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Kultursenator kritisiert Kleber

„Null Verständnis“ äußert Klaus Lederer für Aktionen gegen Kunstwerke von Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen. Wenn Museen mehr für Sicherheit zahlten, fehle Geld in der Vermittlung
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  1.11.2022,  Seite 22, berlin
Andreas Geisel im Profil

DW Enteignen fordert Geisel-Rücktritt

„Willentlich rechtswidrig“

Laut DW Enteignen hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens mit Absicht verzögert. Nun fordert sie den Rücktritt von Andreas Geisel.
Von Erik Peter

5.10.2022

Eingezäuntes Baufeld an der East Side Gallery

Null neue Sozialwohnungen in Berlin

Darauf lässt sich nicht bauen

Rot-Grün-Rot streitet über die Förderung des Baus von Sozial­wohnungen. 2022 wurde noch kein einziger Antrag dafür gestellt.
Von Erik Peter

11.9.2022

Das Bild zeigt Geldscheine in Händen mit Falten.

CDU schlägt Energiegeld für alle vor

Die Gießkanne muss ausgedient haben

Kommentar von Stefan Alberti
300 Euro für jeden helfen nicht, die Probleme zu lösen. So ein Vorgehen wäre das Gegenteil von zielgenauer Hilfe.

25.8.2022

Das Foto zeigt die Berliner Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse von der SPD.

Berliner Bildungssystem

Schulen werden neu eingestuft

Mehr Kriterien sollen für eine differenziertere Einstufung von Schulen sorgen. Ziel ist eine bessere Förderung.
Von Stefan Alberti

11.8.2022

Schlechte Informationspolitik

„Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ wirft Geisel Boykotthaltung vor. Der kontert die Kritik
Ausgabe vom  22.7.2022,  Seite 22, berlin

Lehrkräftemangel in Berlin

Die Senatorin bittet zu Tisch

Bildungssenatorin Busse (SPD) will einen Runden Tisch zum Lehrkräftemangel. Es soll eine offene Debatte geben, wie viel Unterricht noch leistbar ist.
Von Anna Klöpper

3.7.2022

Blick aus der Luft auf die Mühlendammbrücke in Berlin, im Hintergrund das Rote Rathaus

Verkehrspolitik in Berlin

Der Verkehrswende 'ne Brücke bauen

Die Verkehrsverwaltung überarbeitet die Planungen für die Mühlendamm- und die Neue Gertraudenbrücke in Mitte. Kritik daran gibt es weiter.
Von Bert Schulz

22.6.2022

Berliner Schulpolitik

Giffey stellt sich vor Schulsenatorin

Regierungschefin weist nach Senatssitzung mit der evangelischen Landeskirche eine mögliche Ablösung von Senatorin Busse zurück.
Von Stefan Alberti

24.5.2022

Das Foto zeigt die grüne Verkehrssenatorin Bettina Jarasch mit dem Rad auf einem Fahrradstreifen fahrend.

Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht

Jarasch sagt Nein

Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie Innenstadt“.
Von Stefan Alberti

17.5.2022

Das Foto zeigt mehrstöckige Mietshäuser an der Leipziger Straße in Berlin.

Schutz gegen Verdrängung

Vorkaufsrecht soll wieder her

Bausenator Andreas Geisel (SPD) hofft darauf, das gekippte Instrument zum Mieterschutz mit der Bundesbauministerin wiederzubeleben.
Von Stefan Alberti

11.5.2022

Ein Radfahrer auf der autofreien Friedrichstraße.

Autofreie Innenstädte

Städte für Menschen, nicht Autos

Kommentar von Marie Frank
Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.

10.5.2022

Berlin plant Maßnahmen gegen Oligarchen

Rubel soll nicht mehr rollen

Um die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine zu refinanzieren, will Finanzsenator Wesener russisches Kapital in Berlin „auftauen“.
Von Uwe Rada

1.4.2022

Karstadt-Gebäude am Hermannplatz in der Nacht

Geplanter Karstadt-Umbau

Disney am Hermannplatz

Der Senat schafft Fakten zu Signas Plänen am Hermannplatz. Im Stadtentwicklungsausschuss gibt es viel Kritik.
Von Erik Peter

14.3.2022

Gipfeltreffen wegen 600 Kröten

Bauvorhaben am Pankower Tor: Bausenator Geisel und Umwelt­senatorin Jarasch treffen in dieser Woche Investor Kurt Krieger
Von Uwe Rada
Ausgabe vom  14.2.2022,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt Polizisten, die vor sitzenden Menschen stehen, die eine Autobahnauffahrt blockieren.

Blockade-Debatte im Landesparlament

„Völlig inakzeptabel“

SPD-Innensenatorin Iris Spranger verurteilt im Abgeordnetenhaus die jüngsten Straßenblockaden. Ihre Koalitionspartner zeigen hingegen Verständnis.
Von Stefan Alberti

10.2.2022

Corona-Lage in Schulen und Kitas

Erster Test für neue Senatorin

Der Bildungsausschuss diskutiert über die Corona-Lage. Nicht alle Kitas können am Montag mit Schnelltests starten. Eltern fordern Wechselunterricht.
Von Anna Klöpper

20.1.2022

Neue Senatsbaudirektorin in Berlin

Vorwärts in die Vergangenheit

Kommentar von Uwe Rada
Petra Kahlfeldt ist künftig für Architektur in Berlin zuständig. Sie steht für Retro-Bauen. Architekten werten die Berufung als Kampfansage.

22.12.2021

Jarasch regelt den Verkehr

Grüne stellen ihre Senatoren vor: Das Schlüsselressort soll Bettina Jarasch übernehmen. Für Gesundheit kommt eine Neue
Von Anna Klöpper
Ausgabe vom  7.12.2021,  Seite 22, berlin
Jarsch mit grünem Mund-Nasen-Schutz

Grüne Klimasenatorin in Berlin

Die Chefinnen-Chance

Kommentar von Claudius Prößer
Dass die ehemalige Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sich um Verkehr und Klima kümmern wird, ist die richtige Entscheidung.

6.12.2021