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Eine Demonstration steht vor einem Denkmal, das an Burak Bektas erinnert

Rechte Terrorserie in Neukölln

Aufklärung gefordert

Vor einem Jahr forderten die Opfer im Neukölln-Komplex mit 25.000 Unterschriften einen Untersuchungsausschuss. Ihr Anliegen ist aktueller denn je.
Von Gareth Joswig

4.11.2020

Das brennende Auto vom Lokalpolitiker Ferat Kocak

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Das Tappen im Dunkeln

Am Montag wird der Abschlussbericht der Sonderkommission in der Neuköllner Anschlagsserie vorgestellt. Fragen bleiben dennoch.
Von Gareth Joswig

27.9.2020

Spitzt schon mal die Bleistifte

Ende des Hinhaltens: Senat äußert sich zur Enteignungsinitiative. Noch fehlt das Parlament, dann werden Unterschriften gesammelt
Von Bert Schulz

23.9.2020

berlin,  S. 22

Demo gegen Signa-Pläne

Initiativen wollen Mittwochabend gegen den Neubau des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz protestieren
Von Peter Nowak

2.9.2020

berlin,  S. 22

Scheeres will nicht mehr

Bildungssenatorin Scheeres (SPD) will 2021 nicht mehr ins Abgeordnetenhaus
Von Anna Klöpper

26.8.2020

berlin,  S. 22
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD)

Senatorin Scheeres (SPD) geht 2021

Am Ende endlich ein Aufbruch

Kommentar von Anna Klöpper
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zieht sich aus der ersten Reihe der Landespolitik zurück. Was wird aus dem schwer vermittelbaren Schulressort?

25.8.2020

Berliner Landesparlament tagt wieder

Auf in den Kampf

Zurück aus dem Urlaub: Abgeordnetenhaus kann jetzt dank Umbaus trotz Corona vollzählig tagen. Die Sitzung ist der Auftakt zu einem Jahr Wahlkampf.
Von Stefan Alberti

19.8.2020

Honorarkräfte bekommen doch Geld

Bezirk setzt Schlussakord

Honorarkräfte an Musik- und Volkshochschulen in Friedrichshain-Kreuzberg sollten kein Ausfallhonorar bekommen. Jetzt rudert der Bezirk zurück.
Von Stefan Alberti

12.8.2020

Was bitte ist Thüringen?

Trotz gekippten Paritätsgesetzes in Thüringen wollen Brandenburg und Berlin auf Parität setzen

17.7.2020

berlin,  S. 22

Bahnausbau Berlin-Brandenburg

Auf dem Weg, aber noch unsichtbar

Verkehrsausschuss: Mega-Schienenprojekt „i2030“ für die Region Berlin schreitet voran, ist aber noch „in der der papiernen Phase“
Von Stefan Alberti

11.6.2020

Debatte um Schulöffnungen in Berlin

Abstand nehmen vom Abstand halten

Der Bildungsausschuss diskutiert in einer Sondersitzung über die Öffnung von Kitas und Schulen. Zweifel an der Personalkalkulation.
Von Anna Klöpper

10.6.2020

Finale im Abgeordnetenhaus

Dann mal Tschüss bis August!

Das Parlament verabschiedet sich mit einem 6-Milliarden-Schulden-Beschluss trotz Corona in die Sommerferien. Die FDP wollte die Pause verhindern.
Von Stefan Alberti

4.6.2020

Abgeordnetenhaus Berlin

Rot-Rot-Grün überholt sich selbst

Fraktionen wollen die Coronakredite anders als der Senat schon vor der Sommerpause beschließen. Sonst könnten die Milliarden zu spät kommen.
Von Stefan Alberti

27.5.2020

Berlins Regierung bleibt vorsichtig

Schön stufenweise statt sprunghaft

Senat spricht sich bei Lockerungen gegen das Ramelow-Modell aus und legt weiteren Nachtragshaushalt vor, nun mit hoher Neuverschuldung.
Von Stefan Alberti

26.5.2020

Entlassung Knabes verteidigt

U-Ausschuss zur Gedenkstätte Hohenschönhausen befragt Senator

13.5.2020

berlin,  S. 22

Affäre um Staatliche Ballettschule

Spitzenmäßig gefährdet

Eine Expertenkommission sieht die Vorwürfe der Kindeswohlgefährdung an der Staatlichen Ballettschule in Prenzlauer Berg bestätigt.
Von Anna Klöpper

4.5.2020

Eine Frau putzt das Pult im Abgeordnetehaus

Parlament diskutiert über Coronavirus

Im Ausnahmezustand

Selbst angesichts der Coronakrise bleibt die parteipolitische Konfrontation im Berliner Abgeordnetenhaus nicht aus.
Von Stefan Alberti

26.3.2020

Corona beschäftigt Parlament

Run aufs Krisengeld

Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) berichtet von bereits 2.000 Hilfsanträgen von unter den Folgen der Coronakrise leidenden Betrieben.
Von Stefan Alberti

25.3.2020

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.
Von Stefan Alberti

19.3.2020

Gericht gegen Mietendeckel

Berliner Landgericht hält den Deckel für verfassungswidrig

13.3.2020

berlin,  S. 22