taz.de

Zweiter NSU-Ausschuss im Bundestag

„Aufklärung lange nicht am Ende“

Der Bundestag will einen zweiten NSU-Ausschuss. Die Länder, in denen Gremien die Terrorserie noch aufklären, loben diesen Schritt.

Von Konrad Litschko

13.8.2015

Selektoren der NSA in Deutschland

Und noch eine „Ungeheuerlichkeit“

Hat die US-Regierung Deutschland verboten, die NSA-Spähliste des BND zu veröffentlichen? Das Weiße Haus sagt: Nein.

Von Tobias Schulze und Konrad Litschko

12.8.2015

Kauders Warnschussgeht nach hinten los

BUNDESTAG Der Unions-Fraktionschef erntet nach seiner Drohung gegen Abweichler Empörung

Von Anja Maier

11.8.2015

Inland, S. 6

Globalisierung WTO verabschiedet Abkommen für Freihandel von Computerchips, Smartphones und Co

Zollfrei zocken

Von Andreas Zumach

25.7.2015

Politik, S. 6

Angela Merkel und Sigmar Gabriel in der Menge.

Bundestags-Abstimmung zu Griechenland

Ja kann auch mal Nein heißen

Nach einer emotionalen Debatte ist klar: Finanzminister Wolfgang Schäuble darf über ein neues Kreditprogramm verhandeln.

Von Astrid Geisler

17.7.2015

Das Nein der Linkspartei am Freitag ist so gut wie sicher

Griechenland Der Bundestag stimmt in einer Sondersitzung über das dritte Hilfspaket ab

15.7.2015

Inland, S. 6

Der Altvorsitzende der Jungen Union ist tot

Nachruf Philipp Mißfelder stirbt überraschend. Die CDU verliert eines ihrer größten jungen Talente

14.7.2015

Inland, S. 6

Sigmar Gabriel steht auf einem Podium vor einem SPD-Schriftzug

Linke Absage an Rot-Rot-Grün

„SPD ist nicht regierungsfähig“

Eigentlich möchte der Reformer-Flügel der Linken mit den Sozialdemokraten regieren. Jetzt ist die SPD einigen von ihnen zu rechts geworden.

Von Tobias Schulze und Astrid Geisler

7.7.2015

Im Visier der US-Geheimdienste

Spionage Die NSA warnte 2011 die Bundesregierung vor einem Leck im Kanzleramt.Der Fall zeigt: Die Regierung weiß schon lange von der Überwachung durch die NSA

6.7.2015

Inland, S. 6

NSU-Ausschuss im Alleingang

BUNDESTAG Opposition will neues Gremium einsetzen. Ohne Zustimmung der Koalition?

Von Astrid Geisler

4.7.2015

Politik, S. 6

Das Müttermanifest

Initiative Abgeordnete aus dem Bundestag wollen ihre Arbeitswelt familienfreundlicher machen

Von Astrid Geisler

3.7.2015

Inland, S. 6

Debatte Sterbehilfe im Bundestag

Der Wert der Selbstbestimmung

Gegner und Befürworter der Hilfe bei der Selbsttötung ringen um ein neues Gesetz. Sterbehelfer Roger Kusch kündigt eine Verfassungsbeschwerde an.

Von Heike Haarhoff

2.7.2015

Der letzte Zeuge

BUNDESTAG SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagt im Edathy-Untersuchungs-ausschuss aus. Zentrale Fragen bleiben nach dem Ende der Beweisaufnahme offen

Von Tobias Schulze

2.7.2015

Inland, S. 6

USA gegen NSA-Ermittler

SPIONAGEAFFÄRE Koalition scheint dagegen einig: Ex-Verwaltungsrichter soll Spähliste einsehen

Von KONRAD LITSCHKO

22.6.2015

Inland, S. 06

Das Symbol des Bundestages: Der Reichstagsadler

Hackerangriff auf Bundestag

Dein Netz? Mein Netz? Kein Netz

Der Angriff auf den Bundestag könnte noch lange andauern. Grund ist auch ein alter Streit über Zuständigkeiten.

Von Martin Kaul

14.6.2015

Per Gesetz schneller zum Arzt

GESETZ Patienten sollen rascher einen Termin beim Facharzt kriegen und mehr Mediziner auf dem Land arbeiten. Zu viele Patienten gehen in die Notaufnahmen der Kliniken

Von Barbara Dribbusch

12.6.2015

Inland, S. 06

Er lebt noch: Michael Hartmann meldet sich mal kurz

EDATHY-AFFÄRE Der SPD-Abgeordnete wird weiter belastet und kann sich weiterhin nicht erinnern

Von TOBIAS SCHULZE

12.6.2015

Inland, S. 06

Neuregelung mit eingebauter Ausnahme-Option

GEHEIMDIENST Nach den NSU-Morden soll der Bundesverfassungsschutz mehr Macht und Personal bekommen. An diesem Montag berät der Innenausschuss des Bundestages über ein neues Gesetz. Sachverständige und Hinterbliebene üben harsche Kritik

Von KONRAD LITSCHKO

8.6.2015

Inland, S. 06