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Was bitte ist Thüringen?

Trotz gekippten Paritätsgesetzes in Thüringen wollen Brandenburg und Berlin auf Parität setzen
Ausgabe vom  17.7.2020,  Seite 22, berlin

Bahnausbau Berlin-Brandenburg

Auf dem Weg, aber noch unsichtbar

Verkehrsausschuss: Mega-Schienenprojekt „i2030“ für die Region Berlin schreitet voran, ist aber noch „in der der papiernen Phase“
Von Stefan Alberti

11.6.2020

Debatte um Schulöffnungen in Berlin

Abstand nehmen vom Abstand halten

Der Bildungsausschuss diskutiert in einer Sondersitzung über die Öffnung von Kitas und Schulen. Zweifel an der Personalkalkulation.
Von Anna Klöpper

10.6.2020

Finale im Abgeordnetenhaus

Dann mal Tschüss bis August!

Das Parlament verabschiedet sich mit einem 6-Milliarden-Schulden-Beschluss trotz Corona in die Sommerferien. Die FDP wollte die Pause verhindern.
Von Stefan Alberti

4.6.2020

Abgeordnetenhaus Berlin

Rot-Rot-Grün überholt sich selbst

Fraktionen wollen die Coronakredite anders als der Senat schon vor der Sommerpause beschließen. Sonst könnten die Milliarden zu spät kommen.
Von Stefan Alberti

27.5.2020

Berlins Regierung bleibt vorsichtig

Schön stufenweise statt sprunghaft

Senat spricht sich bei Lockerungen gegen das Ramelow-Modell aus und legt weiteren Nachtragshaushalt vor, nun mit hoher Neuverschuldung.
Von Stefan Alberti

26.5.2020

Entlassung Knabes verteidigt

U-Ausschuss zur Gedenkstätte Hohenschönhausen befragt Senator
Ausgabe vom  13.5.2020,  Seite 22, berlin

Affäre um Staatliche Ballettschule

Spitzenmäßig gefährdet

Eine Expertenkommission sieht die Vorwürfe der Kindeswohlgefährdung an der Staatlichen Ballettschule in Prenzlauer Berg bestätigt.
Von Anna Klöpper

4.5.2020

Eine Frau putzt das Pult im Abgeordnetehaus

Parlament diskutiert über Coronavirus

Im Ausnahmezustand

Selbst angesichts der Coronakrise bleibt die parteipolitische Konfrontation im Berliner Abgeordnetenhaus nicht aus.
Von Stefan Alberti

26.3.2020

Corona beschäftigt Parlament

Run aufs Krisengeld

Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) berichtet von bereits 2.000 Hilfsanträgen von unter den Folgen der Coronakrise leidenden Betrieben.
Von Stefan Alberti

25.3.2020

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.
Von Stefan Alberti

19.3.2020

Gericht gegen Mietendeckel

Berliner Landgericht hält den Deckel für verfassungswidrig
Ausgabe vom  13.3.2020,  Seite 22, berlin
Margot Friedländer steht vor ihrem Ehrenbürgerporträt im Berliner Abgeordnetenhaus

Neues Ehrenbürgerporträt in Berlin

Berlin bedankt sich

Das Ehrenbürgerporträt der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer wird enthüllt. Ein kleiner Dank für ihr wichtiges Wirken.
Von Roberto Sanchino Martinez

9.3.2020

Anschlagsserie in Berlin-Neukölln

Keine Hinweise auf Polizei-Leck

Die Sonderkommission „Fokus“ hat die Neuköllner An­schlagsserie auf 72 Taten erweitert. Beschlagnahmte Datenträger sind noch nicht vollständig entschlüsselt.
Von Plutonia Plarre

17.2.2020

Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke)

Umwandlung in Eigentumswohnungen

Das Milieu bleibt geschützt

Mietwohnungen in Milieuschutzgebieten dürfen weiterhin nur mit Genehmigung in Eigentum umgewandelt werden. Vorkaufsrecht bleibt ein Problem.
Von Anna Klöpper

4.2.2020

Abgeordnetenhaus

Jetzt ist der Deckel erst mal drauf

Rot-Rot-Grün bringt im Parlament das Gesetz zum Einfrieren und Absenken von Mieten durch. CDU und FDP bereiten schon ihre Klage dagegen vor.
Von Stefan Alberti

30.1.2020

Polizisten kontrollieren mehrere Männer an einer Mauer

Rot-Rot-Grün in Berlin

Polizeibeauftragter ist auf dem Weg

Ein alter Traum könnte wahr werden: Rot-Rot-Grün bringt den Gesetzentwurf für einen unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten ins Parlament ein.
Von Bert Schulz

27.1.2020

Ausschusssitzung zum Mietendeckel

Gefährlich für den Parlamentarismus

Kommentar von Stefan Alberti
Die SPD-Fraktion legt der Opposition einen Änderungsantrag beim Groß-Thema Mietendeckel erst kurz vor knapp vor – und bürstet Kritik daran ab.

22.1.2020

Katrin Lompscher, Linke

Finaler Entwurf Berliner Mietendeckel

So wird gedeckelt

Rot-Rot-Grün debattiert abschließend über den Entwurf des Mietendeckels. Die wichtigste Änderung: Mieter müssen selbst den Klageweg beschreiten.
Von Stefan Alberti

22.1.2020

Abgeordnetenhaus

Eine höchst umstrittene Zahl

Die Koalition tritt bei Debatte um Attacken gegen Polizisten uneins auf. Linksfraktion zieht in Zweifel, dass es 2019 tatsächlich 7.000 Angriffe gab.
Von Stefan Alberti

16.1.2020