Artikel auf Seite 22

Untersuchungsausschuss zur Diese eG

Vorwurf Vorkaufsrecht

Florian Schmidt und Jörn Oltmann verteidigen sich im Untersuchungsausschuss zur Diese eG. Die Opposition macht derweil Politik per Anzeigen.

Von Erik Peter

16.3.2021

Das Foto zeigt ein Schild an einer Ladentür, auf dem

Corona-Anhörung im Abgeordnetenhaus

Bevor die Lichter ganz ausgehen

Handelsverbandschef Nils Busch-Petersen drängt auf weitere Öffnungen – sonst nimmt aus seiner Sicht die „DNA der Stadt“ Schaden.

Von Stefan Alberti

3.3.2021

Das Foto zeigt die Abgeordneten im Plenarsaal des Parlaments.

Abgeordnetenhaus

Wider die Extreme

In einer Debatte zu den Hanauer Morden vor einem Jahr wenden sich alle Redner gegen Extremismus. Die Grünen wollen eine Enquêtekommsion zu Rassismus.

Von Stefan Alberti

25.2.2021

Ex-Pirat Lauer will ins Abgeordnetenhaus

„Ich habe nichts zu verlieren“

Er war Pirat, dann bei der SPD. Nun hofft Christopher Lauer auf ein Direktmandat für die Grünen. Er sagt: Der Kampf fürs Klima treibe ihn an.

Interview von Bert Schulz

23.2.2021

Scheeres muss weg – sagt die CDU

Die größte Oppositionsfraktion hält das Hin und Her beim Thema Schulöffnung für unverantwortlich

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 14.1.2021, Seite 22, berlin

das Bild zeigt die Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel gestikulierend am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Sondersitzung im Abgeordnetenhaus

Jetzt alle alleinerziehend

Grüne und Linke wollen die Corona-Kontaktbeschränkung für alle Eltern aufzuweichen. Regierungschef Müller (SPD) drängt Unternehmen zu mehr Heimarbeit.

Von Stefan Alberti

7.1.2021

Das Bild zeigt den Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses von Berlin mit stehenden Abgeordneten.

Einigung im Abgeordnetenhaus

Parlament ermöglicht Notbetrieb

Verfassungsänderung soll weiter helfen, falls wegen Corona die Hälfte der Abgeordneten nicht mitstimmen kann. Präsident Ralf Wieland ist erleichtert.

Von Stefan Alberti

10.12.2020

Debatte über Demonstrations-Verbot

Bremen weist den Weg

Wird die „Querdenker“-Großdemo an Silvester in Berlin untersagt? Darüber diskutiert der Innenausschuss vor dem Hintergrund des Verbots in Bremen.

Von Claudius Prößer

6.12.2020

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.

Von Stefan Alberti

4.12.2020

Polizeibeauftragter für Berlin

Überforderung vorprogrammiert

Kommentar von Plutonia Plarre

Gesetz zur Einrichtung eines unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten passiert das Abgeordnetenhaus. Die Beschwerdestelle kann selbst ermitteln.

19.11.2020

Mehr Sicherheit für Abgeordnete

Coronatests im Parlament

Das Abgeordnetenhaus will sich coronaresistenter machen. Verfassungsänderung zum Erhalt der Beschlussfähigkeit gilt anders als im Frühjahr möglich.

Von Stefan Alberti

12.11.2020

Das Parlament mischt mit

Hauptausschuss beschließt Anhörung und debattiert über feste Beteiligung an Coronabeschlüssen

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 5.11.2020, Seite 22, berlin

Eine Demonstration steht vor einem Denkmal, das an Burak Bektas erinnert

Rechte Terrorserie in Neukölln

Aufklärung gefordert

Vor einem Jahr forderten die Opfer im Neukölln-Komplex mit 25.000 Unterschriften einen Untersuchungsausschuss. Ihr Anliegen ist aktueller denn je.

Von Gareth Joswig

4.11.2020

Das brennende Auto vom Lokalpolitiker Ferat Kocak

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Das Tappen im Dunkeln

Am Montag wird der Abschlussbericht der Sonderkommission in der Neuköllner Anschlagsserie vorgestellt. Fragen bleiben dennoch.

Von Gareth Joswig

27.9.2020

Spitzt schon mal die Bleistifte

Ende des Hinhaltens: Senat äußert sich zur Enteignungsinitiative. Noch fehlt das Parlament, dann werden Unterschriften gesammelt

Von Bert Schulz

Ausgabe vom 23.9.2020, Seite 22, berlin

Demo gegen Signa-Pläne

Initiativen wollen Mittwochabend gegen den Neubau des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz protestieren

Von Peter Nowak

Ausgabe vom 2.9.2020, Seite 22, berlin

Scheeres will nicht mehr

Bildungssenatorin Scheeres (SPD) will 2021 nicht mehr ins Abgeordnetenhaus

Von Anna Klöpper

Ausgabe vom 26.8.2020, Seite 22, berlin

Senatorin Scheeres (SPD) geht 2021

Am Ende endlich ein Aufbruch

Kommentar von Anna Klöpper

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zieht sich aus der ersten Reihe der Landespolitik zurück. Was wird aus dem schwer vermittelbaren Schulressort?

25.8.2020