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Menschen gehen die Straße entlang

Nach der Landtagswahl in Thüringen

Die Reifeprüfung

Die Wahl der Thüringer Landtagspräsidentin am Dienstag wird zum Test: Kann dort eine linke Minderheitsregierung funktionieren?
Von Anna Lehmann

26.11.2019

„Nikolaus: Groko-Aus“

Jusos wollen linke Mehrheiten im Bund

25.11.2019

inland,  S. 6
Mann mit Glatze steht neben Plastik-Cowboy

Streit um Berufung des Staatssekretärs

Zerreißprobe für Kenia-Koalition

In Sachsen-Anhalt lehnen SPD und Grüne Polizeigewerkschaftschef Wendt als Staatsekretär ab. Nun muss Ministerpräsident Haseloff (CDU) entscheiden.
Von Michael Bartsch

24.11.2019

Das Logo der Rolling Stone - die herausgestreckte Zunge - leuchtet zu Konzertbeginn in Hamburg von der Bühne

Rolling-Stones-Ticket-Affäre

Teures Konzert für die SPD

Eine Hamburger SPD-Staatsrätin wird wegen Vorteilsnahme zu 20.400 Euro verurteilt. Der Anlass war die Vergabe von Rolling-Stones-Karten.
Von Marco Carini

20.11.2019

Dietmar Woidke (l, SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg, und Michael Stübgen, Landesvorsitzender von CDU Brandenburg, unterhalten nach einer Pressekonferenz zur Vorstell

Regierungsbildung in Brandenburg

Der Weg nach Kenia ist frei

Nach SPD und CDU votieren auch die Grünen für eine rot-schwarz-grüne Koalition. Vereidigt wird die neue Landesregierung am Mittwoch.
Von Stefan Alberti

18.11.2019

eine Frau spricht in Mikrofone

Personaldebatten bei Union und SPD

Groko beschäftigt sich mit: sich

Die CDU-Chefin will den Koalitionsvertrag nicht nachverhandeln. Die JU stellt die Machtfrage. Und bei der SPD versucht sich Scholz zu profilieren.

17.11.2019

Angela Merkel und Felix Tshisekedi schütteln die Hände vor einer blauen Wand

Kongos Präsident in Berlin

Neuanfang und schöne Worte

Angela Merkel und Felix Tshisekedi schlagen „neues Kapitel“ in den deutsch-kongolesischen Beziehungen auf. Noch steht da wenig drin.
Von Dominic Johnson

18.11.2019

Armin Laschet sitzt in einem Auto am Steuer und lächelt in die Kamera.

Schwarz-gelbe Koalition in NRW

Viel versprochen, wenig erreicht

Nach zweieinhalb Jahren Schwarz-Gelb macht sich in Nordrhein-Westfalen Enttäuschung breit: Ministerpräsident Armin Laschet rede vor allem viel.
Von Andreas Wyputta

14.11.2019

Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer geben ein Statement über die Einigung der Großen Koalition über die Grundrente

CDU uneins über Grundrente

Vorhang zu und alle Fragen offen

Sind in der Union jetzt alle happy mit der Grundrente? Manche in der Partei hätten das gern, stattdessen wird aber ein Showdown wahrscheinlicher.
Von Dorian Baganz

12.11.2019

Gustl Mollath steht vor einer deutschen und einer bayrischen Flagge

Unrechte Zwangseinweisung in Psychiatrie

600.000 Euro für Justizopfer

Über sieben Jahre saß Gustl Mollath zu Unrecht in einer geschlossenen Anstalt. Jetzt entschädigt ihn das Land Bayern mit einer beachtlichen Summe.
Von Dominik Baur

12.11.2019

Kretschmann wird emotional

Im Bundesrat fordern die Grünen mit Nachdruck Veränderungen am Klimapaket der Bundesregierung
Von Dorian Baganz

9.11.2019

politik,  S. 6
Mike Mohring, frisch gewählter Fraktionsvorsitzender der CDU in Thüringen

Nach der Landtagswahl in Thüringen

Braun will Schwarz-Gelb helfen

AfD-Fraktionschef Höcke bietet CDU und FDP Unterstützung beim Sturz Rot-Rot-Grüns an. Er befeuert damit einen Richtungsstreit innerhalb der CDU.
Von Pascal Beucker

6.11.2019

RalfStegner vor einer blauen Wand in der Bundespressekonferenz

Ralf Stegner über die Lage der GroKo

„Unsere Bilanz ist gut“

Zur Halbzeitbilanz sieht SPD-Vize Ralf Stegner gute Gründe, in der GroKo zu bleiben. Es hänge aber viel daran, wie es mit der Grundrente weitergeht.
Interview von Anna Lehmann

6.11.2019

Der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, Mike Mohring nimmt nach seiner Rede bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mödlareuth einen Schluck Bier zu sich.

Nach der Landtagswahl in Thüringen

CDU blinkt nach rechts

Teile der Thüringer CDU-Basis liebäugeln mit der AfD, wollen „ergebnisoffene Gespräche“. Der Partei droht eine Zerreißprobe.
Von Anja Maier und Michael Bartsch

5.11.2019

Ein ältere Mann beobachtet in Begleitung seiner Frau zwei modisch gekleidete Frauen

Streit um die Grundrente

Kommt sie nun?

Der Streit zwischen Union und SPD über die Grundrente hält an. Wer will hier was? Und warum fällt eine Einigung so schwer? Ein FAQ.
Von Barbara Dribbusch und Stefan Reinecke

4.11.2019

Thomas Kemmerich, Spitzenkandidat der FDP Thüringen, lässt sich von seinen Anhängern feiern

Landtagswahl in Thüringen

Immer noch alles offen

Hat die FDP wirklich den Einzug in den Thüringer Landtag geschafft? Die Kreiswahlleiter prüfen Beschwerden über mögliche Unregelmäßigkeiten.
Von Pascal Beucker

1.11.2019

Mutmaßlicher Mord an Oury Jalloh

Kaum mehr als Floskeln

Oury Jalloh war laut einer neuen Untersuchung vor seinem Feuertod bereits schwer verletzt. Die Reaktion der Politik in Sachsen-Anhalt ist verhalten.
Von Christian Jakob

29.10.2019

Kenia nun auch in Brandenburg

Die Brandenburger Koalition steht: mit SPD, CDU und den Grünen. Letztere übernehmen zwei Ministerien
Von Stefan Alberti

26.10.2019

politik,  S. 6
Der Berliner Fernsehturms vor einem gold glühenden Abendhimmel, im Vordergrund eine Bracheund umliegender Häuser

Berlin beschließt Mietendeckel

Experiment für die Mieter

Für Linken-Chef Riexinger ist der Berliner Mietendeckel ein „Signal“ an den Rest der Bundesrepublik. Andere Politiker und Verbände hingegen üben Kritik.
Von Barbara Dribbusch

20.10.2019

Auf ein Neues: „Aye“ oder „No“

Am Samstag stimmt das britische Unterhaus über die neue Brexit-Einigung ab. Der Ausgang ist offen
Von Ralf Sotscheck

19.10.2019

politik,  S. 6