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Brandstiftung mit rassistischem Hintergrund?

Feuer und Todesdrohung

Brandstifter legen ein Feuer in einem hauptsächlich von türkischen Familien bewohnten Haus. Auf einer Wand zwei Hakenkreuze und die Parole: "Alle sterben".

Von Wolf Schmidt

30.3.2008

Gerichte abhängig von Geheimdiensten

Seit rund sechs Jahren können in Deutschland die Anhänger internationaler Terrorgruppen nach Paragraf 129b bestraft werden. In München zogen die deutschen Strafverteidiger erstmals Bilanz: Die Praxis sei „rechtsstaatlich unerträglich“

Von CHRISTIAN RATH

3.3.2008

Inland, S. 06

Trotz Entwarnung aus Ludwigshafen

Türkische Medien schüren Angst

Die türkische Gemeinde will einen "Neuanfang in der Integrationspolitik" und beruft sich auf die Hausbrände. Doch bislang ist nur ein rassistisch motoviertes Feuer belegt.

Von Sabine am Orde

1.3.2008

Israels Premier bei Bundeskanzlerin

Kanzlerin versteht Vorgehen in Gaza

Zwischen Merkel und Ehud Olmert herrscht keine Einigung über das Vorgehen gegen den Iran. Die Kanzlerin äußert aber Verständnis für Israels Anti-Hamas-Politik.

12.2.2008

Lauschangriff nach 9/11

BND durfte mithören

Abhöraktionen nach dem 11.September: Es war rechtens, dass der Nachrichtendienst ohne Verdacht Telefone überwacht hat, entschied das Gericht.

Von Christian Rath

25.1.2008

Schäuble legt sich mit allen an

Der Bundesinnenminister zeigte sich am Wochenende unduldsam. Er kritisierte den obersten Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier, weil der sich eine eigene Meinung erlaubte, und Justizministerin Brigitte Zypries wegen angeblicher Indiskretion

Von CHRISTIAN RATH

21.1.2008

Inland, S. 06

Terrordrohung gegen Deutschland

Libanese ruft in Beiruter Botschaft an. Glaubwürdigkeit der Anschlagspläne unklar

14.1.2008

Inland, S. 06

Urteil im G-8-Prozess

Bundesrichter kassieren Terrorvorwurf

Die Razzien im Vorfeld des G-8-Gipfels waren unzulässig, entscheidet der Bundesgerichtshof - und attestiert damit Generalbundesanwältin Monika Harms handwerkliche Inkompetenz.

Von Christian Rath

4.1.2008

Kritik an Bundesanwälten

Opposition gegen RAF-Beugehaft

Politiker von Grünen, Linkspartei und FDP halten die Beugehaft-Verordnung der Bundesanwälte für unverhältnismäßig, ein Ex-Bundesinnenminister sogar für "peinlich".

Von Ole Reissmann

4.1.2008

Jahresbilanz der Generalbundesanwältin Harms

Indizien für Dschihad-Union

Oberste Terror-Anklägerin wischt Zweifel des Stuttgarter Verfassungsschutzes beiseite, dass Islamistengruppe nur Erfindung im Internet sei.

Von

14.12.2007

Nach dem vermeintlichen Amoklauf

Landtag untersucht Kölner Suizid

Im Fall des Jugendlichen, der angeblich Amok laufen wollte, sind viele Fragen offen. Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen zum Vorgehen der Polizei aber ein.

Von Pascal Beucker

27.11.2007