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Eine Person mit Federschmuck auf dme Kopf.

Deutschland ratifiziert UN-Vertrag

Mehr Rechte für Indigene

Nach jahrzehntelangen Debatten macht der Bundestag den Weg für die Konvention ILO 169 frei. Sie soll die Rechte Indigener besser schützen.
Von Andrew Müller
16.4.2021  
Ein Bundespolizist weist einen LKW-Fahrer in die Grenzkontrollstelle.

Deutscher Plan gegen Coronamutanten

Scharfe Kritik an Grenzkontrollen

Mit Einreisebeschränkungen will Berlin mutierte Coronaviren bekämpfen. Das sorgt in der EU für massig Ärger.
Von Frederik Eikmanns und Dominik Baur
15.2.2021  
Eine Frau liegt auf einem Sofa und ruft ihren Freund über ein Tablet an - Videoanruf.

Reisefreiheit in Coronakrise

Endlich grenzenlose Liebe?

Binationale Liebespartner:innen leben in der Coronakrise getrennt. Das Innenministerium lockert die Regelungen jetzt – doch manche Probleme bleiben.
Von Kevin Culina
19.11.2020  
Menschen halten die Zeitung Cumhuriyet in die Luft

Auswärtiges Amt über die Türkei

Einige Grundrechte „ausgehebelt“

„Nahezu vollständig gleichgeschaltete“ Medien und eine „dysfunktionale“ Justiz: Der Lagebericht des Auswärtigen Amts zur Türkei fällt extrem negativ aus.
30.9.2020  

Fall Nawalny: Berlin will Rechtshilfe leisten

12.9.2020,  
Seite 6,  politik 
Demonstrantin, Uiguren-Fahnen

Chinesischer Außenminister in Berlin

Kein freundlicher Empfang

Der Besuch von Wang Yi in Deutschland wird von Protesten gegen Menschenrechtsverletzungen begleitet. Auch Heiko Maas spart nicht mit Kritik.
Von Tobias Schulze
1.9.2020  
Merkel und Xi Jinping posieren vor Flaggen

Deutsch-chinesische Beziehungskrise

Im Konflikt mit Peking

Deutschland setzt nun das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus. Peking reagiert darauf „mit Empörung und fester Opposition“.
Von Sven Hansen
2.8.2020  
Ein Mann wird von Polizeibeamten in ein Flugzeug geführt

EU-Grenzschutzagentur Frontex

Hilfe beim Abschieben

Frontex zahlt auf Wunsch Charterflüge, um Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Deutschland macht davon regen Gebrauch.
Von Christian Jakob
20.7.2020  
Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange mit Mundschutz im Landtag

Streit über Russland-Sanktionen

Europaministerin auf Abwegen

Brandenburgs SPD-Ministerin Katrin Lange findet Sanktionen gegen Russland sinnlos – und erntet deutliche Kritik.
Von Marco Zschieck
13.7.2020  
Franziska Brantner bei einer Rede im Bundestag

Grünen-Politikerin über Nahostkonflikt

„Deutschland darf nicht bremsen“

Berlin müsse die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Druck auf Israels Regierung auszuüben, fordert Franziska Brantner. Es brauche neue Verhandlungen.
Interview von Stefan Reinecke
1.7.2020  
Straßenarbeiter räumen im Dunkeln Fahrbahnsperrungen weg.

Deutsche Außengrenzen und Corona

Keine Einreisekontrollen mehr

Ab dem 15. Juni sollen die deutschen Außengrenzen nicht mehr kontrolliert werden. Auch die Aufnahme geflüchteter Kinder soll laut dem Innenminister wieder starten.
10.6.2020  

Ab ans Mittelmeer

Reisewarnung wird für fast ganz Europa aufgehoben
4.6.2020,  
Seite 6,  inland 

Toll gemacht, Xi Jinping!

Regierung bestätigt chinesische Einflussversuche auf Beamte
27.4.2020,  
Seite 6,  inland 
Mobile gepanzerte Rettungsstation der Bundeswehr komplett aufgebaut mit Zelt, Operationscontainer und Versorgungscontainer auf Anhänger

Notstand und Corona

Bis zum Einsatz der Bundeswehr

Immer mehr Staaten rufen zur Eindämmung der Epidemie den Ausnahmezustand aus, zuletzt Bulgarien und die USA. Was wäre in Deutschland möglich?
Von Christian Rath
14.3.2020  

Seehofer hofft auf russische Hilfe

Bei Mord an Georgier gebe es „begründete Hoffnung“ auf Kooperation Russlands, sagt der Innenminister
16.12.2019,  
Seite 6,  inland 

Wie du mir,so ich dir

Affäre um Mord in Berlin: Russland weist zwei deutsche Diplomaten aus
13.12.2019,  
Seite 6,  inland 
Angela Merkel schuat nachdenklich

Generaldebatte im Bundestag

Merkel will mehr ausrüsten

Man müsse Waffen an Staaten in Afrika liefern, fordert die Kanzlerin im Bundestag. Sie lobt die Nato und will eine sicherheitspolitisch aktivere EU.
Von Ulrich Schulte
27.11.2019  
Leopard-Panzer

Türkische Offensive in Nordsyrien

Kein Exportstopp für Rüstungsgüter

Norwegen genehmigt bis auf Weiteres keine neuen Ausfuhren an die Türkei. Die Bundesregierung will sich dem Vorbild nicht anschließen.
Von Tobias Schulze
11.10.2019  
Afghanische Soldaten rollen am 5. September 2009 vor einem explodierten Tanklaster in Kundus eine Tonne.

Luftangriff in Afghanistan 2009

Kritik an der Kundus-Aufarbeitung

Vor zehn Jahren bombardierte die Bundeswehr Tanklaster in Afghanistan. Bis heute verhöhne die Bundesregierung die bis zu 140 Opfer, findet die Linke.
Von Sven Hansen
3.9.2019  

„Ich wurde ausspioniert“

Die Grüne Margarete Bause kritisiert die Menschenrechtslage in China. Dessen Regierung will dem Digitalausschuss des Bundestags nun die Einreise verweigern – weil Bause auf der Delegationsliste steht
Von David Rutschmann
6.8.2019,  
Seite 6,  inland