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Menschen demonstrieren vor einer Klinik

Berlins Klinikbewegung und die SPD

Wer hat sie verraten?

Kommentar von Bert Schulz
Das Streikrecht sei der SPD heilig, betont die Partei. Doch umsetzen konnte sie es im aktuellen Konflikt nicht. Nun droht der SPD der Super-Gau.

24.8.2021

die drei Spitzenkandidaten der Koalition stehen nebeneinander und schauen auf die Handys

Abgeordnetenhaus-Wahlkampf in Berlin

Es wäre Zeit für den Angriff

Kommentar von Bert Schulz
Bislang dominiert die SPD-Spitzenkandidatin den Wahlkampf mit frechen Forderungen. Linke und Grüne lassen sich düpieren. Warum reagieren sie nicht?

23.8.2021

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses während einer Debatte über Verkehrspolitik.

Parlament zurück aus der Sommerpause

Auch die CDU nun radikal

Die Verkehrswende sorgt für eine heftige Debatte im Abgeordnetenhaus. Die Union hält Rot-Rot-Grün dabei „Autohasserwahn“ vor.
Von Stefan Alberti

19.8.2021

Ein rote Plakatwand steht auf einem Platz

Plakate der Parteien zur Wahl

Gedränge am Laternenmast

Wahlerinnerung? Information? Entscheidungshilfe? Ab Sonntag dürfen die Parteien ihre Wahlplakate aufhängen. Und es werden sehr, sehr viele.
Von Bert Schulz

5.8.2021

CDU sieht rot

CDU sieht im Ja der Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch zur Enteignung „Offenbarungseid“
Ausgabe vom  5.8.2021,  Seite 22, berlin
Die Simulation zeigt einen Radweg neben einem Fußweg, rechts daneben eine Autofahrbahn und links Wasser

Grüne Pläne für Stadtumbau in Berlin

„Mehr Bullerbü“ wagen

Die grüne Spitzenkandidatin Jarasch stellt Visionen für den klima- und menschenfreundlichen Stadtumbau vor. Sie grenzt sich damit von der SPD ab.
Von Bert Schulz

4.8.2021

Das Foto zeigt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei ihrer Rede beim Grünen-Bundesparteitag. Im Hintergrund steht der Schriftzug

Vorstoß der Grünen-Spitzenkandidatin

Breite Kritik an Jarasch-Projekt

Jenseits der Grünen dominiert Ablehnung für einen Mietenschutzschirm. Die Linkspartei kritisiert vor allem Jaraschs Auslegung des Volksentscheids.
Von Stefan Alberti

29.7.2021

Bettina Jarasch, in gelber Bluse, klatscht und strahlt

Mietenschutzschirm der Grünen

Enteignen heißt nicht verhandeln

Kommentar von Erik Peter
Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument.

28.7.2021

Stefan Alberti sorgt sich um die FDP, die wohl ihr Parteitagshotel Ellington verliert

Kein A-Train mehr in der Nürnberger Straße

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  28.7.2021,  Seite 22, berlin
Das Anschlagsfahrzeug auf dem Breitscheidplatz

Amri-Untersuchungsausschuss Berlin

SPD an Schärfe überholt

Abschlussbericht zum Berliner Terroranschlag wird alsbald veröffentlicht. Grüne legen bereits Sondervotum vor. Auch die Linken haben einen in petto.
Von Plutonia Plarre

22.7.2021

Matthias Kollatz und Miachael Müller sitzen nebeneinander auf einer Pressekonferenz

Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen

Politik mit Zahlen

Kommentar von Erik Peter
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch.

21.7.2021

Das Bild zeigt den Schriftzug des Unternehmens

Keine Festlegung zu Volksentscheid

Ein bisschen blutleer

Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
Von Stefan Alberti

20.7.2021

Linken-Politiker bei der Übergabe von Unterschriften an DW Enteignen

Senat zu Deutsche Wohnen & Co enteignen

Ablehnende Neutralität

Über eine Stellungnahme des Senats zum Volksentscheid DW enteignen gibt es Streit. Die Initiative kritisiert die mögliche Einigung von SPD und Linken.
Von Erik Peter

19.7.2021

Der Abgeordnete Kay Nerstheimer in einem Anzug im Abgeordnetenhaus

Kay Nerstheimer verliert Waffenerlaubnis

NPD-Mitglied darf nicht ballern

Kay Nerstheimer musste nach Informationen der taz seine Schusswaffen abgeben. Der Ex-AfD-Abgeordnete klagt gegen den Verlust der Erlaubnis.
Von Gareth Joswig

8.7.2021

Giffey für konsequentes Abschieben

Ab nach Syrien und Afghanistan

Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey will auch in Krisenländer abschieben. Grünen-Konkurrentin Jarasch ist dagegen.
Von Anna Klöpper

4.7.2021

Mietenprotest mit Transparenten

Wohnungsdeal der SPD in Berlin

Linke stellt Bedingungen

20.000 Wohnungen will Vonovia dem Land verkaufen. Der von SPD eingefädelte Deal stößt auf Kritik beim Koalitionspartner und bei Initiativen.
Von Bert Schulz

1.7.2021

Sperrmüll auf Berliner Straße

Neues Abfallwirtschaftskonzept

„Wir wollen mehr über Müll reden“

Das Parlament beschließt ein neues Müll-Konzept für Berlin. Grünen-Umweltpolitiker Georg Kössler über Aufklärung beim Bio-Müll und die Einwegabgabe.
Interview von Claudius Prößer

17.6.2021

Man sieht Franziska Giffey

FU entzieht Giffey den Doktortitel

Arroganz oder schon Kalkül?

Kommentar von Uwe Rada
Doktor weg. Deckel drauf. Weiter im Wahlkampf. So lauten die Reaktionen der Berliner SPD nach dem Urteil der FU. Ob die Kandidatin damit durchkommt?

10.6.2021

Schwarzbedeckter Bauzaun mit Stacheldraht auf dem AfD Parteitagsgelände; im Hintergrund ein Festzelt

AfD-Berlin Landesparteitag

Konsensliste ohne Inhalte

Von Protesten begleitet tagt die Berliner AfD auf einer Wiese. Die Delegierten bestätigten den Versöhnungskurs mit dem rechtsextremen „Flügel“.
Von Jonas Wahmkow

6.6.2021

Menschen stehen auf einer Wiese unter und rings um einen AfD-Pavillion

AfD Berlin bekommt Landes-Grundstück

Parteitag unterm Zelt

Die AfD bekommt für drei Wochen eine Fläche in Biesdorf vom städtischen Immobilienverwalter. Antifaschisten kritisieren die Hilfe für die Partei.
Von Erik Peter

19.5.2021