taz.de

En Mann mit geschorenem Kopf steht zwischen schwarz-weiß-roten Fahnen während einer Demonstration von Rechtsextremen. D

Kampf gegen Rechts

Härtere Strafen für Rassismus

Der Bundesgerichtshof kassierte ein Urteil gegen einen Rechtsextremen. Beim Strafmaß müsse fremdenfeindliche Motivation stets berücksichtigt werden.

Von Christian Rath

21.8.2020

Schlagfertiger Rechtsausleger

Am Freitag berät das Berliner Landgericht über die Causa Kalbitz

20.8.2020

inland, S. 6

Christine Lambrecht im Deutschen Bundestag

Gesetzentwurf gegen Drohungen

Listen mit Suggestiv-Charakter

Die Große Koalition will die Veröffentlichung von Feindeslisten bestrafen. Ein erster Gesetzentwurf zeigt, wie heikel das Vorhaben ist.

Von Christian Rath

30.7.2020

Der Schriftzug «polizei» am. polizeirevier in Frankfurt

Rechte Drohschreiben vom „NSU 2.0“

Zwei Festnahmen

Wegen der rechten Drohmails des „NSU 2.0“ wurden ein Ex-Polizist und seine Frau festgenommen. Sie sollen im Juli sechs der Drohbriefe verschickt haben.

27.7.2020

Andreas Kalbitz bei einer Rauchpause im Landtag.

Reinrausspiel um AfD-Brandenburg-Chef

Kalbitz erneut draußen

Das AfD-Schiedsgericht bestätigt die Annullierung der Mitgliedschaft des Rechtsaußen. Der zieht nun vor ein Zivilgericht.

Von Sabine am Orde

26.7.2020

Drohmails gegen Politiker*innen

„Keine bedauerlichen Einzelfälle“

Die SPD-Chefin Esken fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus bei der Polizei. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen rechte Drohschreiben.

15.7.2020

Bild vom Tatort des Oktoberfestanschlags 1980, ein Sarg wird weggetragen

Ermittlung zu Oktoberfestattentat eingestellt

Viele Fragen offen

Die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat 1980 sind erneut eingestellt, das Motiv nun aber als rechtsextrem festgestellt worden. Werden die Opfer entschädigt?

Von Konrad Litschko

8.7.2020

Ein Ausbilder ( Hauptfeldwebel ) zeigt seinen Soldaten die korrekte Haltung beim Gruss bei der Formalausbildung

Linken-Politiker über Wehrpflicht

„Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst“

Die Wehrbeauftragte möchte die Wehrpflicht einzuführen, um rechte Strukturen zu bekämpfen. Das geht am Problem vorbei, sagt Linken-Politiker Pflüger.

Interview von Jasmin Kalarickal

5.7.2020

Der Identitäre Alex Malenki auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden

Verfassungsschutz beobachtet „Ein Prozent“

Rechtsextreme Netzwerker

Der Verfassungsschutz stuft das neurechte „Ein Prozent“ als Verdachtsfall ein. Die Gruppe fördert Pegida, Asylfeinde und die „Identitären“.

Von Konrad Litschko

29.6.2020

Horst Seehofer lässt rechtsextremen Verein Nordadler verbieten

Obskure rechtsextreme Organisation

Neonazi-Nordadler verboten

Seehofer zerschlägt noch eine rechte Truppe. Nordadler war in der rechtsextremen Szene eher randständig und besaß einen bizarren Anführer.

Von Konrad Litschko

23.6.2020

AfD-Chef Meuthen knapp bestätigt

Zunehmend Gegenwind: Antrag auf personelle Konsequenzen scheitert auf dem Parteikonvent nur knapp

Von Sabine am Orde

22.6.2020

inland, S. 6

Grünen-Politikerin über das KSK

„Gefährliche Art von Korpsgeist“

Ist die Bundeswehr-Spezialeinheit KSK rechtsextrem durchsetzt? Die Grüne Agnieszka Brugger verlangt Aufklärung von der Verteidigungsministerin.

Interview von Pascal Beucker

15.6.2020

olger Stahlknecht (CDU), steht auf dem Domplatz vor neuen Polizeifahrzeugen.

taz-Recherche über Rechtsextreme

Bestürzung über Prepper-Gruppe

Im Landtag in Sachsen-Anhalt verurteilt Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) eine rechtsextreme Gruppierung von Reservisten.

Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

12.6.2020

AfD gewinnt gegen Seehofer – aber nicht ganz

Urteil: Innenminister darf AfD „staatszersetzend“ nennen – aber nicht auf Ministeriums-Webseite

Von Christian Rath

10.6.2020

inland, S. 6

Ein Foto von Walter Lübkce bei einem Gespräch vor seiner Ermordung

Wohnungsdurchsuchung und Hasskommentare

Razzien wegen Hetze gegen Lübcke

Sie verbreiteten Hasskommentare gegen Walter Lübcke, nun wurden bundesweit Wohnungen von 40 Personen durchsucht. Die Politik lobt den Vorstoß.

Von Konrad Litschko

4.6.2020

Ein Mann legt an der Mauer der Synagoge eine Kerze nieder. Bei einem Angriffen eines rechtsextremen Täters vor einer Synagoge in Halle sind am 09.10.2019 zwei Menschen erschossen worden.

Seehofer präsentiert Polizeistatistik

Politische Kriminalität nimmt zu

Die meisten Verbrechen kamen 2019 von rechts, auch die Zahl antisemitischer Taten stieg. Beratungsstellen zählen aber viel mehr Fälle als die Polizei.

Von Sabine am Orde

27.5.2020

Hände tippen auf der beleuchteten Laptoptastatur

Doxing von PolitikerInnen

Anklage für Datenleak erhoben

Ende 2018 wurden die Daten von hunderten PolitikerInnen veröffentlicht. Ein beschuldigter Schüler soll dafür demnächst vor Gericht stehen.

Von Konrad Litschko

25.5.2020

Andreas Kalbitz steht vor einem AfD Poster

Andreas Kalbitz bleibt in AfD-Fraktion

Mitspielen trotz Parteiausschluss

Die Brandenburger AfD-Fraktion beschließt, dass Andreas Kalbitz Teil der Fraktion bleibt. Vorsitzender soll er allerdings nicht mehr sein.

Von Erik Peter

18.5.2020

Offener Machtkampf wie zu Frauke Petris Zeiten

Nach der Entscheidung, Kalbitz die Mitgliedschaft zu entziehen, ziehen seine Anhänger gegen Parteichef Meuthen ins Feld. Unterstützung erhalten sie von Fraktionschef Gauland

Von Sabine am Orde

18.5.2020

inland, S. 6