piwik no script img

taz zahl ich
Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Manja Schreiner von der CDU

Berliner Verkehrssenatorin in Kritik

Schreiners neueste Baustelle

Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“.
Von Stefan Alberti

20.9.2023

Roter Ballon mit Aufschrift

Anti-AfD-Demo in Altglienicke

Trillerpfeifen und Blumen

Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter.
Von Marina Mai

14.9.2023

Die Galeries Lafayette in Berlin

Zentral- und Landesbibliothek

Friedrichstraße bleibt tot

Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel.
Von Rainer Rutz

13.9.2023

Mit der Partei wieder im Reinen

Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wieder­gewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin
Von Stefan Alberti

11.9.2023

berlin,  S. 22

Aktuelle Stunde

Das AfD-Thema war zu heikel

Von Susanne Memarnia

8.9.2023

berlin,  S. 22
Nur spärlich beleuchtet ist die Görlitzer Straße, die direkt am Görlitzer Park vorbeiführt

Sicherheitsgipfel in Berlin

Ein gesamtstädtisches Problem

Vor dem Sicherheitsgipfel fordern Grünen-Bezirksbürgermeisterinnen mehr Mittel für Sozialarbeit. Nächtliche Zugangssperre für den Görli wird abgelehnt.
Von Plutonia Plarre

7.9.2023

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus

Parlamentsdebatte II

(K)ein echtes Kraftpaket

Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander.
Von Stefan Alberti

7.9.2023

Das Bild zeigt einen Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhaus währen einer Sitzung

Parlamentsdebatte I

A 100 einfach abmelden

Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern.
Von Stefan Alberti

7.9.2023

Das Foto zeigt das Abgeordnetenhaus, das Berliner Landesparlament.

Berliner Abgeordnetenhaus

29-Euro-Ticket ist nicht aktuell

Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz.
Von Stefan Alberti

6.9.2023

Das Foto zeigt eine Internetseite des Berliner Verkehrsunternehmens BVG mit Hinweisen zum 29- Euro-Ticket

Nach Kai-Wegner-Interview

Grüne zweifeln an 29-Euro-Ticket

Verkehrspolitikerin Hassepaß wirft dem Senat vor, mit widersprüchlichen Aussagen verwirren. Regierungschef hatte Ergebnisse „in Kürze“ angekündigt.
Von Stefan Alberti

5.9.2023

Mittelweg des Görlitzer Parks

Diskussion um den Görlitzer Park

Das alles und noch viel mehr

Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf.
Von Rainer Rutz

5.9.2023

Das Foto zeigt die designierte Berliner CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein, die am 9. September beim Parteitag gewählt werden soll.

Landesparteitag am 9. September

Die CDU bekommt eine Generalin

Parteichef Kai Wegner schlägt nun offiziell die Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein für den Posten vor. Bislang ist Stefan Evers Generalsekretär.
Von Stefan Alberti

30.8.2023

Berlin Mitte Baustelle neues Quartier Molkenmarkt hinter Rotes Rathaus sowie Nikolai-Viertel an Grunerstraße / Spandauer Straße / Stralauer Straße

Neues Stadtquartier am Molkenmarkt

Senat beschließt Rahmenplan

Schwarz-Rot will Berlins ältesten Platz am Roten Rathaus bis 2028 bebauen. Grüne befürchten ein „weiteres Luxusquartier“
Von Stefan Alberti

22.8.2023

Pfannkuchen mit dem Olympia-Logo

Noch eine Berliner Olympiabewerbung?

Hauptstadt ringt um Olympia

Olympia 2036 oder doch erst 2040? Während die SPD über das Datum streitet, läuft sich die Opposition warm. Entscheiden wird am Ende der DOSB.
Von Uwe Rada

21.8.2023

Das Bild zeigt den CDU-Politiker Stefan Evers, der seit Ende April zugleich Finanzsenator und Generalsekretär seiner Partei ist.

Wechsel beim CDU-Landesparteitag

Generalin statt General?

Stefan Evers hat als Finanzsenator genug zu tun und muss sich im Regierungsamt mäßigen. Generalsekretärin der CDU könnte darum Ottilie Klein werden.
Von Stefan Alberti

15.8.2023

Büroräume mit AfD-Poster

Bundesgeschäftsstelle der AfD

Lieber besitzen als mieten

In Wittenau hat sich die AfD mit ihrer Geschäftsstelle eingemietet. Mit einer parteieigenen Gesellschaft ist sie aber auf Kauf-Suche.
Von Erik Peter

9.8.2023

Explodierendes feuerwerk auf einer Straße

Berliner Gewaltdebatten

Hauptsache, es knallt!

Kommentar von Erik Peter
Silvester, Freibad, Görli – die drei Debatten in diesem Jahr zeigen: An Lösungen ist kaum einer interessiert, umso mehr aber an rassistischen Ressentiments.

4.8.2023

Blick auf eine graue Hausfassade mit vielen Fenstern

Kai Wegners Politik gegen Wohnraummangel

Leere Versprechen statt Lösungen

Kommentar von Marie Frank
Auch der Regierende hat erkannt, dass Berlin ein Wohnungsproblem hat. Sein Lösungsvorschlag gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum taugt aber nicht.

4.8.2023

Christoph Gröner steht zusammen mit seinem Geschäftsführer, dem ehemaligen CDU-Minister Ronald Pofalla, bei einem PR-Termin der Bauwirtschaft

820.000-Euro-Spende an die CDU Berlin

Linke fordert Verbot von Großspenden

Der Bundestag sieht bei der Spende des Immobilien-Unternehmers Gröner an die Berliner CDU kein Problem. Die Linke hält das weiter für einen Skandal.
Von Gareth Joswig

3.8.2023

Das 29-Euro-Ticket

Das 29-Euro-Ticket wird begraben

Totgeburt eines SPD-Versprechens

Kommentar von Uwe Rada
Brandenburg ist dagegen, der Verkehrsverbund ist dagegen, die CDU-Verkehrssenatorin ist nicht proaktiv. Nun bleibt nur noch der Alleingang des Senats.

26.7.2023