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Eine Mitarbeiterin eines Hotels bezieht ein Bett.

Buchungen vor AfD-Parteitag storniert

Der Feind in meinem Hotelbett

Aus Sorge vor der Gefährdung anderer Gäste: Vor dem AfD-Bundesparteitag in Offenburg stornieren Hotels Buchungen von Parteianhängern.

Von Benno Stieber

5.3.2020

Bernd Riexinger reibt sich bei einer Pressekonferenzmit einem Finger ein Auge.

Riexinger über Äußerung zu Reichen

„Das darf nicht nochmal passieren“

Reiche erschießen? Linken-Chef Bernd Riexinger findet die Äußerung im Nachhinein inakzeptabel. Er sieht aber keinen Grund zurückzutreten.

Interview von Anna Lehmann

4.3.2020

Demonstration der Gruppe Seebrücke in Berlin. Auf einem Transparent steht

Geflüchtete an der griechischen Grenze

Union lehnt Kontingente ab

Unionspolitiker wehren sich gegen den Vorschlag der Grünen, Geflüchtete aufzunehmen. Dobrindt meint, das setzte „falsche Hoffnungen in die Welt“.

Von Ulrich Schulte

3.3.2020

Jörg Schindler, Susanne Hennig-Wellsow und Bernd Riexinger

Strategiekonferenz der Linkspartei

Zwischen Ohnmacht und Bewegung

In Kassel diskutierte die Linkspartei über ihre Rolle und stellte die Machtfrage: Wie will sie regieren – und wenn ja: mit wem?

Von Anna Lehmann

1.3.2020

Aktionsplan gegen Rassismus

Grüne wollen „Rasse“ streichen

Grundgesetzänderung, virtuelle Polizeiwache, mehr Rechte für MigrantInnen: Die Grünen legen nach Hanau einen Aktionsplan vor.

Von Ulrich Schulte

1.3.2020

Weniger Überhangmandate

SPD will Bundestag schrumpfen

Lange war jegliche Wahlrechtsreform blockiert. Jetzt bringt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider Bewegung in die verfahrene Lage.

Von Ulrich Schulte

28.2.2020

Maßnahmen gegen rechten Terror

Was tun gegen den Hass?

Politik und Zivilgesellschaft diskutieren nach dem Hanau-Anschlag, was gegen rechten Terror hilft. Acht Punkte, die etwas verbessern könnten.

Von Konrad Litschko

27.2.2020

Linken-Abgeordneter Liebich hört auf

Der Einzelkämpfer geht

Stefan Liebich, Außenpolitiker der Linkspartei, verlässt die Politik. Der Reformer-Flügel wird damit geschwächt, Grün-Rot-Rot noch unwahrscheinlicher.

Von Stefan Reinecke

20.2.2020

Norbert Röttgen auf dem Weg zu einer Pressekonferenz.

Norbert Röttgen und der CDU-Vorsitz

Der Überraschungskandidat

Niemand hatte Norbert Röttgen auf dem Zettel. Mit seiner Ankündigung, ebenfalls CDU-Chef werden zu wollen, setzt er seine Wettbewerber unter Druck.

Von Ulrich Schulte

18.2.2020

Annalena Baerbock (l-r), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, und Michael Kellner, politischer Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen unterhalten sich.

Grüne und Union

Bereit für Größeres

Merz? Spahn? Oder doch lieber Laschet? Die Grünen beobachten aufmerksam den Machtkampf in der CDU – und ziehen ihre Schlüsse für Schwarz-Grün.

Von Ulrich Schulte

17.2.2020

AfD streitet über Rentenreform

Meuthen scheitert

Der AfD-Chef möchte das Rentensystem umbauen, doch sein Plan wird intern verworfen. Damit setzt sich der rechte „Flügel“ in der AfD durch.

Von Sabine am Orde

16.2.2020

Werteunion-Chef in der Kritik

Mitsch hat für die AfD gespendet, JU-Chef legt ihm Parteiaustritt nah

Von Sabine am Orde

Ausgabe vom 14.2.2020, Seite 6, inland

Friedrich Merz rümpft die Nase, neben ihm Kramp-Karrenbauer mit gelangweitem Blick

Nachfolge von AKK

Zügige Entscheidung gefordert

Unionspolitiker drängen auf eine rasche Klärung der Machtfrage. Offenbar hat Friedrich Merz bereits seine Kandidatur für den Vorsitz angekündigt.

Von Ulrich Schulte

12.2.2020

Stacheldrahtzaun und Baracken im früheren Vernichtungslager Auschwitz Birkenau

Aufarbeitung im Bundestag

Späte Anerkennung für Nazi-Opfer

Der Bundestag erkennt die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Verfolgten als Opfer des NS-Regimes an. Nur die AfD enthält sich.

Von Kevin Culina

14.2.2020

CDUler pushen Wahlrechtsform

Die Diskussion über Schritte gegen den aufgeblähten Bundestag tritt auf der Stelle. Nun wollen Unionsabgeordnete erreichen, dass die CDU/CSU-Fraktion über einen neuen Vorschlag redet

Ausgabe vom 5.2.2020, Seite 6, inland