S. 06

Minimalkonsens gegen Agenda

Gewerkschafter und Globalisierungskritiker bereiten Aktionstage gegen Sozialabbau vor

Von HEI

19.1.2004

Inland, S. 06

Die Wendehälse von Indien

Von BERNARD IMHASLY

13.1.2004

der report, S.

Behinderte werden Kommunen zu teuer

Gemeinden wollen weniger für Eingliederung von Behinderten bezahlen. Steuern nicht weiter senken

Von ANDREAS SPANNBAUER

6.1.2004

Inland, S. 06

„Das Individuum ist entfremdet“

Von DOROTHEA HAHN

31.12.2003

das taz-dossier 4, S. 06

Der Osten bleibt skeptisch

Der Volksbeglückungskompromiss von Bundestag und Bundesrat löst in Ostdeutschland keine Euphorie aus, sondern Erinnerungen an die DDR. Über sinkende Steuern freut man sich erst, wenn die Folgen der Sozialkürzungen absehbar sind

Von MICHAEL BARTSCH

22.12.2003

Inland, S. 06

Sozialreformen verschieben sich

Neuer SPD-Vorschlag: Arbeitslosengeld II erst ab Januar 2005. Vermittlungsausschuss wird wohl bis Montag tagen. Gespräch zwischen Schröder und Merkel noch ungewiss

Von uh

11.12.2003

Inland, S. 06

Eine Million „Netto-Arbeitskräfte“ sucht Jobs

Bundesamt für Statistik rechnet vor, wie viele Sozialhilfeempfänger dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen könnten

Von ULRIKE HERRMANN

19.11.2003

Inland, S. 06

Der Osten kriegt keine Extrawurst

Schröder will Ost-Bundesländern keinen Ausgleich für Sozialkürzungen gewähren

11.11.2003

Inland, S. 06

Dieser Herbst wird kalt, nicht heiß

Der Kanzler kann beruhigt sein: Öffentlicher Protest gegen die Sozialreformen der Regierung droht von Ver.di nicht. Der frisch wiedergewählte Gewerkschaftschef Frank Bsirske will sich lieber „in die Entscheidungsprozesse der Politik einmischen“

Von THILO KNOTT

23.10.2003

Inland, S. 06

Koch ist für Merkel ein „Phantom“

CDU-Chefin will sich von Roland Koch nicht zur Blockade oder „mehr Härte“ gegen Rot-Grün drängen lassen

Von LUKAS WALLRAFF

21.10.2003

Inland, S. 06

„Herzog-Papier hat eine gewisse Überzeugungskraft“

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht widerspricht seinem Parteichef Stoiber: Herzog-Pläne nicht sofort verwerfen

Von JÖRG SCHALLENBERG

17.10.2003

brennpunkt 2, S. 06

Siegen lernen mit Edmund Stoiber

Der neue, alte bayerische Ministerpräsident kündigt an, „auf Bundesebene mitzuwirken“ – und führt aus, dass er den Kurs der Schwesterpartei CDU bei den Sozialreformen nicht mittragen wird. Da hilft kein Abwiegeln: Streit in der Union ist programmiert

Von JÖRG SCHALLENBERG

8.10.2003

Inland, S. 06