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Hamburgs AfD bröselt

Nockemann bald allein Zuhaus

AfD-Rechtsaußen Ludwig Flocken tritt aus seiner Fraktion aus und kommt damit wohl seinem Rausschmiss zuvor.
Von Marco Carini

10.2.2016

Sprachloser Senat

Innensenator in der Zwickmühle

Bürgerschaft ereifert sich über sexuelle Übergriffe und Flüchtlingspolitik. Erst danach wird Andy Grote (SPD) zum neuen Innensenator gewählt.
Von Sven-Michael Veit

20.1.2016

Dem Klima gewachsen

Klimaschutz Der Hamburger Senat will die Stadt vor dem Klimawandel retten oder ein Sperrwerk in der Elbmündung bauen. Klimaplan mit 120 Seiten Maßnahmen vorgestellt
Von Sven-Michael Veit
Ausgabe vom  9.12.2015,  Seite 28, taz.hamburg

Teurer Nahverkehr

HVV um jeden Preis

Die Anhebung der Fahrpreise zum Januar 2016 wird die Hamburger Bürgerschaft am Donnerstag beschließen. Ein echtes Sozialticket gibt es weiterhin nicht
Von Sven-Michael Veit

6.12.2015

Dirk Nockemann auf dem AfD-Parteitag im Oktober 2014.

Wegen Härtefallkommission

AfD sucht Rechts-Streit

Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen, klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“.
Von Katharina Schipkowski

3.12.2015

Protest gegen Vergabeverfahren

City-Hof kommt in die Bürgerschaft

Nach vielfachem Protest wird der Streit um den Abriss oder Neubau der City-Hochhäuser am Klosterwall jetzt wohl im Stadtparlament ausgetragen.
Von Gernot Knödler

12.10.2015

Flüchtlinge kriegen Raum

BerGaufSenat will neue Sozialwohnungen nur für Flüchtlinge bauen, Ende 2016 sollen sie fertig sein
Von Marco Carini
Ausgabe vom  7.10.2015,  Seite 28, taz.hamburg

Populisten auf dem Rechtsweg

Asylrecht AfD-Fraktion will Sitz in der Härtefallkommission der Bürgerschaft notfalls einklagen
Von Sven-Michael Veit
Ausgabe vom  30.9.2015,  Seite 28, taz.hamburg
Polizisten treten einen Demonstranten

Polizeigewalt bei Demo

Die Polizei greift an

Bei Krawallen im Schanzenviertel wurde Samstag ein Unbeteiligter von der Polizei bewusstlos geschlagen. Sanitäter wurden selbst Opfer von Gewalt.
Von Katharina Schipkowski

15.9.2015

Schwarz-Weiß-Denken im Münzviertel

Koze Rot-Grün setzt im Konflikt mit dem „Kollektiven Zentrum“ auf Deeskalation. CDU und AfD hingegen träumen schon von Räumung
Von Sven-Michael Veit
Ausgabe vom  4.9.2015,  Seite 28, taz.hamburg

„Wir denken viel nach“

BEWERBUNG In der Bürgerschaft stehen heute die Olympia-Planungen auf der Tagesordnung
Von Marco Carini
Ausgabe vom  2.9.2015,  Seite 28, taz.hamburg

Aufklärung über NSU-Mord in Hamburg

Viele neue offene Fragen

Die Linke beantragt in der Bürgerschaft einen Untersuchungs-Ausschuss zum NSU. Welche Rolle spielten die Sicherheitsbehörden und die Neonazi-Szene?   
Von Peter Müller

25.6.2015

Nockemann abgeschoben

RECHTSPOPULIST AfD-Hardliner Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt unklar
Von SVEN-MICHAEL VEIT
Ausgabe vom  25.6.2015,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Mehr Freiheit für Datenschützer

DATENSCHUTZ Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar soll am Donnerstag im Amt bestätigt werden. Rot-Grün will ihm mehr Rechte und Unabhängigkeit geben
Von SVEN-MICHAEL VEIT
Ausgabe vom  10.6.2015,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Keine Gnade für die AfD

HÄRTEFALL Hardliner Nockemann wird heute zum vierten Mal nicht in das Asyl-Gremium gewählt
Von SMV
Ausgabe vom  10.6.2015,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Parlament demonstriert Sportsgeist

REFERENDUM Mit einer Verfassungsänderung sollen Volksabstimmungen in Hamburg möglich werden – nicht nur über Olympia-Bewerbungen. Mehrheit in der Bürgerschaft deutet sich an
Von SVEN-MICHAEL VEIT
Ausgabe vom  29.4.2015,  Seite 24, Hamburg Aktuell

„Kritischen Dialog verweigert“

ABGANG Die Bürgerschaftsabgeordnete Nebahat Güçlü ist am Mittwoch aus den Grünen ausgetreten. Die taz dokumentiert ihre Erklärung in Auszügen
Ausgabe vom  2.4.2015,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Klage gegen Hamburg

KLIMAWANDEL Die Stadt soll sich wegen Vattenfalls Kohlemeiler Moorburg vor Gericht verantworten
Von SMV
Ausgabe vom  27.3.2015,  Seite 24, Hamburg Aktuell

AfD und Linkspartei

Dubiose Schlapphüter

Bürgerschaft wählt den Chef der rechtspopulistischen AfD, Jörn Kruse, in den Kontrollausschuss für den Verfassungsschutz. Nach Jahren darf nun auch die Linke.
Von Kai von Appen und Andreas Speit

26.3.2015

Historisches Debakel

CDU so verschmäht wie nie

Der größten Oppositionspartei ist es nicht gelungen, Angriffsflächen bei der SPD-Alleinregierung zu finden. Der Rückgriff auf klassische CDU-Themen war nicht von Erfolg gekrönt.
Von Marco Carini

15.2.2015