taz.de

Vorsicht Kamera

Dritte Hamburger Schule führt Videoüberwachung ein. Datenschützer lässt dies nur im Außenbereich zu

Von Kaija Kutter

13.9.2005

Frontalangriff auf die Menschenwürde

Expertenanhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum neuen Polizeigesetz: Während viele Fachleute „präventive Maßnahmen“ wie die Wohnraumüberwachung für verfassungskonform halten, warnen andere vor der Erfassung aller Bürger

Von Kai von Appen

7.4.2005

Hamburg Aktuell, S. 22

Spuckt eure Gene aus

Lex Moshammer: Hamburger Senat beschließt Bundesratsinitiative zur Ausweitung von DNA-Analysen für eine effektivere Strafverfolgung

Von Marco Carini

26.1.2005

Hamburg Aktuell, S. 22

„Die wollen uns hier nicht“

Eine Gruppe im Schanzenviertel wird nicht geduldet, weil die Polizei sie der Drogenszene zuordnet. Sobald drei von ihnen zusammenstehen, hagele es Platzverweise, klagen sie. Jetzt ist der Platz vor dem Schanzenbahnhof leer und der Kiosk dicht

Von tonio postel

29.7.2004

Hamburg Aktuell, S. 22

Regenbogen extrem

Die GAL-Abgeordnete Heike Opitz kritisiert Verfassungsschutzbericht über linkes Wahlbündnis

Von Marco Carini

24.3.2004

Hamburg Aktuell, S. 22

Nie mehr unkontrolliert an Bord

Bundesamt für Seeschifffahrt checkt Terrorgefahr im Schiffsverkehr. Jahresbericht: Ungewöhnliches Jahr für Nord- und Ostsee

Von GERNOT KNÖDLER

13.1.2004

Hamburg Aktuell, S. 22

Unheimliches Auge

CDU und Schill-Partei beantragen im beschaulichen Bergedorf ein Pilotprojekt für Videoüberwachung

Von knö

27.11.2003

Hamburg Aktuell, S. 22

Alle sind Verbrecher

Hamburgs Polizeipräsident Udo Nagel fordert präventiven genetischen Fingerabdruck bei allen erkennungsdienstlichen Behandlungen

Von KAI VON APPEN

11.6.2003

Hamburg Aktuell, S. 22

Beäugtes Shoppen

Im Rechtssenat gibt es nach wie vor Streit um Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen. Sicherheit bringen die Überwachungsaugen nicht

Von KAI VON APPEN

23.4.2003

Hamburg Aktuell, S. 22

Auf der Lauer liegt ‘ne kleine Wanze

Das Hamburger Verfassungsschutzgesetz: Heftige Proteste vieler Berufsgruppen konnten nur die schwersten Eingriffe in die informationelle Selbstbestimmung abwehren. Der allgemeine Schnüffelstaat aber arbeitet weiter im Geheimen

Von KAI VON APPEN

6.1.2003

Hamburg Aktuell, S. 22

„Eingriffsschwelle gesenkt“

Verschärftes Verfassungsschutzgesetz von der Bürgerschaft gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet. Die hält Lauschangriff weiterhin für eine Zumutung

Von sven-michael veit

29.11.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Keine Ladendiebe belauschen

Streit um Verfassungsschutzgesetz geht im Rechtsausschuss der Bürgerschaft weiter

Von PETER AHRENS

20.11.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Aus dem Schneider

Hamburgs geplantes Verfassungsschutzgesetz: Wie aus dem Anruf eines Tierschützers bei einer Journalistin eine Staatsaffäre werden könnte

Von KAI VON APPEN

16.10.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

„Barbarisches Gesetz“

Gewerkschaften, Berufsverbände und Opposition gegen Schills Lauschangriff. Auch die FDP bläst zum Rückzug

Von smv

16.10.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Totale Überwachung

Rechtsexperten kritisieren Anti-Terror-Pläne des Hamburger Innensenators Ronald Schill

2.10.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Eile schützt

Erfolg für Schwarzafrikaner: Oberverwaltungsgericht schränkt verdachtsunabhängige Kontrollen ein

Von EE

18.9.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Ermittler ohne Tennisarm

Die geplante Übernahme von Polizei-Aufgaben durch den Verfassungsschutz stößt bei Gewerkschaft auf Ablehnung

Von KAI VON APPEN

19.8.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Grobe rechte Hand

CDU-Abgeordneter Heino Vahldieck wird ohne Ausschreibung neuer Chef des Hamburger Verfassungsschutzes. Opposition wittert schwarzen Filz

Von SVEN-MICHAEL VEIT

14.8.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Offenes Datentor

■ Datenschutzbeauftragter Schrader kritisiert Ausweitung der Eingriffsbefugnisse

Von Elke Spanner

31.1.2002

Hamburg Aktuell, S. 22

Vom Raster in die Traufe

Datenschützer: Polizei muss auf Freiwilligkeit der Gespräche hinweisen ■ Von Kaija Kutter

Von Kaija Kutter

25.1.2002

Hamburg Aktuell, S. 22