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Man sorgt sich

Beim Besuch von Israels Außenminister Gideon Sa’ar werden die Differenzen mit der deutschen Bundesregierung deutlich. Trotzdem will Deutschland weiter Waffen liefern

Von Alice von Lenthe und Leon Holly

Ausgabe vom 6.6.2025, Seite 6, inland

Panzer wirbelt Staub auf

Rüstungsexporte nach Israel

Eine lange Liste an Lieferungen

Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.

Von Cem-Odos Güler

3.6.2025

Wadephul hebt die Hand über die Augen, neben ihm steht ein Mann in einer Siedlung

Rüstungsexporte an Israel

Union uneins im Umgang mit Waffenlieferungen

Außenminister Wadephul stellt Rüstungsexporte an Israel infrage und bekommt Lob von CDU und SPD. CSU sieht Einhaltung der Staatsräson gefährdet.

Von Sabine am Orde

3.6.2025

Isabel Cademartori im Bundestag.

Initiative von Rot-Rot-Grün-Abgeordneten

Stopp für Waffenlieferungen nach Israel

Drei Abgeordnete fordern den Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Israel und eine Anerkennung Palästinas als Staat. Es droht ein Koalitionsstreit.

Von Cem-Odos Güler

29.4.2025

Ein Mann schaut ernst

Streit um höhere Ukraine-Hilfen

Die Frage nach den zusätzlichen drei Milliarden

SPD und Grüne liegen bei Hilfen für die Ukraine über Kreuz. Anton Hofreiter wirft dem Kanzler vor, zusätzliche Zahlungen zu behindern.

Von Cem-Odos Güler

13.1.2025

Eine Familie sitzt mit gelben Vögeln im Käfig im Auto

Kurd*innen in Syrien

Tanzen oder fliehen?

Die Türkei greift die kurdische Selbstverwaltung in Syrien an, mehr als hunderttausend Menschen fliehen. Was passiert in den kurdischen Gebieten?

Von Julia Neumann

13.12.2024

Scholz geht auf Erdogan und und will ihm die Handreichen, im Hintergrund ist eine Türkei-Fahne zu sehen

Rüstungsexporte in die Türkei

So viele Waffen

Die Rüstungsexporte in die Türkei sind auf dem höchstem Stand seit 2006. Jahrelang wurden sie kaum noch genehmigt. Das hat sich in den letzten Monaten deutlich geändert.

12.12.2024

Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.

Von Baha Kirlidokme

10.10.2024

Waffenexporte auf Rekordkurs

Sehr viel für die Ukraine, viel für Saudi-Arabien und weniger für Israel

Ausgabe vom 1.7.2024, Seite 6, inland

Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.

Von Stefan Reinecke

20.5.2024

Rolf Mützenich am Redepult des Bundestags

Bundestagsstreit um den Taurus

Schaufensterantrag gescheitert

Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.

Von Pascal Beucker

14.3.2024

Olaf Scholz im Bundestag

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.

Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze

13.3.2024

Politische Kommunikation im Krieg

Dilemma der Öffentlichkeiten

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.

1.3.2024

Rüstungsindustrie ist top

Exporte mit neuem Höchstwert. Abnehmerland Nummer 1 ist wieder einmal die Ukraine

Ausgabe vom 5.1.2024, Seite 6, inland

Friedrich Kramer, Friedensbeauftrager der Evangelischen Kirche, auf dem Kirchentag

Kirchentag diskutiert Krieg und Frieden

Beten allein reicht nicht mehr

Waffenlieferungen an die Ukraine? Der Kirchentag hat dafür Sympathie – und empfängt auch den Generalinspekteur der Bundeswehr freundlich.

Von Jan Feddersen

11.6.2023

Zu sehen sind mehrere Demonstranten, von denen einer eine Russland-Fahne hält

Ostermärsche in Deutschland

Mit Russland-Fahnen für Frieden

In 120 Städten fanden Ostermärsche statt. Ein Teil der Friedensbewegung bezog Stellung gegen Putin. Andere protestierten mit Querdenker*innen.

Von Tobias Schulze

10.4.2023

Kanzler Olaf Scholz in Cottbus

Olaf Scholz in Cottbus

Dialog mit dem Kanzler

Olaf Scholz trifft Bürger:innen zum Kanzlergespräch in Cottbus. Die Leute wollen Antworten zum Ukraine-Krieg, zur Rente und zum Fachkräftemangel.

Von Anna Lehmann

8.3.2023

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer lachen

Petition von Wagenknecht und Schwarzer

Zwei wie Pech und Schwefel

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg.

Von Dariusch Rimkus und Tanja Tricarico

10.2.2023

Verteidigungsminsiterin Lambrecht in tarnfarbener Uniform mit Ohrschutz auf einem Panzer

Rüstungsexportgesetz der Ampel

Einspruch gegen Lambrecht

Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin. Sie hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert.

Von Tobias Schulze

13.9.2022

Panzerhaubitzen angekommen

Ukraine kämpft mit schweren Waffen aus Deutschland

Von Tobias Schulze

Ausgabe vom 22.6.2022, Seite 6, inland