taz.de

AfD-Abgeordnete reisten nach Russland

Zu Gast bei „alten Freunden“

Mehrere AfD-Abgeordnete waren mal wieder auf Russlandreise. Die AfD-Spitze ist genervt, möglicherweise drohen nun Ordnungsmaßnahmen.

Von Gareth Joswig

2.12.2024

Bevor es zu spät ist

17 namhafte Verfassungsrechtler:innen empfehlen dem Bundestag, ein AfD-Verbot zu beantragen. Vorteile überwiegen die Risiken, glaubt Mitinitiator Matthias Goldmann

Von Christian Jakob

30.11.2024

politik, S. 6

Stellungnahme im Bundestag vorgelegt

Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag

In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Unterstützer*innen juristischen Rückenwind.

Von Konrad Litschko

27.11.2024

Kopfhörer liegen an einer Hörstation im zukünftigen Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex

Aufarbeitung der NSU-Mordserie

Bundestagsbeschluss auf der Kippe

SPD und Grüne wollen im Kabinett den Bau eines NSU-Dokumentationszentrum beschließen. Für einen Beschluss im Bundestag kommt das wohl zu spät.

Von Konrad Litschko

26.11.2024

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, auf einer Pressekonferenz

Geplante Entführung von Karl Lauterbach

Reichsbürger muss in Haft

Ein Mitglied der terroristischen „Kaiserreichgruppe“ ist zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Er wurde der Umsturzpläne für schuldig befunden.

25.11.2024

Rechtsextremistin Haverbeck ist tot

Ausgeleugnet

Einst kamen bei ihr Nationalisten und linke Ökos zusammen. Später wurde sie als Holocaustleugnerin berühmt. Jetzt ist Ursula Haverbeck gestorben.

Von Andreas Speit

21.11.2024

Vier FFP2 Masken vor leuchtend blauem Hintergrund

BGH-Urteil gegen Querdenken-Richter

Richter hat sein Amt für Maskenverbot missbraucht

Der Familienrichter Dettmar stoppte 2021 die Maskenpflicht an Weimarer Schulen. Dafür wurde er zu Recht verurteilt, entschied der Bundesgerichtshof.

Von Christian Rath

20.11.2024

Verfassungsschutzeinstufung der AfD

Wo bleibt das Gutachten?

Bis Jahresende sollte das neue Verfassungsschutzgutachten der AfD vorliegen. Nun kommt es erst nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es daran Kritik.

Von Konrad Litschko

19.11.2024

Leipziger Autoritarismus Studie 2024

Ausländerfeindlichkeit als Einstiegsdroge

Eine Studie der Universität Leipzig zeigt: In Westdeutschland nehmen rassistische und antisemitische Vorurteile zu. Der Wunsch nach autoritären Parteien steigt.

Von Amelie Sittenauer

13.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.

Von Konrad Litschko

11.11.2024

Eine angeklagte Person wird von einer uniformierten Person in das Gericht geführt.

Prozess gegen Reichsbürger um Prinz Reuß

AfD-Politikerin versucht sich in Selbstverharmlosung

Im Frankfurter Reichsbürger-Prozess wird die Birgit Malsack-Winkemann befragt. Sie spricht von Aliens, Geheimarmeen – und streitet die Vorwürfe ab.

Von Joachim F. Tornau

5.11.2024

Zahlreiche Menschen protestieren gegen den Parteitag der AfD

Strategien gegen den Rechtsruck

Wieder widersetzen

300 Antifaschist:innen vernetzen sich in Leipzig. Sie wollen nach dem Protesterfolg gegen den AfD-Parteitag in Essen künftig noch aktionsfähiger sein.

Von Erik Peter

3.11.2024

Karl Lauterbach steht am Fenster und schaut raus

Geplante Lauterbach-Entführung

„Kindliche Naivität gepaart mit sonnigem Größenwahn“

Sie planten, Karl Lauterbach zu entführen und die Bundesrepublik abzuschaffen. Julian V. wollte ihnen die Waffen dafür liefern. Jetzt wurde er verurteilt.

Von Dominik Baur

14.10.2024

Porträt von Marco Wanderwitz vor einem blauen Hintergrund

Diskussion in Bundestagsfraktionen

Ringen um den AfD-Verbotsantrag

Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

8.10.2024

Ein Mann wingt aus einem offenen Autofenster

Prozess gegen Querdenken-Gründer

Ballweg in Stuttgart vor Gericht

Der Querdenker-Gründer Michael Ballweg muss sich am Mittwoch vor Gericht verantworten. Er soll Schenkungen in sein Privatvermögen umgeleitet haben.

Von Benno Stieber

2.10.2024

Verstöße gegen das Grundgesetz

Fraktionsübergreifende Initiative im Bundestag zu AfD-Verbotsverfahren

30.9.2024

inland, S. 6

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.

Von David Muschenich

26.9.2024