taz.de

Anschlag auf Berliner Mahnmal

"Akt von Homophobie"

Nach dem Anschlag auf das Mahnmal für verfolgte Homosexuelle ermittelt der Staatsschutz. Der Lesben- und Schwulenverband ruft zu einer Kundgebung auf.

Von Waltraud Schwab

18.8.2008

Nach Selbstmordattacke auf Bundeswehr

Jung verurteilt Anschlag

Nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan werden drei verletzte Soldaten nach Deutschland geflogen.

7.8.2008

Buback: Verena Becker war es nicht

Eine DNA-Untersuchung zeigt, dass die Ex-RAFlerin nicht am Buback-Mord beteiligt war

Von CHRISTIAN RATH

23.7.2008

Inland, S. 06

RAFler sollen singen

BGH entscheidet, ob die ehemaligen RAF-Mitglieder Folkerts, Mohnhaupt und Klar in Beugehaft müssen

Von KAI VON APPEN

30.5.2008

Inland, S. 06

Gerichte abhängig von Geheimdiensten

Seit rund sechs Jahren können in Deutschland die Anhänger internationaler Terrorgruppen nach Paragraf 129b bestraft werden. In München zogen die deutschen Strafverteidiger erstmals Bilanz: Die Praxis sei „rechtsstaatlich unerträglich“

Von CHRISTIAN RATH

3.3.2008

Inland, S. 06

Trotz Entwarnung aus Ludwigshafen

Türkische Medien schüren Angst

Die türkische Gemeinde will einen "Neuanfang in der Integrationspolitik" und beruft sich auf die Hausbrände. Doch bislang ist nur ein rassistisch motoviertes Feuer belegt.

Von Sabine am Orde

1.3.2008

Israels Premier bei Bundeskanzlerin

Kanzlerin versteht Vorgehen in Gaza

Zwischen Merkel und Ehud Olmert herrscht keine Einigung über das Vorgehen gegen den Iran. Die Kanzlerin äußert aber Verständnis für Israels Anti-Hamas-Politik.

12.2.2008

Lauschangriff nach 9/11

BND durfte mithören

Abhöraktionen nach dem 11.September: Es war rechtens, dass der Nachrichtendienst ohne Verdacht Telefone überwacht hat, entschied das Gericht.

Von Christian Rath

25.1.2008

Schäuble legt sich mit allen an

Der Bundesinnenminister zeigte sich am Wochenende unduldsam. Er kritisierte den obersten Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier, weil der sich eine eigene Meinung erlaubte, und Justizministerin Brigitte Zypries wegen angeblicher Indiskretion

Von CHRISTIAN RATH

21.1.2008

Inland, S. 06

Terrordrohung gegen Deutschland

Libanese ruft in Beiruter Botschaft an. Glaubwürdigkeit der Anschlagspläne unklar

14.1.2008

Inland, S. 06

Urteil im G-8-Prozess

Bundesrichter kassieren Terrorvorwurf

Die Razzien im Vorfeld des G-8-Gipfels waren unzulässig, entscheidet der Bundesgerichtshof - und attestiert damit Generalbundesanwältin Monika Harms handwerkliche Inkompetenz.

Von Christian Rath

4.1.2008

Kritik an Bundesanwälten

Opposition gegen RAF-Beugehaft

Politiker von Grünen, Linkspartei und FDP halten die Beugehaft-Verordnung der Bundesanwälte für unverhältnismäßig, ein Ex-Bundesinnenminister sogar für "peinlich".

Von Ole Reissmann

4.1.2008

Jahresbilanz der Generalbundesanwältin Harms

Indizien für Dschihad-Union

Oberste Terror-Anklägerin wischt Zweifel des Stuttgarter Verfassungsschutzes beiseite, dass Islamistengruppe nur Erfindung im Internet sei.

Von

14.12.2007

15 Jahre nach Mölln-Anschlägen

"Die Freilassung ist eine Schweinerei"

Der Linken-Abgeordnete Keskin kritisiert 15 Jahre nach den Anschlägen von Mölln die Sprache der damals mächtigen Politiker. Auch der Umgang der Justiz mit Tätern sei falsch.

22.11.2007