taz.de

Manfred Weber spricht und gestikuliert vor Mikrofonen

Europaparteitag der CSU

Arbeit statt Euphorie und Kampfeslust

Brav verabschiedet die CSU bei ihrem Europaparteitag das Wahlprogramm mit der Union. Und sie trommelt für Manfred Weber an der EU-Spitze.

Von Dominik Baur

31.3.2019

Porträtfoto von Simon Vaut, den Europawahl-Spitzenkandidat der SPD Brandenburg

Spitzenkandidat der Brandenburger SPD

Gesichtsverlust im Wahlkampf

Brandenburgs SPD lässt ihren Spitzenkandidat zur Europawahl fallen. Simon Vaut hatte sich in Lügen verstrickt – etwa zu seinem Wohnsitz.

Von Marco Zschieck

27.3.2019

Manfred Weber, Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder stehen auf einem Podium. Die Aufnahme ist nach rechts gekippt

Europaprogramm von CDU und CSU

Die konservative Harmonieshow

Die Spitzen von CDU und CSU stellen erstmals ein gemeinsames Europaprogramm vor. Migration soll begrenzt werden.

Von Ulrich Schulte

25.3.2019

Katarina Barley und Andrea Nahles sitze nebeneinander beim Parteikonvent und lächeln

SPD-Parteikonvent in Berlin

Kein einfaches Manöver

Die SPD will in Europa Steuergerechtigkeit gegen Facebook und Co erkämpfen. Schwierig, wenn der eigene Finanzminister auf die Bremse tritt.

Von Stefan Reinecke

23.3.2019

SkaKeller und Sven Giegold, Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Europawahl 2019, präsentieren die Kampagne ihrer Partei zur Europawahl und stehen neben einem Plakat mit der Aufschrift

Grüne vor Europawahlkampf

Schwarz-grüne Misstöne

Die Grünen ärgern sich über CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, die Schengen kritisiert. Was heißt das für Bündnisse in Brüssel oder Berlin?

Von Ulrich Schulte

18.3.2019

Replik auf EU-Reformvorstoß

CDU-Vorsitzende antwortet Macron

Annegret Kramp-Karrenbauer widerspricht zentralen Reformvorschlägen des französischen Präsidenten. In der Flüchtlingspolitik sind sie sich allerdings einig.

10.3.2019

Klaus Lederer, Gregor Gysi und Gabi Zimmer laufen zusammen auf ein Gebäude zu

Linkspartei will EU-freundlicher werden

Die Linke streicht drei böse Worte

Der Vorstand schwächt EU-Kritik im Wahlprogramm ab. Nun will die Partei vielleicht sogar etwas Positives über die EU sagen. Gysi und andere legen vor.

Von Anna Lehmann

18.2.2019

Klausurtagung der Linksfraktion

Burgfrieden in der Linken

Die Linkspartei vertagt ihre Konflikte. Wagenknecht unterstützt nun doch „Unteilbar“ – und fordert eine neue Arbeitslosenhilfe.

Von Martin Reeh und Anna Lehmann

11.1.2019

Annelena Baerbock steht vor Mikrofonen, daneben andere Spitzengrüne mit Plakaten wie

Grüne vor den Wahlen 2019

Demut und Differenzierung

Die Grünen bereiten sich auf die Europawahl und Landtagswahlen im Osten vor. Dabei geben sie sich ausgesprochen selbstkritisch.

Von Ulrich Schulte

8.1.2019

Was der UN-Flüchtlingspakt bedeutet

Die Verantwortung besser teilen

Bei aller Debatte über den UN-Migrationspakt ist es um den Flüchtlingspakt still. Worum geht es in dem rechtlich nicht bindenden Abkommen?

Von Dinah Riese

5.12.2018

Freundlich zur EU, freundlich zu Flüchtlingen

Die Linkspartei stellt ihr Europawahlprogramm vor – und umschifft heikle Fragen

Von Martin Reeh

27.11.2018

inland, S. 6

Demonstration unter dem Motto „Grundrechte verteidigen, Flüchtlinge schützen, Rassismus bekämpfen“ in Bonn 1992

Asylrecht in Deutschland und der EU

Grundrecht faktisch abgeschafft

Die Diskussion in der Union ist fern jeder Rechtskenntnis. Maßgeblich ist heute das EU-Asylrecht. EU-Richtlinien sind im deutschen Asylgesetz realisiert.

Von Christian Rath

22.11.2018