Artikel auf Seite 22

Ein Bus der Verkehrsgeselschaft Vorpommern-Rügen fährt auf der Insel Rügen

49-Euro-Ticket in Berlin

Noch fahren Azubis teuer

Analog zum vergünstigten Semesterticket fordern die Grünen ein 29-Euro-Ticket auch für Auszubildende. Das Geld dafür wäre wohl da.

Von Uta Schleiermacher

18.1.2024

Das Foto zeigt das Parteikürzel AfD und zwei Schatten am linkne und rechten Bildrand

Brandenburger Landtagswahl 2024

„Die AfD macht uns große Sorgen“

Der regionale Wirtschaftsspitzenverband UVB erwartet für 2024 weiterhin schlechte Stimmung in der Region. Ihr Chef warnt vor einem Wahlerfolg der AfD.

Von Stefan Alberti

16.1.2024

Das Foto zeigt enttäuschte führende Grüne

Aufarbeitung von Grünen-Parteitagschaos

Schluss mit der „Flügelscheiße“

Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht.

Von Stefan Alberti

10.1.2024

Das Bild zeigt die Tempo-30-Zohne in der Turmstraße in Moabit

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50

„Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Von Rainer Rutz

9.1.2024

Das Bild zeigt die neue Doppelspitze der Berliner Grünen, Nina Stahr und Philmon Ghirmai

Richtungsdebatte bei den Berliner Grünen

Neue Vorsitzende, alter Streit

Das Zerwürfnis ist mit der Wahl von Nina Stahr zur Co-Parteichefin beim fortgesetzten Landesparteitag nicht vorbei.

Von Stefan Alberti

14.12.2023

Das Bild zeigt die frühere und mutmaßlich auch künftige Berliner Grünen-Vorsitzende Nina Stahr.

Berliner Grüne setzen Parteitag fort

Recycling beim Parteivorsitz

Kommentar von Stefan Alberti

Nachdem am Samstag Tanja Prinz als Vorsitzkandidatin scheiterte, soll Mittwochabend Ex-Landeschefin Nina Stahr erneut die Grünen-Führung übernehmen.

12.12.2023

Winterabschiebestopp in Berlin

Halbherziger Abschiebestopp

Vom 22. Dezember bis 28. Februar soll nicht abgeschoben werden. Die Opposition kritisiert die eingeschränkte Dauer und die Ausnahmen.

Von Erik Peter

11.12.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz beim Grünen-Landesparteitag.

Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen

Die Schwächen der Doppelspitze

Kommentar von Stefan Alberti

Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt.

11.12.2023

Das Foto zeigt den am 5. Dezember 2023 verstorbenen Grünen-Politiker Wolfgang Wieland.

Berliner Grüne

Ein wirkliches Urgestein

Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben.

Von Stefan Alberti

6.12.2023

Susanne Mertens und Philmon Ghirmai, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, sprechen auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei.

Parteitag Grüne Berlin

Ergebnis offen

Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen.

Von Stefan Alberti

6.12.2023

Ein Straßenschild zeigt die Gefahr herunterfallener Steine an

Berliner Linke warnt vor Haushaltskrise

Nahe der Kante

Der Haushalt 2024/25 ist schon unterfinanziert, noch schlimmeres komme danach.Die Linksfraktion will Einnahmen erhöhen und Kredite für Landesfirmen.

Von Erik Peter

5.12.2023

Das Foto zeigt den Grünen-Fraktionschef Werner Graf.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Graf gegen „Rundfunkstrafvertrag“

Grüne und Linke kritisieren zu wenig Mitbestimmung des Parlaments beim RBB-Staatsvertrag. Es gebe darin zu viele Vorgaben auf Kosten des Programms.

Von Stefan Alberti

30.11.2023

Versprechen für soziale Sicherheit

Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 27.11.2023, Seite 22, berlin

Eine Nahaufnahme eines Polizisten mit einem gelben Taser in den Händen

Kritik am Polizeigesetz

Opposition hat da ein paar Fragen

Die Debatte um ein schärferes Polizeigesetz ist entbrannt: Grüne bringen Fragenkatalog in den Innenausschuss am Montag ein.

Von Derya Türkmen

26.11.2023

Das Bild zeigt die Präsidentinnen des Rechnungshofs und des Abgeordnetenhauses, Karin klingen und Cornelia Seibeld.

Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Ein echter Rundumschlag

Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor. Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form „gefährlich“.

Von Stefan Alberti

24.11.2023

Das Bild zeigt Maximilian Schirmer und Franziska Brychcy

Linke Berlin

Freundliche Übernahme

Allein am Montag traten Hunderte AktivistInnen der Berliner Linken bei. Die Partei will die Neueintritte als Chance sehen.

Von Leon Holly

21.11.2023

Susanne Mertens, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, spricht auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei. Im Mittelpunkt des Parteitags im Stadtteil Moabit steht die Klimapolitik

Vor Landesparteitag am 9. Dezember

Grüne ringen um neue Führung

Beim Realo-Flügel ist die Lage auch nach einer Vorabstimmung unklar. Dort setzte sich Tanja Prinz knapp gegen Noch-Landeschefin Susanne Mertens durch.

Von Stefan Alberti

19.11.2023