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Kinder in einer Schulklasse melden sich

AfD auf Schulveranstaltungen

Darf man die einladen?

Kommentar von Lilly Schröder
Dass die AfD ihre Positionen auf Schulveranstaltungen ausbreiten darf, ist eine Zumutung. Aber eine, die es mit der richtigen Vorbereitung wert ist.

1.6.2024

Ein Schild weist Autofahrer auf der Berliner Torstraße auf Tempo 30 hin

Streit um Tempo 30 in Berlin

CDU-Fraktion drückt aufs Gaspedal

Kommentar von Rainer Rutz
Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein?

12.1.2024

Auf der Ollenhauer Straße in Berlin sind die Zeichen für den Radweg mit gelben Kreuzen zugeklebt. Die neue Verkehrsverwaltung lässt bestimmte Radfahrprojekte ruhen

Mobilitätswende in Berlin

Ideologische Grundlagen

Kommentar von Jonas Wahmkow
In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.

1.7.2023

Ein Transparent mit der Aufschrift «Ja zu 59,1%, Wie ist dein Demokratieverständnis, Franziska?» hält ein Teilnehmer einer Protestkundgebung von «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» vor dem Roten Rathaus.

Streit um Ex­per­t*in­nen­kom­mis­si­on

Enteignung des Wählerwillens

Kommentar von Marie Frank
Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen.

29.5.2022

Zwei Spitzenkdandidatinnen im Wedding

Sondierungen in Berlin gestartet

Erst Grün, dann Rot

Am Freitag begann die Berliner SPD mit ihren Sondierungen. Grüne sprechen von einem konstruktiven Austausch.
Von Uwe Rada

1.10.2021

Zwei Aktive hängen Plakte auf, die zum Ja-Ankreuzen ermutigen sollen

Lobbyarbeit gegen Enteignungen

Desinformation und Gutachterei

CDU und Immobilienlobby bieten im Kampf gegen Enteignung Tricks und ein neues Gutachten auf. Das Volksbegehren hält dagegen.
Von Gareth Joswig

24.9.2021

Bettina Jarasch vor Plakaten ihrer Partei

Neue Umfrage für Berlin-Wahl

Grüne und SPD gleichauf

Die Forschungsgruppe Wahlen sieht die SPD bei 21 Prozent, die Grünen bei 20. Damit ist ein Sieg von Franziska Giffey nicht mehr sicher.
Von Bert Schulz

17.9.2021

Das Foto zeigt Franziska Giffey (l.) mit taz-Redakteurin Alke Wierth beim taz Talk.

taz Talk zur Wahl mit Franziska Giffey

„Mache keinen Koalitionswahlkampf“

Weiter mit Rot-Rot-Grün in Berlin? Dazu sagte Franziska Giffey in der taz Kantine nichts. Aber sie zeigte dort große Übereinstimmung mit der CDU.
Von Stefan Alberti

10.9.2021

Joe Chialo bei der Vorstellung des Zukunftsteams der Union

CDU-Wahlkampf

Berliner soll Laschet retten

Auch der schwarze CDU-Bundestagskandidat und Musikmanager Joe Chialo gehört zum „Zukunftsteam“ von Armin Laschet.
Von Stefan Alberti

3.9.2021

Podiumsdiskussionen an Berlins Schulen

Die AfD soll draußen bleiben

Gegen eine Diskussion mit AfD-Beteiligung an einem Gymnasium regt sich Widerstand. Das Netzwerk „Schule ohne Rassismus“ unterstützt den Protest.
Von Maryam Preußer

27.8.2021

Franziska Giffey auf einem Wahlplakat

Wahlkampagne der SPD in Berlin

Alles Giffey oder was?

Die SPD setzt in ihrer Wahlwerbung – wenig überraschend – voll auf ihre Spitzenkandidatin. Ab Sonntag darf plakatiert werden.
Von Bert Schulz

6.8.2021

Weniger Autos wollen alle

Der ADFC hat die Parteien anhand von „Wahlprüfsteinen“ beurteilt
Von Claudius Prößer

17.7.2021

das war's,  S. 52

AfD wählt Spitze

Parteichefin will auch Spitzenkandidatin werden. Zahlreiche Proteste gegen Partei­tag in Biesdorf erwartet

5.6.2021

das war's,  S. 52

Klimaliste präsentiert Wahlprogramm für 1,5-Grad-Ziel

Die Kleinpartei hat ein radikales Programm für die sozialökologische Transformation vorgelegt
Von Gareth Joswig

8.5.2021

das war's,  S. 52

Grüne boomen, SPD kann hoffen

SPD trotzt dem Bundestrend, Giffey bei Beliebtheit weit voraus. CDU sackt ab
Von Stefan Alberti

30.4.2021

das war's,  S. 52
blick auf den leeren nächtlichen Alexanderplatz

Ausgangssperre wegen Notbremse

Abgeordnete klagen in Karlsruhe

Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht.
Von Bert Schulz

23.4.2021

Ein Plakat der Piratenpartei ist bekritzelt mit dem Spruch

Änderung des Wahlgesetzes in Berlin

Die Kleinen haben obsiegt

ÖDP, Piraten und Tierschutzpartei haben erfolgreich gegen das Abgeordnetenhaus geklagt. Die Zulassung zur Berlinwahl ist wegen Corona nun leichter.
Von Gareth Joswig

19.3.2021

Klaus Lederer hält ein Heft hoch, drauf steht rot radikal realistisch

Berliner Linke stellt Programm vor

Mit drei R in den Wahlkampf

Radikal, aber realistisch: Die Linke schlägt einen Nachfolger für den Mietendeckel vor. Ihr Spitzenkandidat kritisiert SPD und Grüne – ein bisschen.
Von Bert Schulz

12.3.2021

Ein Mensch hälte eine Stimmkarte auf dem grünen Parteitag in die Luft

Streit bei Berlins Grünen um Kandidaten

Sorge um urgrüne Werte

Mit Michael Cramer unterstützt ein weiterer grüner Promi die Forderung nach breiter Basisbeteiligung bei der Kandidatenaufstellung.
Von Stefan Alberti

26.2.2021

Hanau: Seine Waffe Eure Munition wird auf eine Fassade projeziert

Gedenken an Hanau in Berlin

Im Scheinwerferlicht

Antifaschistische Kampagne beleuchtet AfD-, Springer-, und Polizei-Fassaden. Der Vorwurf: Mitschuld an rechter Gewalt.
Von Oscar Fuchs

19.2.2021