VISIONEN Claas Rohmeyer fordert als neue kulturpolitische Speerspitze der Christdemokraten einen Masterplan für moderne Kunst, mehr Unterhaltungstheater sowie Lorbeeren für Minister Neumann
Martin Korol verliert nach seinen romafeindlichen Äußerungen für zwei Jahre alle Mitgliedsrechte. Einen „schweren Schaden“, so die Partei, habe er aber nicht angerichtet.
Die Bremer Linkspartei bilanziert: Die Sozialpolitik des Kanzlers Schröder hat das Arbeitslosengeld verkürzt und die Leiharbeit legalisiert. Hartz IV brachte mehr Armut.
Die SPD will keine Empörung über die Waffenlieferung an Saudi-Arabien. Die Grünen wollen den Senat nicht verpflichten, ihre Ablehnung nach Berlin zu tragen
Auf Einladung eines Betriebsrates von Mercedes Benz hat der Vize-Fraktionschef der türkischen MHP gesprochen – das ist die Partei der nationalistischen „Grauen Wölfe“
Für die ausgeschiedene Senatorin Jürgens-Pieper rückt eine junge deutsch-türkische Abgeordnete nach: Sanem Güngör. Eine typische SPD-Nachwuchspolitikerin?
Mit einem "Masterplan Fahrradverkehr" wollen die Grünen die Ausrichtung der Stadtplanung am Auto beenden. Sie fordern einen "Umweltverbund" mit dem ÖPNV
CDU Die Mitgliederbefragung für das Bundestagsmandat fällt aus. Zwar gab es einen zweiten Bewerber neben Elisabeth Motschmann. Doch der zog sich zurück – offenbar auf Druck der neuen Parteispitze
Dass Renate Jürgens-Pieper droht, die Ämter trotz Rücktritts kommissarisch fortzuführen, erhöht den Zeitdruck auf die SPD erst recht. Vier Lösungsvorschläge.
