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Videobotschaft von Eric Breininger

Deutscher droht Terror an

Der mutmaßliche Terrorist Eric Breininger hat sich per Video aus Afghanistan gemeldet. Solange die Bundeswehr dort im Einsatz sei, habe "Deutschland mit Anschlägen zu rechnen".

Von Veit Medick

21.10.2008

Afghanistan-Einsatz

Club der Neinsager hat Zulauf

Die SPD-Abgeordneten vermissen eine Exit-Strategie. Viele fühlen sich nicht wohl bei der Zustimmung für den Afghanistan-Einsatz. Die Grünen hingegen sind tiefer gespalten denn je.

Von Ulrike Winkelmann

18.10.2008

SPD-Linke lehnt Armee im Inland ab

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren kippt: Während die SPD-Fraktion nach einem Kompromiss sucht, wächst der Widerstand innerhalb der Partei. Der linke Flügel der Sozialdemokraten drängt auf komplette Ablehnung der Pläne

Von DANIEL SCHULZ / VEIT MEDICK

16.10.2008

Inland, S. 06

Abstimmung für Afghanistan

Jasager bleiben stark

Über das Bundeswehrmandat für Afghanistan stimmt der Bundestag Donnerstag ab. Große Zustimmung wird erwartet.

Von Ulrike Winkelmann

16.10.2008

SPD: Bundeswehr soll draußen bleiben

Widerstand in SPD-Fraktion und Bundesrat gegen die Verfassungsänderung zur Bundeswehr im Innern. SPD-Politiker Wiefelspütz sieht wenig Raum für Kompromiss. Zweidrittelmehrheit im Bundestag fraglich, im Bundesrat fast ausgeschlossen

Von CHRISTIAN RATH

9.10.2008

Inland, S. 06

Bundeswehr darf bald im Inland töten

Militär soll Polizei ergänzen

Der Koalitionsausschuss will das Grundgesetz ändern: Fehlen bei einem Antiterroreinsatz die polizeilichen Mittel, darf das Militär mitmischen. Die Opposition ist entsetzt.

Von Christian Rath

6.10.2008

Schäuble setzt sich durch

Bundeswehr gegen den inneren Feind

Die Koalition ist sich einig über Einsätze der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung im Inland. Die Armee kann damit bei Gefahren aus der Luft, zur See und zu Lande eingesetzt werden.

Von Christian Rath

5.10.2008

Kurnaz-Ausschuss endet ohne Ergebnis

Misshandlungsfrage bleibt unklar

Ob deutsche KSK-Kräfte den Gefangenen Murat Kurnaz 2002 misshandelt haben, ist offiziell ungeklärt. Die Grünen und die Linkspartei kritisieren den Untersuchungsausschuss hart.

Von Ulrike Winkelmann

19.9.2008

Befreiung von Geiseln vor Somalia

Bundeswehr hilft bei Piratenabwehr

Die französische Marine befreit vor Somalia zwei Geiseln aus der Hand von Piraten. Ein Bundeswehrflugzeug hilft. Doch die Hilfe kann verfassungswidrig sein.

Von D. Hahn und C. Rath

16.9.2008

Awacs-Einsatz stößt auf Ablehnung

Grünes Jein zu Afghanistan

Die grüne Fraktion schaut skeptisch auf den Bundeswehr-Einsatz am Hindukusch. Vor allem der eventuell im Mandat enthaltene Awacs-Einsatz stört.

Von Ulrike Winkelmann

10.9.2008

Nach Selbstmordattacke auf Bundeswehr

Jung verurteilt Anschlag

Nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan werden drei verletzte Soldaten nach Deutschland geflogen.

7.8.2008

Afghanistan-Einsatz

Nato bittet um Awacs-Flieger

Die Grünen verlangen, über ein Mandat für die Awacs-Aufklärungsflugzeuge aus Geilenkirchen extra abzustimmen.

Von Ulrike Winkelmann

29.7.2008

Steinmeier wirbt für Afghanistan

Mit Dorfgeschichten in den Krieg

Der Außenminister wirbt im Bundestag für Afghanistan-Einsatz. Dafür bietet er alle rhetorischen Mittel auf. Die Debatte über zivilen Aufbau im Land blieb aber dürftig.

Von Ulrike Winkelmann

25.6.2008