Eine Studie belegt, was die rot-grüne Regierung immer leugnete: Hartz IV führt zu Verarmung. Vor der Reform lebte die Hälfte der Empfänger unter der Armutsgrenze, jetzt zwei Drittel.
Nutzt der Schwung von Heiligendamm der Protestbewegung dauerhaft? Auf dem Sozialforum in Cottbus suchten Gewerkschaften, SPD und Die Linke die Nähe zu den Aktivisten wie nie zuvor.
Müntefering propagiert den neuen Sozialstaat. Er will das Geld nicht Rentnern geben, sondern ihren Enkeln. Er weiß: Im Bildungssystem fehlen rund 45 Milliarden Euro. Jährlich.
Eine große SPD-Mehrheit plädiere für ein „Nachjustieren“ der Agenda-Politik, meint Bundestagsvize Wolfgang Thierse. Und: Gemeinsamer Beschluss mit der Union möglich
Der SPD-Chef schlägt vor, nun doch länger ALG I für Ältere zu zahlen. Der zuständige Minister Müntefering distanziert sich, Schröder warnt vor Änderung seines Reformwerks.
Aufschwung auf niedrigem Niveau: Obwohl mehr Menschen Jobs finden, beziehen viele weiter ALG 2, weil die Löhne zu niedrig sind. Auch für Ausländer sind deutsche Jobs wenig attraktiv.
