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Man ieht den Finanzsenator

Streit bei Rot-Rot-Grün in Berlin

SPD provoziert weiter

Volker Härtig soll einen wichtigen Posten bekommen. Linke und Grüne sind dagegen. Am Dienstag ist die Personalie Thema im Senat.
Von Uwe Rada

7.1.2021

Eine Frau hält eine kleine Flasche mit Impfstoff in der Hand

Corona-Impfung in Berlin verzögert sich

Senatorin kritisiert den Bund

Berlin bekomme generell zu wenig Impfstoff, sagt SPD-Gesundheitssenatorin Kalayci. Nun ist die erste Tranche für 2021 ganz abgesagt worden.
Von Bert Schulz

30.12.2020

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
Von Stefan Alberti

4.12.2020

Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln lebten, kommen in Athen an mit einem Schiff - Berlin würde gerne mehr dieser Flüchtlinge aufnehmen, darf es aber nicht

Senat will Innenminister verklagen

Berlin will grundsätzliche Klärung

Horst Seehofer verweigert dem Land Berlin seine Zustimmung zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Seebrücke und Anwälte begrüßen eine Klage dagegen.
Von Marina Mai

18.11.2020

Husky-Ratte

Tierversuche in der Forschung

Die Tierschützer haben das Sagen

Der Tierschutz bekommt bei der Genehmigung von Forschungsvorhaben mehr Gewicht. Aber Tierversuche bleiben ein Streitthema im Berliner Senat.
Von Manuela Heim

17.11.2020

franziska Giffey steht an einem Ticketausautomaten

Giffey verzichtet auf ihren Doktortitel

Im Widerspruch zur SPD-Erzählung

Kommentar von Bert Schulz
In der Debatte um Franziska Giffey geht es um die Glaubwürdigkeit der Berliner SPD. Sie sollte sich die Zeit nehmen und ehrlich darüber diskutieren.

15.11.2020

Der Doktor hilftauch nicht immer

Politikwissenschaftler rät SPD-Politikerin Giffey zu Titelverzicht
Ausgabe vom  10.11.2020,  Seite 22, berlin
Man sieht Franziska Giffey am Rednerpult

FU prüft Giffeys Doktortitel erneut

Die SPD hat ein Problem

Kommentar von Uwe Rada
Die Plagiatsaffäre hat nicht nur Franziska Giffey eingeholt, sondern auch die SPD. Was, wenn der SPD-Hoffnung der Titel im Wahlkampf entzogen wird?

9.11.2020

Gelassene Giffey

Plagiatsaffäre: Die FU prüft die Dissertation noch einmal
Ausgabe vom  9.11.2020,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt Kultursenator Lederer und Erzbischof Koch bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Senat tagt mit Erzbischof Koch

Lederer für Gottesdienste

Der auch für Religionsfragen zuständige Kultursenator pocht darauf, auch in Coronazeiten die Religions- und die Versammlungsfreiheit hochzuhalten.
Von Stefan Alberti

3.11.2020

App gegen Diskriminierung

„AnDi“ geht an den Start

In der neuen Anti-Diskriminierungs-App des Senats können Betroffene Vorfälle eintippen und einsprechen. Sie soll das Bewusstsein für Diskriminierung schärfen.
Von Atessa Bucalovic

28.10.2020

Zu sehen ist Finanzsenator Matthias Kollatz von der SPD, bepackt mit einem dicken Aktenordner und einer Schultertasche.

Berlins Finanzsenator im taz-Gespräch

Nicht schlimmer als die Finanzkrise

Matthias Kollatz (SPD) gibt sich optimistisch zu wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise. Doch die Erholung könne länger dauern.
Von Stefan Alberti

23.9.2020

Fall für die Justiz

Baustadtrat Schmidt (Grüne) soll Haushaltsgelder veruntreut haben. Staatsanwaltschaft ermittelt
Ausgabe vom  14.9.2020,  Seite 22, berlin
Provisorisches Camp Mytilini

Berlin will Bund-Länder-Gipfel zu Moria

„Nein“ ist keine Antwort

Berlins Innensenator will mit Bundesratsinitative und Krisengipfel den Druck auf den Bund erhöhen, mehr Menschen aus Moria aufzunehmen.
Von Susanne Memarnia

13.9.2020

Nicht endende Kopftuchdebatte

Erklärung des Justizsenators im Rechtsausschuss sorgt für Empörung bei SPD und Opposition
Von Susanne Memarnia
Ausgabe vom  4.9.2020,  Seite 22, berlin

Parlament debattiert über Demonstration

Geisel unter Druck

Der SPD-Innensenator muss sich im Parlament Kritik an Ab- und Vorlauf der Corona-Demonstration anhören – in leiseren Tönen auch aus der Koalition.
Von Stefan Alberti

3.9.2020

Die Frage nach Blitzern

Senatorin verwundert über Bezirksbürgermeister nach Ku’damm-Unfall
Ausgabe vom  3.9.2020,  Seite 22, berlin

Senat diskutiert über Corona-Lage

Kollatz verteidigt schnelle Hilfe

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Investitionsbank. Finanzsenator: Betrugsfälle unter einem Prozent. Corona-Tests an Flughäfen sollen weiter gehen.
Von Stefan Alberti

25.8.2020

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD)

Senatorin Scheeres (SPD) geht 2021

Am Ende endlich ein Aufbruch

Kommentar von Anna Klöpper
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zieht sich aus der ersten Reihe der Landespolitik zurück. Was wird aus dem schwer vermittelbaren Schulressort?

25.8.2020

Radfahrer in der Friedrichstraße

Bilanz der Verkehrspolitik in Berlin

Ein Puzzle, dem viele Teile fehlen

Kommentar von Bert Schulz
Ein Jahr vor der nächsten Wahl wirkt die Politik der grünen Verkehrsenatorin Regine Günther zu oft noch wie Stückwerk.

25.8.2020