Am Mittwoch macht sich der Verteidigungsausschuss im Bundestag zum Untersuchungsausschuss. Er will klären, was bei dem Luftangriff in Afghanistan und danach schiefging.
Jetzt gibt Guttenberg zu, dass Taliban das Ziel der Bombardements waren. Nun soll die Kanzlerin sagen, was sie wusste. Linke und Grüne verlangen eine Erklärung.
BOMBEN VON KUNDUS Als der Verteidigungsminister am 6. November den Luftangriff für „militärisch angemessen“ erklärte, lag ihm bereits die Einschätzung des Internationalen Roten Kreuzes vor. Und die besagte das Gegenteil. Verpfiffen haben ihn offenbar die eigenen Leute
Die Bundesregierung will für zivile Opfer zahlen, hat aber Fragen an den Anwalt Popal: Sind die Opfer tatsächlich tot, und waren es wirklich keine Taliban?
Die Koalition will eine Instanz für Ermittlungen gegen Soldaten im Auslandseinsatz. Möglich sind Staatsanwaltschaft in Potsdam – oder Bundesanwaltschaft.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert überraschend einen Fahrplan für den Abzug aus Afghanistan. Bereits 2011 soll der erste Bundeswehrstandort aufgelöst sein.
Erstmals haben die Grünen einen Zeitrahmen für einen Abzug der Deutschen aus Afghanistan gesteckt. Aber was passiert, wenn der nicht eingehalten wird? Nun ja.
Nato und Ministerium haben keine Erkenntnisse, dass der Kommandeur von Kundus den Luftangriff nicht hätte anordnen dürfen. Dieser hat nicht einmal das deutsche Hauptquartier befragt.
AFGHANISTAN-EINSATZ Sind die Einsatzregeln für Bundeswehrsoldaten zu eng gefasst? Kaum, sagen Grüne und auch CDU-Leute. Jeder Waffengebrauch müsse verhältnismäßig sein
Kanzlerin Merkel hat US-Präsident Barack Obama versprochen, bei der Aufnahme von Häftlingen des Guantanamo-Lagers Verantwortung zu zeigen. Nun fordert ihr Koalitionspartner Taten.
Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) fordert ein Bekenntnis der Deutschen zum Armeeeinsatz, andere Politiker gelüstet es nach Hubschraubern und Kampfjets.
