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Schatten von Soldaten auf einem Appellplatz

Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr

MAD ermittelt weiter im Fall Franco A.

Die Bundesregierung hat Verbindungen des Rechtsextremisten Franco A. zur „Prepper“-Szene bestätigt.

Von Sebastian Erb, Martin Kaul, Alexander Nabert und Christina Schmidt

20.1.2019

Gratis-Kitas nur in einigen Ländern

Der Bund investiert bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro in Kitas. Manche Länder wollen damit vor allem die Qualität verbessern

Von Ulrich Schulte

Ausgabe vom 2.1.2019, Seite 6, inland

Amri-Untersuchungsausschuss

Opposition verklagt Bundesregierung

Im Untersuchungsausschuss stockt die Aufklärung. Nun geht die Opposition vors Verfassungsgericht: Sie will wichtige V-Mann-Führer befragen.

Von Konrad Litschko

13.12.2018

Große Koalition ringt um Paragraf 219a

Die Geduldsprobe

Eine Lösung des Streit über das „Werbeverbot“ für Abtreibungen verzögert sich erneut. Die Opposition drängt, die Abstimmung freizugeben.

Von Dinah Riese

10.12.2018

Eine Demonstrantin fordert die Streichung des Paragrafen 210a

„Werbung“ für Schwangerschaftsabbruch

Countdown für 219a ist abgelaufen

CDU und SPD müssen sich nun auf eine Reform des Paragrafen einigen. Sonst wollen SPDler*innen mit der Opposition stimmen.

Von Patricia Hecht und Dinah Riese

10.12.2018

Ein Braunkohlekraftwerk zwischen Feldern

Kohlekommission und Hambacher Forst

Zwischen den Stühlen

In einem Bericht heißt es, es sei eine Einigung über den Ausstiegspfad aus der Kohle bis 2035 erzielt worden. Die Kommission weist das aber zurück.

Von Bernhard Pötter

23.11.2018

Merkel zieht den Bundestag gerade

In der Generaldebatte zum Haushalt hält die Kanzlerin eine ungewohnt engagierte Rede. Beiläufig zeigt sie der AfD den Unterschied zwischen Verantwortung und Egozentrik

Von Anja Maier

Ausgabe vom 22.11.2018, Seite 6, inland

SPD diskutiert Neuausrichtung

Regieren muss nicht sein

In Umfragen stürzt die Partei weiter ab. Nun werden in der SPD Stimmen lauter, die das Ende der Großen Koalition und einen Sonderparteitag fordern.

Von Tobias Schulze

4.11.2018

Angela Merkel schüttelt dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda die Hand

Angela Merkel besucht Polen

Vorwürfe vom Nachbarn

Am Freitag kommt Angela Merkel nach Warschau. Zuvor machen Polens Präsident Duda und Premier Morawiecki Stimmung gegen Regierung und Medien.

Von Gabriele Lesser

2.11.2018

Ursula von der Leyen betrachtet ein Einschussloch in einer Windschutzscheibe

Grüne kritisieren Bundesregierung

Wer überprüft die Bundeswehr?

Im Bundeswehr-Mandat für den Irak ist die Evaluation eines Auslandseinsatz vorgeschrieben. Unabhängige Experten bleiben außen vor.

Von Tobias Schulze

2.11.2018

Peter Altmaier während seinem Besuch in der Türkei

Altmaiers Türkei-Besuch

Unter Freunden

Wirtschaftsminister Peter Altmaier bemüht sich in Ankara um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Und die Menschenrechte?

Von Tobias Schulze

26.10.2018

Ein große Revolverskulptur mit der Aufschrift:

Waffenexporte aus Deutschland

Rüstungskunden haben Glück

Die Bundesregierung könnte kontrollieren, ob gelieferte Waffen an Dritte weitergegeben werden. Sie nutzt diese Möglichkeit kaum.

Von Tobias Schulze

25.10.2018

Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran auf ein Transportschiff verladen

FAQ zu Lieferungen nach Saudi-Arabien

Nur noch ein paar Waffen

Die Bundesregierung verkündet, Saudi-Arabien soll keine deutschen Waffen mehr bekommen. Einige könnten trotzdem noch durchgehen.

Von Tobias Schulze

22.10.2018

Erstmals Rücktritt angesprochen

CSU-Chef Seehofer ist sauer über einseitige Schuldzuweisung an ihn

Ausgabe vom 22.10.2018, Seite 6, inland

CSU-Chef nach der Wahlpleite in Bayern

Seehofer spielt auf Zeit

Nach der CSU-Schlappe bei der Bayernwahl macht Parteichef Seehofer widersprüchliche Aussagen zu seiner Zukunft – und attackiert die Medien.

Von Anja Maier

16.10.2018

Jusos lehnen Schwesigs Kuschelkurs mit Russland ab

SPD-Nachwuchs in Meck-Pomm findet diesjährigen „Russlandtag“ in Rostock nicht gut und fordert Blick auf Menschenrechtslage. Gleichzeitig hat die Wirtschaftskonferenz an Bedeutung verloren

Von Marco Zschieck

Ausgabe vom 15.10.2018, Seite 6, inland