taz.de

Lambrecht weiter unter Druck

Viel Kritik und nur wenig Rückendeckung nach skurrilem Video

4.1.2023

Verteidigungsministerin in der Kritik

Videopanne war selbst gemacht

Als Ministerin macht Christine Lambrecht schon länger keine gute Figur. Nun neu dabei: verunglückte Neujahrsgrüße. Und dann ist da der Puma.

Von Tobias Schulze

2.1.2023

Faeser gibt nach

Das Kabinett beschließt den Gesetzentwurf zur Reform der Ersatzfreiheitsstrafe von Justizminister Buschmann, die Innenministerin Faeser lang blockierte

Von Christian Rath

22.12.2022

inland, S. 6

Preisregeln für Kindermedikamente

Weihnachten ohne Fieber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach will gegen die Billig-Politik bei Medikamentenpreisen vorgehen. Dazu legte er Eckpunkte vor.

Von Tanja Tricarico

20.12.2022

Das LNG-Schiff „Höegh Esperanza“ läuft am 15. Dezember in Wilhelmshaven ein

Flüssiggas gegen die Energiekrise

Habecks Einkaufsoffensive

Beim Flüssiggas macht Robert Habeck mächtig Tempo. Einerseits beeindruckend. Andererseits: Sind die Pläne wirklich durchdacht?

Von Hannes Koch

16.12.2022

Umsturz-Pläne von Reichsbürgern

Druck auf Verfassungsfeinde

Bundesinnenministerin Faeser will nach Razzien bei Reichsbürgern das Waffen- und Disziplinarrecht verschärfen. Die AfD gerät ins Visier.

Von Konrad Litschko

8.12.2022

Berufsbildung wird exzellenter

Bildungsministerin Stark-Watzinger stellt Pläne vor, Handwerk lobt diese

Von Ralf Pauli

6.12.2022

inland, S. 6

Eine Person klebt ihre Hand am Asphalt fest

Innenminister contra „Letzte Generation“

Klima-Kleber kriminell?

Die Union-Innenminister der Länder wollen prüfen, ob die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung ist. Die Justiz ist da bislang milder.

Von Konrad Litschko und Susanne Schwarz

2.12.2022

Reform des Staatsbürgerschaftsrechts

Einbürgerung nach 5 Jahren

In Deutschland sollen Einbürgerungen leichter werden. Ein Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Faeser ist in den Endzügen.

25.11.2022

Die Innenminister:innen Faecer und Soylu geben sich die Hände.

Türkei-Besuch der Innenministerin

Keine explizite Kritik von Faeser

Bei ihrem Antrittsbesuch in der Türkei betont die Innenministerin gemeinsame Interessen. Danach reist sie weiter nach Katar.

Von Jürgen Gottschlich

22.11.2022

Bundeshaushalt für das Jahr 2023

Nicht am Klima sparen

Der Bund muss nächstes Jahr Stellen streichen. Ausgenommen sind Behörden wie Polizei und Zoll, erstmals dabei auch der Umwelt- und Naturschutz.

Von Tobias Schulze

20.11.2022

Zwei Frauen demonstrieren mit verbudnen Augen gegen die Todesstrafe, vor ihnen hängt ein Strick

8. Weltkongress gegen die Todesstrafe

Kein Ende in Sicht

Der 8. Weltkongress gegen die Todesstrafe steht ganz im Zeichen der Proteste im Iran. Doch es gibt auch Fortschritte bei der Abschaffung.

Von Paula Gaess

15.11.2022

Vorstoß für Fachkräfte

Bundesarbeitsminister Heil legt Papier für mehr Einwanderung vor

24.10.2022

inland, S. 6

Hanfparade: Aktivisten ziehen ein große4s Cannabis-Blatt auf einem Wagen hinter sich her

Cannabis-Legalisierung

Chaos um legalen Bubatz

Die Ampel will Cannabis legalisieren, nun gibt es angeblich ein erstes Eckpunktepapier. Es folgen Verwirrung und Empörung auf allen Seiten.

Von Bernd Pickert und Tanja Tricarico

19.10.2022

Hauswand mit vergitterten Fenstern von Zellen

Demo gegen Ersatzfreiheitsstrafen

Abschaffen statt halbieren

Wer Bußgelder nicht zahlen kann, muss bisher oft in Haft. Die Ampel will die Ersatzstrafen verringern. Initiativen wollen die Praxis ganz beenden.

Von Marie Frank

19.10.2022

Außenministerin Annalena Baerbock sitzt in der Türkei an einem Tisch mit geflüchteten Frauen

Feministische Außenpolitik

Baerbock versteht man nicht

Die meisten Leute in Deutschland wissen nicht, was feministische Außenpolitik bedeutet. Die Außenministerin sollte den Begriff erklären können.

Von Simone Schmollack

16.10.2022

Margarete Stokowski, Journalistin und Autorin, spricht über ihre Erkrankung neben Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, bei einer Pressekonferenz

Vorstellung der neuen Corona-Kampagne

Schicksale statt Studien

Gesundheitsminister Lauterbach setzt bei der neuen Corona-Kampagne auf lebensnahe Geschichten. Darunter auch die von Long-Covid-Betroffenen.

Von Linda Gerner

14.10.2022

Bündnis für bezahlbaren Wohnraum

187 Maßnahmen gegen Wohnungsnot

Bündnis für bezahlbaren Wohnraum stellt Vorschläge gegen die Wohnungsnot vor. Linke kritisiert: Mietenkrise wird nicht grundlegend angepackt.

Von Jasmin Kalarickal

12.10.2022

Der Kühlturm des Atomkraftwerks Isar 2 siegelt sich im Wasser

Reservebetrieb von Atomkraftwerken

Etliche Grüne für Habeck-Bremse

Ist der Streckbetrieb wirklich nötig? Nach dem Vorpreschen des Wirtschaftsministers fordern Abgeordnete ein Mitspracherecht und gesetzliche Kriterien.

Von Tobias Schulze

29.9.2022