Grüne und Linke wollen Demokratie auch jenseits der Parlamente fördern. Die Berliner Initiativen sollten sich deswegen zu einem Netzwerk zusammenschließen.
Rot-Rot-Grün bevormunde die BerlinerInnen, sagt CDU-Fraktionschef Florian Graf. Die geplante Sperrung von Unter den Linden kritisiert er als Verbotspolitik.
Bei den Koalitionsverhandlungen am Freitag geht es auch darum, wie das Land Genossenschaften fördert. Der Blick nach München zeigt: Es gibt Luft nach oben.
kommentar Woran liegt es, dass die SPD bei der Wahl ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren hat? Sie greift nicht die Themen der Menschen auf, die sie zu vertreten glaubt, und sie ist unglaubwürdig, weil sie Probleme schönredet, schreibt unser Gastautor
Fahrplan Jetzt geht’s los. Am heutigen Mittwoch beginnen die Sondierungen zwischen der SPD und den anderen Parteien. Zuerst sind CDU und Linke an der Reihe, dann folgen Grüne und die FDP
Fraktionschef Raed Saleh sagt, seine Partei müsse wieder Politik für die einfachen Menschen machen. Nur so könne sie verhindern, Wähler an die AfD zu verlieren.
Gesundheit Zwangsbehandlungen in der Psychiatrie sind verfassungswidrig, urteilte das Bundesverfassungsgericht bereits 2011. In Berlin hat man nun das neue Psychisch-Kranken-Gesetz beschlossen – Betroffenen-Vereinigungen geht es nicht weit genug
Doppel Eigentlich verbindet die beiden nicht viel. Canan Bayram ist bei den Grünen, Hakan Taș bei den Linken. Sie kommt aus einer bürgerlichen Familie, er ist Kind eines Gastarbeiters. Doch politisch stehen sie sich nahe. Liegt’s am gleichen Migrationshintergrund?
Braucht Berlin den „Volksentscheid Fahrrad“? Initiator Heinrich Strößenreuther und Staatsekretär Christian Gaebler (SPD) sind unterschiedlicher Meinung.
Parteitag Mit 81,7 Prozent wird der Regierende Bürgermeister zum SPD-Chef gewählt – und danach zum Spitzenkandidaten gekürt. Vielleicht ist das letztlich zu viel des Guten
