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Ein Man inspiziert mit einer Lupe ein Uhrenteil in der Firma Nomos Glashütte.

Unternehmen gegen Rechtsruck

„Wir ticken international“

Der sächsische Uhrenhersteller Nomos Glashütte will sich einem drohenden Rechtsruck nicht hilflos ausliefern. Der würde Jobs und Umsatz kosten.
Von Simon Poelchau

30.5.2024

Der Hauptangeklagte Heinrich XIII. Prinz Reuß (l) neben seinen Anwälten im Gerichtsgebäude

Frankfurter Prozess gegen Gruppe Reuß

Reichsbürger ohne Reue

Im Terrorprozess gegen die Gruppe um Prinz Reuß in Frankfurt will die Verteidigung Freisprüche erreichen – ist aber schon jetzt teils zerstritten.
Von Joachim F. Tornau

23.5.2024

BKA-Präsident Holger Münch und Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf einer Pressekonferenz

Politische Kriminalität auf Allzeithoch

Hass ohne Ende

Die Zahl politischer Straftaten steigt auf ein Allzeithoch, vor allem bei rechten Delikten. Auch der Nahostkonflikt schlägt sich deutlich nieder.
Von Konrad Litschko

21.5.2024

Demonstranten mit einem Plakat mit der Aufschrift:

Protesttag in Mecklenburg-Vorpommern

Auch in den Dörfern gegen die AfD

Die AfD könnte bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern Wahlsiege einfahren. Ein Bündnis will am 2. Juni mit einem Aktionstag dagegenhalten.
Von Andreas Speit

14.5.2024

Profilbild des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek.

Institut für Staatspolitik aufgelöst

Schnellroda formiert sich neu

Das neurechte Institut für Staatspolitik um Götz Kubitschek löst sich auf und macht unter neuer Flagge weiter – wohl aus Sorge vor einem Verbot.
Von Konrad Litschko

12.5.2024

Blick auf die Richterbank nach dem Einzug des Gerichts am 7. Mai 2024

AfD-Prozess in Münster

Schlussplädoyers im Mammutprozess

Seit Wochen wird in Münster verhandelt, ob die AfD zu Recht als „rechtsextremer Verdachtsfall“ eingestuft ist. Am Montag will das Gericht entscheiden.
Von Gareth Joswig

7.5.2024

Protestierende gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen

Fast 800 offene Haftbefehle

Wo sind all die Neonazis hin?

Es ist ein leichter Rückgang, doch insgesamt steigt die Zahl der gesuchten Rechtsextremen seit Jahren. Die Linke fordert mehr Fahndungsdruck.
Von Konrad Litschko

25.4.2024

Björn Höcke

Höckes SA-Satz

Wer findet sich da schon wieder

Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich.
Von David Muschenich

18.4.2024

Friedrich Merz sitzt im Bundestag und hat das Kinn auf die Hand gestützt

CDU-Spitze diskutiert Brandmauer

Immer wieder sonntags

Wie umgehen mit der AfD? Darüber will sich das CDU-Präsidium am Sonntagabend austauschen. Anlässe gibt es genug.
Von Sabine am Orde

19.4.2024

Eine Telefonzelle nach einem Brandanschlag.

Zahlen des Bundeskriminalamts

Mehr rechtsextreme Gewalt

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist gestiegen. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) sieht ein „verheerendes Ausmaß“.
Von Konrad Litschko

18.4.2024

Frau hält ein Mobiltelefon auf dessen Display auf der Plattform TikTok ein Video der AFD Politikerin Alice Weidel zu sehen ist.

TV-Duell mit Höcke

Einfach mal das Dilemma zugeben

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Nur „keine Bühne den Faschisten“ zu rufen, hilft nicht viel. Denn sie haben eigene Plattformen, auf denen die deutsche Welt pausenlos untergeht.

13.4.2024

Höcke und Voigt TV-Duell

TV-Debatte von Höcke und Voigt

„Nicht gelungen, ihn zu entlarven“

Nach dem TV-Duell zwischen CDU und AfD wird um die Deutungshoheit gekämpft. Ein Experte zieht ein negatives Fazit.
Von Sabine am Orde

12.4.2024

Andrej Hunko auf der Kundgebung beim Ostermarsch in Herne, er hält ein Mikrofon in der Hand. Hinter ihm steht ein Mann mit Gitarre vor einem Notenständer, daneben eine junge Frau mit Sonnenbrille

Bündnis Sahra Wagenknecht

Brandmauer zur AfD schrumpft

Die Wagenknecht-Gruppe könnte Anträgen der AfD künftig zustimmen, kündigt ein Abgeordneter an. Es wäre eine Kursänderung der jungen Partei.
Von Daniel Bax

3.4.2024

Porträt von Hans-Georg Maassen in Anzug und Krawatte

Einstufung als rechtsextrem

Maaßen verklagt Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen geht juristisch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor. Der Grund: Er wird dort als „rechtsextremes Beobachtungsobjekt“ eingestuft.

2.4.2024

AfD mit nur mehr 77 Abgeordneten

Ein Bundestagsabgeordneter tritt aus – aber nicht wegen Rechtsruck
Ausgabe vom  2.4.2024,  Seite 6, inland
Stephan Brandner im Bundesverfassungsgericht

Extrem Rechte im Bundestag

AfD kämpft um Ausschussvorsitze

Abgeordnete demokratischer Parteien weigern sich, AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende zu wählen. Jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht.
Von Christian Rath

20.3.2024

AfD Anhänger mit Putin T-Shirt

AfD-„Wahlbeobachter“ in Russland

Auf Kuschelkurs mit dem Kreml

AfD-Abgeordnete sind als Pseudo-Wahlbeobachter zu Putins „Präsidentschaftswahlen“ gereist. Wie bestellt redeten sie im Staatsfernsehen die Wahl schön.
Von Gareth Joswig

20.3.2024

Spezialkräfte der Bundeswehr.

Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Nicht wirklich eine Zeitenwende

Fehlendes Personal, sexuelle Übergriffe und rechtsextreme Vorfälle – an den Problemen der Bundeswehr hat sich wenig geändert.
Von Moritz Huhn

12.3.2024

Figuren mit den Gesichtern von Scholz, Habeck und Baerbock sind an einen Traktor montiert

Politische Kultur der Schuldsuche

Wird alles böse enden?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Männer sind schuld. Frauen sind schuld. Der Kanzler ist schuld. In dieser Weltlage braucht es keine Schuldigen, sondern eine Veränderung des Denkens.

11.3.2024

Nancy Faeser (M, SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat und zwei weitere Personen bei einer Pressekonferenz.

AfD gegen Verfassungsschutz

Der Druck auf die AfD steigt

Schon lange warnt Verfassungsschutzchef Haldenwang vor einer Radikalisierung der AfD. Bald könnte eine Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ folgen.
Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

26.2.2024