taz.de

Debatte über Atemmasken

Einfach mal den Mund verhüllen?

Ist eine Maskenpflicht sinnvoll oder Quatsch: Ein AfD-Antrag erhitzt die Gemüter im Gesundheitsausschuss.

Von Claudius Prößer

6.4.2020

Menschen am Spreeufer sitzen auf Bänken, eine Person fährt auf dem Rad vorbei

Hartes Kontaktverbot in Berlin

Gefährlich unklare Regeln

Kommentar von Tobias Schulze

Lange wehrte sich der Berliner Senat. Jetzt gestaltet er die Beschränkungen härter als andere. Das ermöglicht Willkür.

23.3.2020

Udo Wolf (Die Linke) im Abgeordnetenhaus neben Raed Saleh von der SPD

Raed Saleh unter Druck

Harte Kritik aus eigenen Reihen

Nach Frontalangriff des Vorsitzender der SPD-Fraktion auf die CDU und FDP bezweifelt der Arbeitskreis jüdischer SPDler seine Eignung als Parteichef.

Von Stefan Alberti

18.2.2020

Christdemokraten

Dringend gesucht: Eine(r) für alle

Berlins CDU-Chef Kai Wegner fordert für Parteivorsitz eine Person, die die Partei eint – mag sich aber selbst wie auch andere nicht festlegen.

Von Stefan Alberti

12.2.2020

„Wollen gewählt werden“

Obwohl sie kaum eine Chance haben, kandidieren zwei SPDler gegen Franziska Giffeyund Raed Saleh für den Landesvorsitz. Ein Signal gegen „Klüngelei“, sagt Angelika Syring

Von Anna Klöpper

4.2.2020

berlin, S. 22

Kommentar von Uwe Rada zu den neuen Machtverhältnissen in der Berliner SPD

Michael Müller muss mit allem rechnen

Von Uwe Rada

3.2.2020

berlin, S. 22

Abgeordnetenhaus

Jetzt ist der Deckel erst mal drauf

Rot-Rot-Grün bringt im Parlament das Gesetz zum Einfrieren und Absenken von Mieten durch. CDU und FDP bereiten schon ihre Klage dagegen vor.

Von Stefan Alberti

30.1.2020

Der Anfang vom Ende der Ära Müller

Letzte Hoffnung für Berlins SPD

Kommentar von Uwe Rada

Der Abtritt Müllers kommt nicht überraschend. Mit Franziska Giffey könnte die SPD in Berlin wieder stark werden und das linke Bündnis fortsetzen.

29.1.2020

Scharfe Kritik an Polizeieinsatz

Tumulte bei Gedenkveranstaltung für Holocaust-Opfer in Marzahn

27.1.2020

berlin, S. 22

Nicolaus Fest wird Notvorsitzender

Berliner AfD rückt nach rechts

Der einstige Springer-Journalist Nicolaus Fest führt den Notvorstand der AfD. Er ist bekannt für islamfeindliche und rassistische Thesen.

Von Bert Schulz

26.1.2020

AfD-Parteitag erneut abgesagt

Die AfD scheitert vor Gericht: Der fürs Wochenende angesetzte Parteitag kann nicht stattfinden. Storch wird nicht Landeschefin

Von Bert Schulz und Sabine am Orde

24.1.2020

berlin, S. 22

Rot will Grün werden

Klimaschutz für die SPD

Auf ihrer Klausur in Nürnberg will sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit dem grünen Thema Klimaschutz profilieren.

Von Uwe Rada

24.1.2020

CDU-Chef: Weg mit dem Senat

Kai Wegner fordert kompletten Rücktritt, falls Mietendeckel scheitert – was für ihn sicher ist

Von Stefan Alberti

24.1.2020

berlin, S. 22

Ausschusssitzung zum Mietendeckel

Gefährlich für den Parlamentarismus

Kommentar von Stefan Alberti

Die SPD-Fraktion legt der Opposition einen Änderungsantrag beim Groß-Thema Mietendeckel erst kurz vor knapp vor – und bürstet Kritik daran ab.

22.1.2020

Finaler Entwurf Berliner Mietendeckel

So wird gedeckelt

Rot-Rot-Grün debattiert abschließend über den Entwurf des Mietendeckels. Die wichtigste Änderung: Mieter müssen selbst den Klageweg beschreiten.

Von Stefan Alberti

22.1.2020

Baustadtrat Florian Schmidt steht hinter einem Pult

SPD-Angriffe auf Baustadtrat Schmidt

Bezirk weist Vorwürfe zurück

Es habe keine Akten-Manipulation gegeben, erklärt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Schmidt entschuldigt sich für „formale Fehler“.

Von Bert Schulz

20.1.2020