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Zwei Polizisten stehen vor einem Wohnhaus in Osnabrück

Nach Terroranschlag in Wien

Razzien in Deutschland

Nach der Tat werden Kontakte des Täters nach Deutschland bekannt. Österreichs Innenminister lässt Moschee schließen.
Von Konrad Litschko und Jana Lapper

6.11.2020

Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München

Nebenjobs von Polizist*innen

Vom Streifenwagen ins Taxi

Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
Von Tobias Schulze

20.10.2020

Thomas Haldenwang und Horst Seehofer auf der Pressekonferenz zum Lagebericht Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden

Extremisten in Sicherheitsbehörden

Seehofers „geringe“ Fallzahl

380 rechtsextreme Vorfälle in den Sicherheitsbehörden zählt ein Lagebild, 1.064 bei der Bundeswehr. Ein strukturelles Problem? Nein, sagt Seehofer.
Von Konrad Litschko

6.10.2020

SPD pocht auf Polizei-Studie

SPD-Chefin: Studien zu Rassismus in Gesellschaft gibt es bereits
Von Anna Lehmann

21.9.2020

inland,  S. 6
Seda Basay-Yildiz spricht in ein Mikrofon

taz-Recherche zum „NSU 2.0“

Wieder Polizeidaten abgefragt?

Seit zwei Jahren wird die Anwältin Seda Başay-Yıldız vom „NSU 2.0“ bedroht. Eine neue Drohmail nennt sogar ihre aktuelle Adresse.
Von Sebastian Erb, Christina Schmidt, Konrad Litschko und Dinah Riese

3.9.2020

Horst Seehofer (CSU, l), Bundesinnenminister, trägt Mundschutz, während er sich am bayerischen Grenzübergang Freilassing zwischen Deutschland und Österreich mit einem österreichischen Grenzpolizisten unterhält

Studie über Gewalt gegen die Polizei

Entscheidend ist das Wie

Der Bundesinnenminister will Gewalt gegen PolizeibeamtInnen untersuchen lassen. Ob das Sinn macht, ist unter ExpertInnen umstritten.
Von Sabine am Orde

22.7.2020

SPD-Vorsitzende Esken

Drohmails gegen Politiker*innen

„Keine bedauerlichen Einzelfälle“

Die SPD-Chefin Esken fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus bei der Polizei. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen rechte Drohschreiben.

15.7.2020

Horst Seehofer bei einer Sitzung des Rates für Justiz und Inneres

Nach abgesagter Racial-Profiling-Studie

Seehofer kriegt Kontra

Innenminister Seehofer hat eine Studie zu Racial Profiling abgesagt. Jetzt hagelt es Kritik, auch aus der Regierung.
Von Konrad Litschko

6.7.2020

Demonstrantin mit einem Schild auf einer

Forschung zu Rassismus in Polizei

Unwilliges Untersuchungsobjekt

In der Debatte um Rassismus in der Polizei fehlen Zahlen. Nun bringt die Regierung eine Studie zu Racial Profiling auf den Weg.
Von Konrad Litschko

12.6.2020

Ein Schäferhund zeigt aggressiv seine Zähne

Bundestagsanhörung zum NetzDG

Eine Million Meldungen pro Jahr

Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen.
Von Christian Rath

6.5.2020

Ein Foto eines der Opfer der rassistischen Morde von Hanau steht zwischen Kerzen bei einer Gedenkveranstaltung.

Reaktion auf BKA-Papier zu Hanau

„Furcht vor Verharmlosung“

Das BKA stuft laut einem Bericht den Hanauer Attentäter nicht als Rechtsextremisten ein. Die Opferangehörigen warnen vor einem falschen Signal.
Von Konrad Litschko

30.3.2020

Angriffe gegen Flüchtlinge

28.3.2020

politik,  S. 6
Grillplatz Hummelgautsche in Alfberg.

Rechtsextreme Terrorzelle

Der Informant und die Germanen

Die Festnahme von zwölf Terrorverdächtigen verdanken die Behörden auch einem Spitzel. Seine Rolle in der Gruppe bleibt noch unklar.
Von Konrad Litschko

18.2.2020

Blaulicht von einem Polizeiauto

Razzien gegen mutmaßliche Terrorgruppe

Bürgerkrieg als Ziel

Die Bundesanwaltschaft geht gegen 13 Rechtsextreme wegen Terrorverdachts vor. Einer arbeitet bei der Polizei. In Chats ging es um Anschläge.
Von Konrad Litschko

14.2.2020

Abschiebungen ohne Ansage

„Rückführungen“ von Geflüchteten sollen überraschender erfolgen

11.2.2020

inland,  S. 6
vermummte Demonstranten zünden im Dunkeln Pyrotechnik

Linksradikale Gewalt in Leipzig

Tag (((i))) eskaliert

Am Mittwoch wird über das Verbot der linksradikalen Plattform „linksunten.indymedia“ entschieden. Eine Soli-Demo am Samstag schlug in Gewalt um.
Von Helke Ellersiek

26.1.2020

Tische im Foyer eines Hotels

Hotelbranche und Bürokratie

Zettelwirtschaft wird digital

Der digitale Meldeschein soll ab 2020 in Hotels die Zettel aus Papier ersetzen. Der Polizei erleichtert dies den Zugriff auf die Daten.
Von Christian Rath

1.1.2020

Vereidigung von neuen Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern samt traditionellem Mützenwurf in der Lanxess-Arena

Innenministerkonferenz zu rechten Netzen

Der Feind in den eigenen Reihen

Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.
Von Konrad Litschko

2.12.2019

Ein Mann schaut skeptisch

Bundeskriminalamt tagt in Wiesbaden

Der Fall Franco A. als Warnung

Das BKA sagt auf seiner jährlichen Herbsttagung rechtsextremem Hass und Nazi-Gewalt den Kampf an. Nur: Wie soll das konkret aussehen?
Von Konrad Litschko

27.11.2019

„Kommando aus dem Kanzleramt“

Rainer Wendt wird nach Protesten von SPD und Grünen doch nicht Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt. Der Polizeigewerkschaftschef sieht die Bundespolitik hinter der Entscheidung

26.11.2019

inland,  S. 6