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Chancengleichheit für Kinder

Neukölln sucht nach Worten

Viele Kinder mit Sprachdefiziten besuchen keine Kita. Linke-Fraktion in Neukölln sieht ein „Anspracheproblem“ seitens des Bezirks.
Von Anna Klöpper

6.10.2022

Hängepartie im Bezirksamt

SPD kann auch Probleme lösen

In Lichtenberg will ein ehemaliger Linke-Politiker zur SPD wechseln. Die AfD verlöre damit ihren Anspruch auf den Stadtratsposten.
Von Marina Mai

5.10.2022

Menschen beim Fest von Deutsche Wohnen und Co enteignen vor einem Plakat der INitiative

Linke drängt auf Enteignung

Angriff und Verteidigung zugleich

Kommentar von Bert Schulz
Die Linke startet eine Kampagne für ein Enteignungsgesetz. Sie braucht das für ihre Glaubwürdigkeit, aber das Risiko sollte sie nicht unterschätzen.

25.9.2022

Zahlreiche Menschen stehen auf der Bühne beim Parteitag der Linken, am Redner*innenpult Lena Kreck

Parteitag in Berlin

Linke setzt auf Enteignung

Auf ihrem Parteitag kritisiert die Linke die Ampelkoalition, lobt eigene Anstrengungen in Berlin gegen die Krise – und stimmt für eine Doppelspitze
Von Bert Schulz

25.9.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne).

Parlament diskutiert 29-Euro-Ticket

Grüne pochen aufs Urheberrecht

Bei der Abgeordnetenhausdebatte zum neuen Angebot für Bus und Bahn drängt die Linkspartei erneut darauf, das Sozialticket billiger zu machen.
Von Stefan Alberti

22.9.2022

Eine Frau schreibt auf eine Schultafel

Lehrermangel in Berlin

Verbeamtung hilft – ein bisschen

Ein Bericht des sächsischen Landesrechnungshofs legt nahe: Berlin sollte sich von der Lehrer-Verbeamtung nicht zu viel erhoffen.
Von Anna Klöpper

21.9.2022

SPD regiert Mitte – für kurze Zeit

Grüner Bürgermeister abgewählt. SPD-Stadtrat Gothe übernimmt
Von Bert Schulz

12.9.2022

berlin,  S. 22

5:1 für die Zuversicht

Außer der AfD gehen im Parlament alle davon aus, dass Berlin die Krise meistert
Von Stefan Alberti

9.9.2022

berlin,  S. 22

Berliner SPD und Mie­te­npolitik

Bedrohte Selbstorganisation

Verwaltung lässt „Initiativenforum Stadtpolitik Berlin“ neu ausschreiben: Soll ein zentrales Instrument der Mie­ter­be­we­gung abgewickelt werden?
Von Timm Kühn

18.8.2022

«1,5 Grad Celsius statt A100» steht auf dem Transparent vor dem Start der Fahrraddemonstration gegen den Weiterbau der Berliner Stadtautobahn.

CDU-Generalsekretär zur A100

Konteroffensive gegen Klimaschutz

Der CDUler Stefan Evers verteidigt den Ausbau der A100 und redet von einer „Klima-Autobahn“. Das ist ein gezielter Angriff auf den Klimaschutz.
Von Timm Kühn

10.8.2022

Silhoutten von 3 Polizistinnen

Rechtsextremismus bei Berliner Polizei

Nicht mehr 99,9 Prozent lupenrein

106 aktive Polizisten in Berlin stehen unter Rechtsextremismusverdacht. Die Zahl ist auf dem höchsten Stand seit Beginn der Erfassung.
Von Erik Peter

8.8.2022

FahrradfahrerInnen auf Fahrradweg auf der Bergmannstraße

Raed Saleh, der Verkehr und das G-Wort

Diese Logik ist très SPD

Kommentar von Claudius Prößer
Für SPD-Chef Raed Saleh bringt Verkehrsberuhigung die Gentrifizierung im Schlepptau. Das kann man so nicht stehen lassen.

26.7.2022

„Verkehrspolitischabsurd“

Friedrichshain-Kreuzbergs Bürgermeisterin will die A100 nicht weiterbauen

19.7.2022

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt Regieungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Abgeordnetenhaus beschließt Haushalt

Mit Rekord-Etat in die Sommerpause

Regierungschefin Giffey (SPD) verteidigt im Abgeordnetenhaus sich und den neuen Haushalt, CDU-Fraktionschef Wegner die Geringverdiener.
Von Stefan Alberti

23.6.2022

Das Bild zeigt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung, an diesem Dienstag im Presseraum des Olympiastadions.

Nach SPD-Parteitag und Wohnungsbündis

Giffeys Glas ist immer halb voll

Die Regierungschefin von der SPD skizziert in einer Pressekonferenz nach zwei suboptimal verlaufenen Tagen ihre optimistische Grundhaltung.
Von Stefan Alberti

21.6.2022

Beatrix von Storch zeigt mit einem ausgestreckten Finger nach vorne. Kristin Brinker steht neben ihr und schaut zu

AfD Berlin beim Bundesparteitag

Lieber Zuschauer bleiben

Die AfD Berlin durfte nicht mitstimmen auf dem Bundesparteitag in Riesa. Die Landeschefin Kristin Brinker will dies aber nicht anfechten – und steht in der Kritik.
Von Gareth Joswig

21.6.2022

Autobahn A100 in der Nacht, Lichter von Autos

Berliner SPD revidiert Autobahn-Beschluss

R2G endlich gegen A100

Kommentar von Claudius Prößer
Seit dem SPD-Parteitag ist Rot-Grün-Rot geschlossen gegen den A100-Weiterbau. Schlimmstenfalls droht nun ein jahrelanges Tauziehen mit dem Bund.

20.6.2022

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh (SPD), Fraktions- und Landesvorsitzender, beim Landesparteitag ihrer Partei im Estrel-Hotel.

Parteitag in Berlin

Die SPD bleibt unberechenbar

Kommentar von Bert Schulz
Die Wahlschlappe der Par­tei­che­f*in­nen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich?

19.6.2022

Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag

Landesparteitag in Berlin

Die SPD brüskiert ihre Führung

Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.
Von Bert Schulz

19.6.2022

Die Hundeversteherpartei

FDP will Berliner Hunderegister wieder abschaffen. Abstimmung am Donnerstag

13.6.2022

berlin,  S. 22