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Dong-Xuan-Center

AfD und Berliner Vietnamesen

Protest am Dong-Xuan-Center in Lichtenberg

Es könnte knapp werden beim Direktmandat in Lichtenberg. Auch deshalb buhlt AfD-Kandidatin von Storch um die Stimmen eingebürgerter Vietnamesen.
Von Marina Mai

16.2.2025

In einer Wartehalle der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen warten Geflüchtete auf ihren Weitertransport. Im Vordergrund hebt eine junge Frau ein Kleinkind in die Kinderkarre.

Migrationsdebatte im Wahlkampf

„Die Migrationsforschung ist gerade nicht gefragt“

Die Soziologin Helen Schwenken vom Rat für Migration kritisiert schrumpfende Debattenräume und fordert die Rückkehr zu wissenschaftsbasierter Politik.
Interview von Nadine Conti

15.2.2025

Demonstrant mit Logo IG Metall Tesla Workers GFBB Gewerkschaft

IG Metall zu Tesla

Gewerkschaft fordert Entschuldigung von Elon Musk

Die IG Metall kritisiert die faschistischen Ausfälle Elon Musks. Von der Politik will sie das Ende der Schuldenbremse.
Von Jonas Wahmkow

29.1.2025

Mehrere Wahlplakate stehen an einer Straße entlang

Doppel-Wahlkampf in Hamburg

Legale und nicht ganz legale Wahlkampftricks

Kommentar von André Zuschlag
Eigentlich dürfen in Hamburg erst ab Freitag die Wahlplakate aufgehängt werden, doch die Stadt ist schon voll plakatiert. Das nervt gewaltig!

23.1.2025

Eine Frau mit Locken und Brille guckt auf ihr rotes Handy

Zulassung zur Bundestagswahl

BSW-Rebellen ziehen Kandidatin aus dem Hut

In Hamburg gibt es zwei BSW-Listen, der Wahlausschuss muss entscheiden, welche zugelassen wird. Für die „Rebellen“ tritt Publizistin Ulrike Guérot an.
Von Kaija Kutter

22.1.2025

Das Bild zeigt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und die Brandenburger Grünen-Landesvorsitzende Alexandra Pichl

Auftakt zur Bundestagswahl

Lackmustest für Baerbock

Ob Außenministerin Baerbock Chancen hat, diesmal im Wahlkreis gegen Kanzler Scholz zu gewinnen, zeigt sich Sonntag bei der Bürgermeisterwahl in Kleinmachnow.
Von Stefan Alberti

22.1.2025

Landeswahlleiter will Frist diskutieren

Der Zeitplan bei vorgezogenen Neuwahlen ist herausfordernd in der Organisation. Festgelegt ist er in der Verfassung
Ausgabe vom  7.1.2025,  Seite 22, berlin
Michael Müller, SPD, seit 2021 im Bundestag

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin

Gnadenlos abgestraft

Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter.
Von Rainer Rutz

19.12.2024

Die Fraktionschef der CDU, Dennis Thering, und der AfD, Dirk Nockemann, nebeneinander in der Hamburgischen Bürgerschaft

Strategie der Rechtsextremen

Wie die AfD die CDU ersetzen will

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Derzeit greift die AfD vor allem das links-grüne Milieu an. Bei den langfristigen und grundsätzlichen Themen zielt sie auf das konservative Milieu.

13.12.2024

Martin Hikel (l), und Nicola Böcker-Giannini, die beiden Vorsitzenden der Berliner SPD, nehmen am Parteitag SPD Berlin in Berlin-Mitte teil.

Parteitag der SPD Berlin

Die Macht der Männer

Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig.
Von Rainer Rutz

24.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  15.11.2024,  Seite 22, berlin
Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Von Stefan Alberti

12.11.2024

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie die AfD in Schleswig-Holstein in den Bundestagswahlkampf zieht

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  7.11.2024,  Seite 26-27, nord
Rote Aktenordner stehen auf einem Holzpult, daneben steht eine Frau in blauer Daunenjacke.

Anti-Gender-Volksinitiative wehrt sich

Schlechter Termin, Zwang zum Analogen

Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein.
Von Kaija Kutter

20.6.2024

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie radikal der EU-Kandidat der Hamburger AfD ist

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  23.5.2024,  Seite 26-27, nord
Das Foto zeigt Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang.

Landesparteitag in Potsdam

Grüne wollen AfD-Verbot

Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.
Von Stefan Alberti

21.1.2024

Verfassungsrichter Peter Müller und Doris König sitzen in roten Roben am Richtertisch

Berliner Pannenwahl 2021

Noch mehr Wahl­wiederholung

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab.
Von Christian Rath

18.7.2023

Ein Bild des NSU Mordopfers Süleyman Tasköprü steht an eine Mauer gelehnt auf dem Asphalt. Davor liegen Rosen.

Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg

Zu viele offene Fragen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.

30.3.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie rechte Parteien zur Bremer Wahl verschmelzen

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  16.3.2023,  Seite 26-27, nord
Franziska Giffey im Wahlkampf mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrer Seite

Wahlkampfhilfe für Franziska Giffey

Ignoranz des Volkswillens

Kommentar von Timm Kühn
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.

29.1.2023