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Ein Schattenriss von fünf Soldaten

Verfassungsschützer bei Hannibal-Verein

Verbindung enger als bekannt

Das Innenministerium in Stuttgart bestätigt: Uniters Gründungschef war schon damals beim Geheimdienst.
Von Sebastian Erb, Martin Kaul, Alexander Nabert und Christina Schmidt

13.3.2019

Sahra Wagenknecht mit dem Rücken zur Kamera läuft einen Gang hinunter und wird von der Presse fotografiert.

Parteigespräche zwischen Rot-Rot-Grün

In weiter Ferne, so nah

Macht der Abgang von Sahra Wagenknecht eine Mitte-Links-Regierung wahrscheinlicher?
Von Anna Lehmann, Ulrich Schulte und Stefan Reinecke

13.3.2019

Thüringens grüner Justizminister Dieter Lauinger (Grüne)

Thüringen und sichere Herkunftsstaaten

Grüne bleiben bei ihrem Nein

Im Bundesrat ließ Thüringen die Abstimmung über mehr sichere Herkunftsstaaten von der Tagesordnung nehmen. Ein Kompromiss ist nicht in Sicht.
Von Dinah Riese

26.2.2019

annette widmann-mauz migartionsbeauftragte der bundesregierung steht mit detlef scheele, vorsitzender der bundesagentur für arbeit stehen unter menschen auf einer jobbörse für geflüchtete

Expertengruppe nimmt Arbeit auf

Integration gestalten

Eine neue Fachkommission soll Rahmenbedingungen für gelingende Integration erarbeiten. Dabei geht es auch um die Identität als Einwanderungsland.
Von Lenne Quentin

20.2.2019

Frau mit pinker Mütze vor dunklem Hintergrund

Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen

Bundesregierung hat keine Eile

In der Istanbul-Konvention verpflichtet sich die Bundesregierung dazu, Hilfsangebote für Frauen zu schaffen. Tatsächlich tut sich aber wenig.
Von Lenne Quentin

19.2.2019

Eine Straße in Brandenburg an der Havel

Koalition uneinig über Heils Reformpläne

Streit um die Rentenpläne

Union und SPD vertreten gegensätzliche Standpunkte zur „Grundrente“. Der Nutzen der SPD-Reformpläne bleibt strittig. Die CDU legte eigene Pläne vor.
Von Barbara Dribbusch

14.2.2019

Mehrere Personen stehen vor einem Ausstellungsstück.

Jüdisches Museum in Berlin

Grüne streiten über Jerusalem-Schau

Nach scharfer Kritik von Volker Beck verteidigen Parteikollegen eine Ausstellung in Berlin. Auch die AfD schaltet sich in die Debatte ein.
Von Jannis Hagmann

2.2.2019

Schüler und Studenten demonstrieren gemeinsam mit Plakaten und Schildern

Treffen der Kohlekommission

Finale Sitzung zum Ausstieg

Während SchülerInnen auf der Straße das Ende der Kraftwerke fordern, läuft die entscheidende Sitzung der Kohlekommission – Ende offen.
Von Malte Kreutzfeldt

25.1.2019

Schatten von Soldaten auf einem Appellplatz

Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr

MAD ermittelt weiter im Fall Franco A.

Die Bundesregierung hat Verbindungen des Rechtsextremisten Franco A. zur „Prepper“-Szene bestätigt.
Von Sebastian Erb, Martin Kaul, Alexander Nabert und Christina Schmidt

20.1.2019

Gratis-Kitas nur in einigen Ländern

Der Bund investiert bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro in Kitas. Manche Länder wollen damit vor allem die Qualität verbessern
Von Ulrich Schulte
Ausgabe vom  2.1.2019,  Seite 6, inland
Eine Sitzung im Bundestag

Amri-Untersuchungsausschuss

Opposition verklagt Bundesregierung

Im Untersuchungsausschuss stockt die Aufklärung. Nun geht die Opposition vors Verfassungsgericht: Sie will wichtige V-Mann-Führer befragen.
Von Konrad Litschko

13.12.2018

Frau mit zugeklebtem Mund auf Demo

Große Koalition ringt um Paragraf 219a

Die Geduldsprobe

Eine Lösung des Streit über das „Werbeverbot“ für Abtreibungen verzögert sich erneut. Die Opposition drängt, die Abstimmung freizugeben.
Von Dinah Riese

10.12.2018

Eine Demonstrantin fordert die Streichung des Paragrafen 210a

„Werbung“ für Schwangerschaftsabbruch

Countdown für 219a ist abgelaufen

CDU und SPD müssen sich nun auf eine Reform des Paragrafen einigen. Sonst wollen SPDler*innen mit der Opposition stimmen.
Von Patricia Hecht und Dinah Riese

10.12.2018

Ein Braunkohlekraftwerk zwischen Feldern

Kohlekommission und Hambacher Forst

Zwischen den Stühlen

In einem Bericht heißt es, es sei eine Einigung über den Ausstiegspfad aus der Kohle bis 2035 erzielt worden. Die Kommission weist das aber zurück.
Von Bernhard Pötter

23.11.2018

Merkel zieht den Bundestag gerade

In der Generaldebatte zum Haushalt hält die Kanzlerin eine ungewohnt engagierte Rede. Beiläufig zeigt sie der AfD den Unterschied zwischen Verantwortung und Egozentrik
Von Anja Maier
Ausgabe vom  22.11.2018,  Seite 6, inland
eine Frau und ein Pferd gucken sich an

SPD diskutiert Neuausrichtung

Regieren muss nicht sein

In Umfragen stürzt die Partei weiter ab. Nun werden in der SPD Stimmen lauter, die das Ende der Großen Koalition und einen Sonderparteitag fordern.
Von Tobias Schulze

4.11.2018

Angela Merkel schüttelt dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda die Hand

Angela Merkel besucht Polen

Vorwürfe vom Nachbarn

Am Freitag kommt Angela Merkel nach Warschau. Zuvor machen Polens Präsident Duda und Premier Morawiecki Stimmung gegen Regierung und Medien.
Von Gabriele Lesser

2.11.2018

Ursula von der Leyen betrachtet ein Einschussloch in einer Windschutzscheibe

Grüne kritisieren Bundesregierung

Wer überprüft die Bundeswehr?

Im Bundeswehr-Mandat für den Irak ist die Evaluation eines Auslandseinsatz vorgeschrieben. Unabhängige Experten bleiben außen vor.
Von Tobias Schulze

2.11.2018

Peter Altmaier während seinem Besuch in der Türkei

Altmaiers Türkei-Besuch

Unter Freunden

Wirtschaftsminister Peter Altmaier bemüht sich in Ankara um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Und die Menschenrechte?
Von Tobias Schulze

26.10.2018

Ein große Revolverskulptur mit der Aufschrift:

Waffenexporte aus Deutschland

Rüstungskunden haben Glück

Die Bundesregierung könnte kontrollieren, ob gelieferte Waffen an Dritte weitergegeben werden. Sie nutzt diese Möglichkeit kaum.
Von Tobias Schulze

25.10.2018