taz.de

Friedrich Merz sitzt im Bundestag und hat das Kinn auf die Hand gestützt

CDU-Spitze diskutiert Brandmauer

Immer wieder sonntags

Wie umgehen mit der AfD? Darüber will sich das CDU-Präsidium am Sonntagabend austauschen. Anlässe gibt es genug.

Von Sabine am Orde

19.4.2024

Demonstranten mit Israelflagge vor dem Brandenburger Tor

Zentralratspräsident über Nahost-Krise

„Ein Gewitter reinigt die Luft“

Josef Schuster vom Zentralrat der Juden begrüßt das Einreiseverbot für Varoufakis und die Ausladung Frasers. Gegen Iran fordert er neue Sanktionen.

Interview von Pascal Beucker

15.4.2024

Frau hält ein Mobiltelefon auf dessen Display auf der Plattform TikTok ein Video der AFD Politikerin Alice Weidel zu sehen ist.

TV-Duell mit Höcke

Einfach mal das Dilemma zugeben

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Nur „keine Bühne den Faschisten“ zu rufen, hilft nicht viel. Denn sie haben eigene Plattformen, auf denen die deutsche Welt pausenlos untergeht.

13.4.2024

TV-Debatte von Höcke und Voigt

„Nicht gelungen, ihn zu entlarven“

Nach dem TV-Duell zwischen CDU und AfD wird um die Deutungshoheit gekämpft. Ein Experte zieht ein negatives Fazit.

Von Sabine am Orde

12.4.2024

ARD-Doku über Gerhard Schröder

Mit Schröder auf dem Golfplatz

Kolumne Materie von Kersten Augustin

Gerhard Schröder ist mal wieder die Lachnummer der Nation. Aber ist es fair, alles, was in der Russlandpolitik misslungen ist, auf ihn zu schieben?

7.4.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz steht vor einem Panzer

Fehlende Milliarden des Bundes

Täglich grüßt das Haushaltsloch

Der Streit über die Finanzen für 2025 ist im vollen Gange. Um Geld fürs Militär zu sichern, will Bundesfinanzminister Lindner beim Sozialen sparen.

Von Hannes Koch

3.4.2024

Andrej Hunko auf der Kundgebung beim Ostermarsch in Herne, er hält ein Mikrofon in der Hand. Hinter ihm steht ein Mann mit Gitarre vor einem Notenständer, daneben eine junge Frau mit Sonnenbrille

Bündnis Sahra Wagenknecht

Brandmauer zur AfD schrumpft

Die Wagenknecht-Gruppe könnte Anträgen der AfD künftig zustimmen, kündigt ein Abgeordneter an. Es wäre eine Kursänderung der jungen Partei.

Von Daniel Bax

3.4.2024

Andreas Scheuer lächelt, im Hintergrund wird er von einem Fotografen abgelichtet

Andreas Scheuer verlässt Bundestag

Steiler Aufstieg, steiler Abstieg

Um Andreas Scheuer war es ruhig geworden. Jetzt hat sich der frühere Bundesverkehrsminister überraschend aus dem Bundestag verabschiedet.

Von Dominik Baur

2.4.2024

AfD mit nur mehr 77 Abgeordneten

Ein Bundestagsabgeordneter tritt aus – aber nicht wegen Rechtsruck

2.4.2024

inland, S. 6

Drei Parteifahnen der Grünen vor grauem Himmel

Personalentscheidung bei den Grünen

Parteizentrale zentraler gesteuert

Die Grünen bauen erneut ihre Strukturen um. Eine Weggefährtin von Parteichefin Lang erhält eine neu geschaffene Schlüsselposition.

Von Tobias Schulze

29.3.2024

Abgeordnete der Grünen schwenken im Bundestag Friedenstücher und singen

Demokratie, Marktwirtschaft und Mitte

Kompromiss als neues Progressiv

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Ja, aber: Eine starke und zukunftsfähige Mitte hängt leider nicht nur von den gemäßigt Progressiven ab, sondern von gemäßigt Konservativen.

31.3.2024

Eine Zange, die aus einer Plastikdose heraus Cannabisblüten zur medizinischen Behandlung greift.

Teillegalisierung von Cannabis

Union hofft auf Steinmeier

Der Bundespräsident soll das neue Cannabisgesetz aufhalten, fordert der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge. Lauterbach und Ramelow halten dagegen.

24.3.2024

SPD-Politiker über Ukraine-Krieg

„Wird Verhandlungen geben müssen“

Achim Post will über diplomatische Lösungen im Ukrainekrieg nachdenken. Friedrich Merz' Kritik daran nennt der SPD-Politiker einen „ganz miesen Stil“.

Interview von Andreas Wyputta

22.3.2024

Stephan Brandner im Bundesverfassungsgericht

Extrem Rechte im Bundestag

AfD kämpft um Ausschussvorsitze

Abgeordnete demokratischer Parteien weigern sich, AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende zu wählen. Jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht.

Von Christian Rath

20.3.2024

AfD-„Wahlbeobachter“ in Russland

Auf Kuschelkurs mit dem Kreml

AfD-Abgeordnete sind als Pseudo-Wahlbeobachter zu Putins „Präsidentschaftswahlen“ gereist. Wie bestellt redeten sie im Staatsfernsehen die Wahl schön.

Von Gareth Joswig

20.3.2024