In mehreren Bezirken gingen Neonazis auf die Straße – aber getrennt. Die Rechtsradikalen der Stadt zersplittern sich nach Gründung neuer Neonazi-Partei.
Offenbar will Rot-Schwarz den Energie-Volksentscheid erst für November anberaumen. Dabei wäre parallel zur Bundestagswahl eine hohe Beteiligung sicher.
Vor fünf Jahren forderten die Kreuzberger im Bürgerentscheid ein Spreeufer für alle. Die Bilanz fällt ernüchternd aus. Am Samstag wird deshalb wieder demonstriert.
265.000 Unterschriften verzeichnet der Energietisch am Ende. 500 davon hat die 72-jährige Sylvia Ellmann gesammelt, mit Platzwunde und in der Notaufnahme.
Johannes Schages gehört zu den Ehrenamtlichen, die derzeit Unterschriften für das Volksbegehren des Berliner Energietisches sammeln – bis zu zwölf Stunden täglich.
PARTEITAG Die SPD wählt in seltener Eintracht ihre BundestagskandidatInnen und Eva Högl zur Spitzenfrau. Vorbereite KandidatInnenliste vom Landeschef geht voll auf
Über die S-Bahn darf es keinen Volksentscheid geben – weil das Land Berlin gar nicht allein zuständig ist. So hat es jetzt das Verfassungsgericht entschieden.
TEMPELHOFER FELD Landesregierung lehnt Volksbegehren ab. Stadtentwicklungssenator Müller (SPD) erkennt ein „dringendes gesamtstädtisches Interesse“ an der Bebauung
