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Keine Frage des Geldes

WAHLPERIODEN Schwarz-Grün will nur noch alle fünf Jahre die Bürgerschaft wählen lassen. Die SPD will bei vier Jahren bleiben, den Linken ist es egal
Von SVEN-MICHAEL VEIT
Ausgabe vom  13.9.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Schulgesetz soll warten

VERFASSUNGSKLAGE Anwalt fordert Bürgerschaft auf, die Abschaffung der Primarschule zurückzustellen
Von KAJ
Ausgabe vom  6.9.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Fusionen sinnvoll

VOLKSENTSCHEID Grundschulverband fordert, Dreizügigkeit im Schulgesetz festzuschreiben
Von KAJ
Ausgabe vom  6.9.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

„Die Todesstrafe ist tabu“

Über das Für und Wider des Volksentscheids
Von KGI
Ausgabe vom  24.8.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Privatisierung

Kampf ums Tafelsilber

Eine Volksinitiative kämpft gegen die Privatisierung öffentlicher Unternehmen ohne Zustimmung der Bürger. Ziel ist ein Volksentscheid gleichzeitig zu den Bürgerschaftswahlen 2012.
Von Emilia Smechowski

19.8.2010

„Es sieht gut aus“

Unterschreiben für öffentliche Energienetze
Von DEB
Ausgabe vom  16.8.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Tafelsilber

Präventiv gegen Privatisierung

Gewerkschaft Ver.di startet Volksinitiative für ein Vetorecht des Volkes beim Verkauf öffentlicher Unternehmen. Der Senat schließt weitere Veräußerungen nicht aus.
Von Gernot Knödler

25.7.2010

Eine Frage des Wohlstands

VOLKSENTSCHEID Die Stimmen gegen die Reform kamen vor allem aus den reichen Stadtteilen, während in den armen Stadtteilen Desinteresse vorherrschte
Von WDE
Ausgabe vom  20.7.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

KOMMENTAR: MARCO CARINI ÜBER DEN VOLKSENTSCHEID

Die Stunde der Demagogen

Von MARCO CARINI
Ausgabe vom  20.7.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Volksentscheid in Hamburg

Die Primarschule ist gescheitert

Die Gegner der schwarz-grünen Schulreform haben eine deutliche Mehrheit erreicht. Um kurz nach zehn war klar: Auch das nötige Quorum haben sie geknackt.
Von Marco Carini

18.7.2010

Kommentar Schulreform

Stillstand überall

Kommentar von Marco Carini und Marco Carini
Hamburgs Grüne müssen das letzte schwarz-grüne Reformprojekt zu Grabe tragen. Bundesweit droht nach dem Hamburger Fiasko bildungspolitischer Stillstand.

18.7.2010

Endspurt im Reformstreit

VOLKSENTSCHEID PRIMARSCHULE Miese Beteiligung: Statt 600.000 Hamburgern wird sich voraussichtlich nur eine knappe halbe Million beteiligen
Von MARCO CARINI
Ausgabe vom  14.7.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Kampf mit Klebern

VOLKSENTSCHEID Reformgegner überkleben Plakate der SchülerInnenkammer. Schulbau wird teurer. Deutscher Lehrerverband will Geld für Kitas statt für Schulreform
Von KAIJA KUTTER
Ausgabe vom  28.5.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Pro und Contra Schulrefom

VOLKSENTSCHEID Unterlagen für die Abstimmung im Juli sind verschickt
Von SMV
Ausgabe vom  26.5.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Schulreform

Ja, Nein oder doch Doppel-Ja

Auf dem Wahlzettel können beide Vorschläge mit "Ja" und "Nein" angekreuzt werden. Initiativen kritisieren auch die Formulierungen von Volks- und Bürgerentscheiden.
Von Gernot Knödler

6.5.2010

Kratzer im Teflon

MEINUNGSUMFRAGE Scholz (SPD) vor von Beust (CDU). Schwarz-Grün spielt schlechtes Ergebnis herunter
Von KNÖ
Ausgabe vom  27.4.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Kinder in der Stadtteilsoße

VOLKSENTSCHEID Schulreformgegner Walter Scheuerl entdeckt das Soziale: Je kürzer die Grundschule, desto früher kämen Benachteiligte aus ihren Vierteln
Von KAIJA KUTTER
Ausgabe vom  19.3.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Kreuzchen unter Beobachtung

WAHLGEHEIMNIS Videokameras in Hamburger Wahllokal hätten die Stimmabgabe einfangen können. Geräte waren aber abgeschaltet – angeblich
Von KAI VON APPEN
Ausgabe vom  24.2.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

„Tür noch einen Spalt offen“

SCHULKONFLIKT CDU und GAL ändern Schulgesetz und führen Elternwahlrecht ein. Bis 24. Februar sind weitere Änderungen möglich – falls Reformgegner wollen
Von KAIJA KUTTER
Ausgabe vom  12.2.2010,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Buchenhofwald

Eilkahlschlag gegen Volkswillen

Kaum hat der Senat den Bürgerentscheid kassiert und das Fällen genehmigt, nehmen die Kettensägen ihre Arbeit auf.
Von Marco Carini und Marco Carini

9.2.2010