taz.de

Kommentar von Bert Schulz zum Volksentscheid Klimaneutral 2030

Verschleppen geht diesmal nicht

Von Bert Schulz

13.3.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nur ein halbherziger Appell

Kommentar von Bert Schulz

Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun.

10.3.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner von der CDU und Franziska Giffey von der SPD

Schwarz-Rote Verhandlungen in Berlin

Erstes aus der Ideenschmiede

CDU und SPD starten in ihre Koalitionsgespräche und beschließen ein Grundsatzpapier. Trotz Geldmangels soll das 29-Euro-Ticket bleiben.

Von Stefan Alberti

9.3.2023

Menschen auf dem Tempelhofer Feld vor dem Sonnenuntergang

CDU will Tempelhofer Feld bebauen

Direkt gegen die direkte Demokratie

Kommentar von Bert Schulz

Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer.

5.3.2023

Erstes Treffen zur Sondierung fuer evtl. Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und SPD Foto: Die Regierende Buergermeisterin von Berlin Franziska Giffey (SPD) und der Wahlsieger Kai Wegner (CD) begruessen sich

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Harmonie nur in der Chefetage

Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus. Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung.

Von Jonas Wahmkow

5.3.2023

Klaus Lederer vor einer Werbewand der Linken

Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot in Berlin

Linke zwischen Frust und Aufbruch

Drei Tage nach dem Aus für Rot-Grün-Rot trifft sich Berlins Linke zum Parteitag. Parteichefin Schubert kündigt eine klare Oppositionspolitik an.

Von Bert Schulz

3.3.2023

Ein Plakat der Grünen liegt zerrissen am Boden

Streit zwischen Grünen und SPD in Berlin

Scheiden tut weh

Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot greift die SPD die Grünen frontal an. Es scheint, als sei das Tischtuch zerrissen zwischen beiden Parteien.

Von Bert Schulz

3.3.2023

Kai Wegner (CDU), Spitzenkandidat seiner Partei bei der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am Tag der Wiederholungswahl

Kai Wegner in rechter Facebook-Gruppe

Dubiose Kontakte

Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen.

Von Dariusch Rimkus

3.3.2023

Katina Schubert, Berlins Linke-Vorsitzende, eröffnet im Festsaal Kreuzberg den Kleinen Parteitag der Partei Die Linke in Berlin mit Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023. Die Berliner Linke hält an ihrem Ziel fest, die Regierungskoalition mit SPD und Grünen

Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin

„Der Stil ist nicht nachvollziehbar“

Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur CDU. Sie kündigt massives Einmischen an.

Interview von Susanne Memarnia

2.3.2023

Landeswahlleiter Stephan Bröchler im Landeswahlausschuss

Endergebnis der Abgeordnetenhaus-Wahl

Jetzt ist es amtlich

Die teils extrem knappen Mehrheitsverhältnisse bleiben im amtlichen Endergebnis wie gehabt. Eine Neuauszählung in Lichtenberg wurde abgelehnt.

Von Gareth Joswig

27.2.2023

Kai Wegner und Bettina Jarasch beim zweiten Sondierungstreffen von CDU und Grünen.

Zweites Treffen von CDU und Grünen

Eine Sache für Brückenbauerinnen

Auch die zuvor äußerst strittigen Themen Innere Sicherheit, Verkehr und Enteignung lassen die schwarz-grüne Koalitionsoption nicht platzen.

Von Stefan Alberti

22.2.2023

Noch keine Koalition in Sicht

DIe CDU sondiert mit SPD und Grünen – Ausgang völlig offen. Saleh: Opposition ist nicht Mist

Von Susanne Memarnia

20.2.2023

berlin, S. 22

Das Foto zeigt einen Tisch voller Wahlzettel.

Abgeordnetenhauswahl vom Sonntag

Vertrauen ist gut, Kontrolle besser

Wie im Lenin-Zitat: Bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 27. Februar wird auch ohne Neuauszählung noch geprüft und nachgerechnet.

Von Stefan Alberti

17.2.2023

Das Foto zeigt den Wahlleiter des Berliner Bezirks Lichtenberg, Axel Hunger.

Nachklapp zur Berliner Parlamentswahl

Krimi um 466 Briefwahlstimmen

In Lichtenberg wurden am Mittwoch bisher unberücksichtigte Stimmen ausgezählt. Das könnte einen wichtigen Einfluss auf die Regierungsbildung haben.

Von Stefan Alberti und Lea Fiehler

15.2.2023

Jubelnde Parteimitglieder bei der Wahlparty der Grünen

Wahlabend in Berlin

Gute Laune auf grüner Zitterpartie

Trotz CDU-Sieg ist die Stimmung auf der Grünen-Wahlparty optimistisch. Dort hofft man auf den Vorsprung zur SPD – und die Weiterführung der Koalition.

Von Claudius Prößer

12.2.2023