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Verfassungsschutz und NSU

Zur Strafe befördert

Gab es in den Überwachungsbehörden harte Konsequenzen nach dem NSU-Desaster? Drei Verfassungsschützer wurden strafversetzt – 47 stiegen auf.

Von Astrid Geisler

28.11.2014

Weitere „NSU“-CD in Sachsen aufgetaucht

Behörden haben es wieder verpeilt

In Chemnitz hat die Polizei im März eine CD mit Hinweisen auf den NSU beschlagnahmt – und keinen Zusammenhang gesehen. Erst jetzt wurde sie ausgewertet.

Von Astrid Geisler

11.11.2014

Spitzelei wird öffentlich – mit Namen und Adresse

ÜBERWACHUNG Eine LKA-Beamtin hat jahrelang die linke Szene infiltriert. Die schlägt zurück

Von KATHARINA SCHIPKOWSKI

Ausgabe vom 6.11.2014, Seite 06, Inland

Verfassungsbeschwerde zurückgezogen

BND muss sich nicht sorgen

Der Anwalt Niko Härting hat seine Verfassungsbeschwerde gegen nachrichtendienstliche Massenüberwachung teils zu spät eingereicht.

Von Christian Rath

21.10.2014

Verfassungsschutz Niedersachsen

Hallo, du wurdest überwacht

Hannover reformiert den VS. Stärkere Kontrollen soll es geben. Einmalig ist: Der Dienst muss Überwachte nun über die Beobachtung informieren.

Von Andreas Wyputta

16.10.2014

Der verschwiegene Herr U.

BND Der Leiter der Geheimdienst-Filiale Bad Aibling bestreitet „massenhafte“ Kommunikationsüberwachung – Zahlen liefert er aber nicht

Von ASTRID GEISLER

Ausgabe vom 26.9.2014, Seite 06, Inland

NSU-Prozess in München

Alimente für Neonazi-Boss

Die Vernehmung von Tino Brandt zeigt, wie sehr der Verfassungsschutz die rechte Szene stützte. Rund 200.000 Mark soll er erhalten haben.

Von Andreas Speit

24.9.2014

Migranten im öffentlichen Dienst

Aus dem NSU-Desaster nichts gelernt

Die Integrationsbeauftragte Özoguz kritisiert die Polizei und den Verfassungsschutz. Denn sie haben kaum Mitarbeiter mit Migrationshintergrund.

Von Daniel Bax

9.9.2014

Eine Einladung für den Botschafter

SPIONAGE Türkei verlangt Aufklärung über Spähaktionen des BND. Opposition will Erklärung von Merkel

Von SAM

Ausgabe vom 19.8.2014, Seite 06, Inland

Geheimdienstexperte über den BND

„Auch China wird auspioniert“

Erich Schmidt-Eenboom ist nicht überrascht, dass der BND die Türkei ausspäht. Man kooperiere mit Staaten und forsche sie gleichzeitig aus.

Interview von Sabine am Orde

19.8.2014

Trojaner bedingt einsatzbereit

ÜBERWACHUNG Das Bundeskriminalamt kann derzeit nur Software zur Onlinedurchsuchung einsetzen, nicht aber zur Überwachung von Skype-Telefonaten

Von CHRISTIAN RATH

Ausgabe vom 18.8.2014, Seite 06, Inland

Abhören von Skype-Telefonaten

Trojaner in rechtlicher Grauzone

Das Innenministerium will eine Änderung der Strafprozessordnung, um Online-Telefonie überwachen zu können. Aber das Justizministerium zögert.

Von Christian Rath

17.8.2014

Westen spioniert Westen aus

AUSSENPOLITIK Grüne und Linke kritisieren angebliche Gegenspionagepläne des BND als unglaubwürdig

Ausgabe vom 25.7.2014, Seite 06, Inland

Heiteres Spionezählen in Berlin

INNENAUSSCHUSS Wie viele US-Spione gibt es in Deutschland? Die Abgeordneten erfahren keine genaue Zahl. Doch manche haben einen bösen Verdacht

Von ULRICH SCHULTE

Ausgabe vom 16.7.2014, Seite 06, Inland

Kommentar US-Spionage in Deutschland

Spitzeln unter Freunden

Kommentar von Wolfgang Gast

Die Aufregung ist groß, doch die USA spähen seit eh und je die deutschen Dienste aus. Sie sind dabei nur ein bisschen dreister geworden.

11.7.2014

Deutschland und die NSA

Noch mehr Daten für die USA

Der BND leitete massenhaft Daten an die NSA weiter. Der Untersuchungsausschuss ist empört und will nun alle Geheimabkommen vorgelegt bekommen.

Von Konrad Litschko

26.6.2014

Linke über NSA-Untersuchungsausschuss

„Snowden bleibt Kronzeuge“

Weil das Treffen mit Edward Snowden in Moskau geplatzt ist, will Linken-Obfrau Martina Renner eine Befragung in Berlin einklagen. Es brauche endlich Klarheit.

Interview von Konrad Litschko

23.6.2014